Kündigung von Mitarbeitern in der Insolvenz bzw. im Schutzschirmverfahren

RA/FAArbR Volker Serth, Kanzlei FPS, Frankfurt/M.

Erst vor kurzem haben der Toilettenpapierhersteller Hakle und die Schuhhandelskette Görtz Insolvenz angemeldet. Vor dem Hintergrund stark steigender Energiepreise und der inflationsbedingten Kaufzurückhaltung der Verbraucher, kann im Herbst bzw. Winter mit weiteren Unternehmensinsolvenzen gerechnet werden. Dabei stellt sich auch die Frage, was für arbeitsrechtliche Folgen ein Insolvenzverfahren bzw. das diesem vorgelagerte Schutzschirmverfahren für die Mitarbeiter dieser Unternehmen haben kann. Droht Mitarbeitern insolventer Unternehmen ein Verlust des Arbeitsplatzes? Inwieweit ist eine Kündigung in der Insolvenz überhaupt zulässig? » weiterlesen

Ukraine-Krieg, Corona-Impfpflicht, Klimakatastrophe – wenn heikle Themen den Betriebsfrieden stören

RA/FAArbR Volker Serth, Kanzlei FPS, Frankfurt/M.

In letzter Zeit überschlagen sich die Ereignisse in den Medien. Die Folge ist, dass im Betrieb häufig Konversationen zu tagesaktuellen Themen wie dem Ukraine-Krieg, der Corona-Impfpflicht oder des weiter fortschreitenden Klimawandels stattfinden. Insbesondere bei politischen Themen besteht jedoch die große Gefahr, dass eine Konversation zwischen Kolleginnen und Kollegen eskaliert oder andere Beschäftigte mit Themen konfrontiert werden, über die sie nicht reden wollen, sodass der Betriebsfrieden darunter leidet. » weiterlesen

Arbeitsrechtliche Aspekte der Impfpflicht im Gesundheitswesen

RA/FAArbR Volker Serth, Kanzlei FPS, Frankfurt/M.

Der Gesetzgeber hat eine erste begrenzte Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen, wie zum Beispiel Pflegeheimen, Krankenhäuser und Arztpraxen beschlossen (§ 20a IfSG). Konkret sollen Beschäftigte in den vorgenannten Einrichtungen bis zum 15.03.2022 Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen. » weiterlesen

Massenentlassungen? Zu den alternativen Formen des Stellenabbaus

RA/FAArbR Volker Serth, Kanzlei FPS, Frankfurt/M.

Die Corona-Krise hat gezeigt, dass sich Unternehmen plötzlich vor unvorhersehbare Herausforderungen gestellt sehen können. Dann gilt es vor allem, Kosten zu reduzieren. Gerade Personalkosten stellen oft einen der größten Kostenblöcke dar. Aufgrund der rapide veränderten Marktbedingungen werden sie zu einer Belastung, die die Zukunft des Unternehmens gefährden und einen Stellenabbau auf unterschiedlichen Wegen notwendig machen kann. An prominenten Beispielen mangelt es derzeit nicht. So machten kürzlich der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport, der Elektroeinzelhändler MediaMarktSaturn und die Lufthansa mit geplanten deutlichen Personalreduzierungen Schlagzeilen. » weiterlesen

BAG zum Urlaubsanspruch während der Elternzeit

RA/FAArbR Volker Serth, Kanzlei FPS, Frankfurt/M.

Erneut hatte sich das BAG mit einer Rechtsfrage bezüglich des Erholungsurlaubs zu befassen. Konkret ging es in dem Urteil vom 19.03.2019 um die Frage, ob der in der Elternzeit entstandene Anspruch auf Erholungsurlaub auf der Grundlage des § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG durch den Arbeitgeber gekürzt werden darf. » weiterlesen

Rechte und Pflichten bei Abmahnungen – ein kontroverses Thema

RA/FAArbR Volker Serth, Kanzlei FPS, Frankfurt/M.

Kaum ein Bereich des Arbeitsrechts ist in der täglichen Praxis derart präsent und zugleich so mit „urbanen Mythen“ behaftet wie die Abmahnung. Hierzu gibt es allerdings eine ganze Reihe von Fehlvorstellungen, die einer Korrektur bedürfen.

Sinn einer Abmahnung ist es, auf das konkrete Fehlverhalten der Gegenseite hinzuweisen und sie unter Kündigungsandrohung vor einer Wiederholung zu warnen. Schon hieraus ergibt sich, dass auch ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber abmahnen kann. In der Regel erfolgt die Abmahnung jedoch arbeitgeberseitig. In diesem Fall hat der Arbeitnehmer seinen arbeitsvertraglichen Pflichtenkreis durch ein steuerbares Verhalten verletzt, wobei aber eine Wiederherstellung des Vertrauens zu erwarten ist. Im Umkehrschluss muss also nicht abgemahnt werden, wenn es sich um eine schwere Pflichtverletzung handelt. » weiterlesen