Kurzarbeitergeld: Auswirkungen von Einmalzahlungen und Urlaub

RA Thomas Köllmann, Küttner Rechtsanwälte, Köln

In der herannahenden Weihnachtszeit stellt sich mehr als sonst die Frage nach den Auswirkungen von Einmalzahlungen (Weihnachts-, Urlaubsgeld) sowie der Gewährung von Erholungsurlaub auf den Anspruch auf Kurzarbeitergeld (KUG). Aus Sicht des Arbeitgebers geht es dabei nicht nur um den individuellen Anspruch des jeweiligen Beschäftigten, sondern vor allem um die Erfüllung der generellen (Bezugs-)Voraussetzungen. Während einmalige Sonderzahlungen grundsätzlich unberücksichtigt bleiben, können längere Urlaubszeiträume mitunter Risiken bezüglich der Anspruchsvoraussetzungen bergen.

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Arbeitsschutz in der Corona-Krise – die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel

RA Thomas Köllmann, Küttner Rechtsanwälte, Köln

Im April stellte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard mit allgemeinen Regelungen für den Infektionsschutz vor. Nun haben die Arbeitsschutzausschüsse beim BMAS in Koordination mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin eine überarbeitete SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel im gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht (GMBl 2020 S. 484-495 vom 20. August 2020). Die Arbeitsschutzregel richten sich an alle Bereiche des Wirtschaftslebens und sollen nach Angaben des BMAS „Beschäftigten, Unternehmen und Aufsicht“ mehr Sicherheit bieten. Wieso Arbeitgeber gut beraten sind, die Regeln bedarfsgerecht umzusetzen und welche Aspekte dabei zu beachten sind, wird nachfolgend erörtert. » weiterlesen

Die „Corona-Warn-App“ und das Arbeitsrecht

RA Thomas Köllmann, Küttner Rechtsanwälte, Köln

Seit dieser Woche steht die sogenannte „Corona-Warn-App“ zum Download bereit. Viel wurde in den letzten Wochen über den Datenschutz und die Freiwilligkeit diskutiert. Zugleich wirft die Verwendung der App auch einige arbeitsrechtliche Fragen und Handlungsbedarf auf Seiten der Arbeitgeber auf. » weiterlesen

Auswirkungen des „Coronavirus“ auf das Arbeitsleben – ein Beipackzettel für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

RA Thomas Köllmann, Küttner Rechtsanwälte, Köln

Das „Coronavirus“ breitet sich immer stärker aus und nun sind die ersten Fälle in Deutschland registriert. Welche Auswirkungen das Virus auf das Wirtschafts- und Arbeitsleben haben kann, zeigt das Beispiel des betroffenen bayrischen Autozulieferers: Der Stammsitz wurde vorrübergehend geschlossen, Reisen an nationale und internationale Standorte werden eingestellt und zahlreiche Mitarbeiter wurden aufgefordert, sich auf eine mögliche Infektion untersuchen zu lassen. Auch mehrere andere Unternehmen haben bereits Schutzmaßnahmen ergriffen. Ausgehend davon werden nachfolgend einige wesentliche arbeitsrechtliche Fragestellungen beantwortet und wichtige praktische Hinweise gegeben. » weiterlesen