Die Distanz zum laufenden Betrieb hat sich gelohnt. Weit ab vom Schuss, mit einem gut sortierten Kalender und einem aufgeräumten Archiv eröffnet sich dem Betrachter ein neuer Blick auf das große Tableau des politischen und damit auch des rhetorischen Managements im Weißen Haus (das FLOTUS gerne the people´s house nennt, letztens wieder bei einem Jazzkonzert).
Paul Krugman und Maureen Dowd können bald darüber räsonnieren bzw. Witze reißen, dass Obama die Kernschmelze des Finanzsystems als Konstruktionszeichnung für seine politische Agenda nutzt. Die Devise ist einfach. Akkumuliere haufenweise symbolisches Kapital (als Herrchen eines wasserdichten Hundes, als fürsorglicher Papa und Vater der Nation, als Gatte von FLOTUS, als community organizer in chief und bodysurfer, als Friedensfürst und auch als Redner). Lade dir die großen Themen auf den Tisch, die deine Vorgänger in den letzten Jahrzehnten nicht angerührt hätten oder an denen sie gescheitert sind (Jahrhundertrezession, Gesundheitsreform, industrielle Erneuerung, Bildungspolitik, Klimawandel, Regulierung des Finanzsektors, AfPak, Nahost, Iran …).
Setze im System der checks & balances die Legislative unter Vollzugszwang (time to deliver). Gewinne aus Norm Eisens neuen Lobbying-Regeln kritische Masse für Verhandlungen. Wenn der Druck groß genug ist oder deine Gegenspieler aus Wankelmut zu kurz springen, zeige ihnen, zu welchen deals du bereit bist. Dann ist es soweit.
Dann bist du too big to fail. Sie hauen dich raus, weil zu viel auf dem Spiel steht. Sie werden auf deine Karten setzen. Das Töten einer Fliege vor laufender Kamera (I got the sucker) war nicht das I-Tüpfelchen, sondern die darauf folgende Frage: What do you think, Gibbs?
Dieser Mann überlässt nichts dem Zufall. Die Fliege kam wie bestellt.
Die größte amerikanische Ärzteorganisation AMA (American Medical Association, 250.000 Mitglieder) hatte am Montag einen Stargast. Obama hätte mehr Buhrufe verdient. Denn seine Rede bemäntelt kaum, dass sich die Ärzte auf neue Zeiten einstellen müssen. Es sei denn, der gesundheitswirtschaftliche Komplex in Amerika schafft es auch dieses Mal, die Reformziele so zu verwässern, dass die alten Geschäftsmodelle weiter gedeihen.
Bisher sieht es so aus, als gelänge das dieses Mal nicht. Obamas Rede ist dazu geeignet, genauer zu untersuchen, welche Funktion seine Reden in den von ihm initiierten politischen Prozessen erfüllen.
Auf die Inhalte brauchen wir nur am Rande einzugehen. Sie entsprechen der Rede beim Town Hall Meeting in Green Bay. Obama ist ein Charmeur. Er gewinnt auch ein ihm distanziert gegenüber stehendes Publikum durch Charisma und Charme. Die einleitenden Grußworte für sein Heimspiel in Chicago sind für Obamas Verhältnisse extrem kurz. Er bedankt sich bei zwei AMA-Repräsentanten, sodann beim Auditorium für diesen einen Tag in seiner Heimatstadt.
Dann kommt er ohne Umschweife zur Sache, skizziert das Tableau der fiskalischen Herausforderungen. Um sie zu meistern, brauche er die Hilfe der AMA. Amerika habe das teuerste Gesundheitswesen der Welt, ohne dass die Amerikaner auch die gesündesten Menschen wären. Übersetzen wir diese captatio malevolentiae in Klartext: Ihr sollt besser arbeiten für weniger Geld. Aber der Redner verpackt diese Botschaft, indem er die Ärzte in ihrer Professionalität anspricht: 20% Eurer Arbeitszeit frisst die Papierarbeit auf. Wäre es nicht besser, diese Zeit in die Gesundung eurer Patienten zu investieren? Hier betreibt der Redner Erwartungsmanagement: Euer Geschäftsmodell wird sich ändern. Das geht nicht, ohne dass ihr auch eure eigenen Ziele überprüft.
Er bettet diese Botschaft ein. Denn wenn das System unverändert bliebe, wäre das Land eines Tages bankrott. Der status quo, dem ihr ein gutes Einkommen verdankt, ist unhaltbar, Reform nicht Luxus, sondern schiere Notwendigkeit. Obama beendet seinen Einstieg mit einem Metapherndiebstahl. Bei den Medizinmännern der Nation wirbt er dafür, dass eine umfassende Gesundheitsreform die wichtigste Maßnahme für langfristige fiskalische Gesundheit sei. Er redet die Ärzte als Bürger an, appelliert an ihren Sinn für das Gemeinwesen. Dazu applaudieren sie.
Der Blick auf den Schauplatz weitet sich. Der Präsident spricht von der Furcht vor dem Wandel. Gesundheitsreformen stehen seit fast einem Jahrhundert auf der politischen Agenda Amerikas, hätten ihre Ziele weitgehend verfehlt. Furcht zu verbreiten, gehöre zum Standardrepertoire von Interessensgruppen. Sie malen den Teufel an die Wand, indem sie Gesundheitsreform gleichsetzen mit Sozialismus.
