Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft

RA/FAArbR Dr. Michael S. Braun, Rödl & Partner, Hof

Nach wie vor hält die Corona-Pandemie die Welt in Atem und deckt kompromisslos Schwachstellen und Missstände in Gesellschaft und Wirtschaft bei der Einhaltung von Hygieneregeln und Disziplin im Umgang miteinander auf. Der Bundesarbeitsminister erkannte bereits im Mai Handlungsbedarf in der Fleischwirtschaft, als sich COVID-19-Fälle in Fleischfabriken zu mehren begannen und Berichte über nicht eingehaltene Abstands- und Hygieneregelungen die Nachrichten beherrschten. In einem Eckpunktepapier kündigte das Bundeskabinett daher unter anderem an, die bislang in der Fleischwirtschaft gängige Beauftragung von Fremdunternehmen mit einzelnen Gewerken zu unterbinden, kurz gesagt Werkverträge zu verbieten. » weiterlesen

Neue Betriebssicherheitsverordnung: Überblick zu den wichtigsten Änderungen

RA/FAArbR Dr. Alexander Bartz, Partner, KLIEMT & VOLLSTÄDT, Düsseldorf

RA/FAArbR Dr. Alexander Bartz, Partner, KLIEMT & VOLLSTÄDT, Düsseldorf

Zum 01.06.2015 tritt die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in Kraft. Sie regelt wie bereits ihre Vorgängerverordnung die Benutzung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftiger Anlagen. Die verordnungsgebende Bundesregierung, die sich zuletzt schon wegen der geplanten Änderungen der Arbeitsstättenverordnung erhebliche Kritik aus dem Arbeitgeberlager gefallen lassen musste, verfolgt mit der Novellierung hehre Ziele: Neben einer grundsätzlichen Aktualisierung und einer Anpassung an neue europäische Vorgaben soll die BetrSichV für die Anwender zukünftig besser verständlich und einfacher umsetzbar sein. Ist dies gelungen? » weiterlesen