Die Eigenart des bayerischen Katers

Horst Seehofer, wie er leibt und lebt.

Allmählich füllt sich der Wahlkalender: Der Bundestag und der hessische Landtag werden am 22.9. gewählt. Damit ist aber auch klar, dass die Bayern innerhalb von acht Tagen zweimal ran müssen. Dafür bringt Horst Seehofer eine Reihe pragmatischer Gründe an – aber am Ende zählt nur die Taktik. Und genau dabei könnte der bayerische Kater überzogen haben.Es ist zwar immer noch nicht amtlich, aber inzwischen hat sich auch die CDU davon überzeugen lassen, dass eine Wahl innerhalb der Herbstferien einiger Bundesländer nicht drin ist. Daher wird nun, wie von allen erwartet, am 22. September gewählt. Und zwar im Bund und in Hessen gleichzeitig.

Damit steht aber auch endgültig fest, dass die Bayern einen Sonderweg gehen – und ihre Bürger sowohl am 15. wie am 22. September an die Wahlurnen rufen. Einen Super-Wahltermin, so argumentiert Ministerpräsident Horst Seehofer, würde die Wähler und das Wahlsystem seines Landes überfordern. Tatsächlich sind seine Argumente nicht völlig von der Hand zu weisen:

  • Eigenstaatlichkeit: Wo käme man denn hin, wenn die Landtagswahl im Schatten der Bundestagswahl stünde.
  • Unterschiedliche Wahlsystem: Bei der Bundestagswahl entscheidet allein die Zweitstimme über das Prozentergebnis einer Partei; in Bayern werden die Erst- und Zweitstimmen zusammengezählt. In Bayern helfen die Erststimmen der nicht gewählten Kandidaten dennoch der jeweiligen Partei, bei der Bundestagswahl gehen sie verloren.Diese Unterscheidung ist den Bayern bei einem einzigen Wahltermin kaum zu erklären.
  • Überforderung (I): Mit dem Landtag werden auch die Bezirkstage gewählt, außerdem stehen mehrere Verfassungsänderungen zur Abstimmung an.
  • Überforderung: Wenn Bundestag und Landtag am gleichen Tag gewählt würden, könnte die Landtagswahl erst um Mitternacht oder noch später ausgezählt werden, zudem könnte die Doppelwahl zu Fehlern führen.

Stimmt, das sind Nachteile nur eines Wahltermins. Aber aus überparteilicher Sicht überwiegen die Vorteile.

Denn bei den Wählern werden zwei Termine in derart kurzer Abfolge als Zumutung empfunden: finanziell als Steuerzahler, persönlich als Wähler. Und viele der Bürger werden erkennen, dass es Seehofer vor allem um taktische Vorteile geht.

Und das führt zu einer niedrigeren Wahlbeteiligung. Genau das spricht der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bei seiner Begründung für den Wahltermin “22. September” aus:

Wir wollen möglichst viele Menschen an die Wahlurnen holen. Mit einem wählerfreundlichen, gemeinsamen Termin von Landes- und Bundestagswahl werden wir dies am ehesten erreichen.”

Ein Argument, das für Seehofer nicht zieht. Sein Kalkül ist es offenbar, sich möglichst weit von der schwarz-gelben Koalition im Bund abzusetzen. Die Wähler sollen erst mal loslaufen, zur Landtagswahl gehen – und CSU wählen. Wenn die Bayern dann eine Woche später keine Lust mehr haben, schon wieder ins Wahllokal zu ziehen, wird das vor allem Angela Merkel zu spüren bekommen.

Der CSU-Chef hatte der Kanzlerin auf dem CDU-Bundesparteitag zwar versprochen, nicht mehr den brüllenden bayerischen Löwen zu geben, sondern bis zur Wahl nur noch den schnurrenden Kater. Was nicht heißt, dass der keinen Eigensinn hat.

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