Jetzt aber werde alles anders. Denn die Zeiten hätten sich geändert. Obama hat ein Geschenk im Gepäck: das frisch verabschiedete Tabak-Präventionsgesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, für das sich die AMA eingesetzt hat. Er verbindet damit die Erwartung an die organisierte Ärzteschaft: Beteiligt euch konstruktiv wie die anderen Stakeholder an dem Reformprozess. Leistet einen eigenen Beitrag dazu, die Kosten zu senken. Obama erinnert an die Versprechen mehrerer Stakeholder, den Anstieg der Gesundheitskosten in den kommenden zehn Jahren um über 1.000 Milliarden Dollar zu bremsen. Er erinnert daran, weil er alle in die Pflicht nimmt, ihren Beitrag zu leisten. Lippenbekenntnisse reichen nicht aus. Compliance ist gefragt.
Wie will er seine Reformziele erreichen?
Die Patientendaten sollen dem Informationszeitalter entsprechend elektronisiert werden. Das ist ein Investitionsvorhaben in seinem Konjunkturpaket. Dafür zitert er sogar den Erzrepublikaner Gingrich: Es sei leichter, ein FedEx-Päckchen zu verfolgen als die Gesundheitsdaten der Patienten. Ihr seid doch keine Erbsenzähler und Papierhengste, appelliert er an die Berufsehre der Ärzte.
Mehr in Prävention investieren, um kostspieliege Krankheiten erfolgreich zu vermeiden.
Effizienzpotentiale in der Versorgung realisieren. Es sei nicht einzusehen, dass manche Gemeinden doppelt so viel ausgeben, ohne bessere Ziele zu erreichen. Orientiert euch an den guten Beispielen.
Das Anreizsystem verändern. Nicht der Arzt solle am meisten verdienen, der die meisten Tests veranlasse, sondern seine Patienten am besten versorge. Die Bezahlung der Ärzte und der Krankenhäuser müsse umgestellt werden (er gebraucht noch nicht das Wort Fallpauschalen, aber darauf läuft es hinaus)
Die medizinische Ausbildung müsse sich ändern mit dem Ziel, Studenten für den Beruf des Allgemeinmediziners und Hausarztes zu gewinnen und Anreize für die Ansiedlung in unterversorgten Gegenden zu setzen
Weiterbildung und medizinische Fachinformation müssen verbessert werden. Es sei unhaltbar, dass der medizinische Fortschritt mit einer Verzögerung von bis zu 17 Jahren in der Praxis ankomme. Die Erfahrung von Exzellenzinseln gelte es rasch zu verbreiten.
Evidenzbasierte Behandlungsrichtlinien gegen das Unwesen von Schadensersatzprozessen und zur Vermeidung von überflüssigen Untersuchungen (hier erntet Obama Buhrufe, als er sich dagegen wendet, Obergrenzen für Schadensersatzforderungen gesetzlich zu verankern.)
46 Millionen Amerikaner sind nicht krankenversichert. Ihre Notfall-Krankenhausaufenthalte belasteten jede amerikanische Familie mit 1.000 Dollars im Jahr. Da appelliert der Präsident an die ganze Nation: Es sei nicht hinnehmbar, dass 46 Mio. Amerikaner keine Krankenversicherung haben. Wie auch immer das Baby genannt wird, steht in den Sternen. Aber es soll eine öffentliche Krankenversicherung geben. The public option is not your enemy; it is your friend, I believe.
Die Versicherungen dürfen sich künftig nicht mehr auf vorvertragliche Ausschlussgründe zurückziehen. Wer seine Prämien bezahlt, müsse behandelt werden.
Das koste in den kommenden zehn Jahren etwa 1.000 Milliarden Dollar (weniger als der Irakkrieg). Aber wenn wir das jetzt nicht stemmen, sagt Obama, bezahlte Amerika durch niedrigere Wachstumsraten und niedrigere Einkommen ein Mehrfaches.
Es wird immensen politischen Kraftaufwand erfordern, um Kosteneinsparungen in dieser Größenordnung gegen die organisierten Interessengruppen durchzusetzen.
Obama kommt zu seinem Schlussappell:
"Members of the American Medical Association, and my fellow Americans, I’m here today because I don’t want our children and their children to still be speaking of a crisis in American medicine 50 years from now. I don’t want them to still be suffering from spiraling costs that we did not stem, or sicknesses that we did not cure. I don’t want them to be burdened with massive deficits we did not curb or a worsening economy that we did not rebuild.
I want them to benefit from a health care system that works for all of us; where families can open a doctor’s bill without dreading what’s inside; where parents are talking to their kids and getting them to get regular checkups, and testing themselves for preventable ailments; where parents are feeding their kids healthier food and kids are exercising more; where patients are spending more time with their doctors, and doctors can pull up on a computer all the medical information and latest research they’ll ever want to know to meet patients’ needs; where orthopedists and nephrologists and oncologists are all working together to treat a single human being; where what’s best about America’s health care system has become the hallmark of America’s health care system.
That’s the health care system we can build. That’s the future I’m convinced is within our reach. And if we’re willing to come together and bring about that future, then we will not only make Americans healthier, we will not only unleash America’s economic potential, but we will reaffirm the ideals that led you into this noble profession and we’ll build a health care system that lets all Americans heal."
Die Rede dient dem Erwartungsmanagement. Macht euch darauf gefasst, der Wandel kommt. Habt keine Angst, sondern macht mit. Wir brauchen euch.
Die Rede ist auch ein wenig Stierkitzeln: Sie fordert die Interessensgruppen heraus. Euer Patentrezept, Furcht und Schrecken zu verbreiten, funktioniert nicht. Ich winke mit dem größeren Schrecken. Und wenn ihr nicht pariert, wird jeder Versuch der Einflussnahme durch Norm Eisens Office protokolliert und dokumentiert.
Die Rede ist auch der Versuch, einen politischen Rahmen zu setzen. Sie maskiert die Gesundheitsreform als fiskalische Lösung von Haushaltsrisiken. Das ist Emanuel Rahm zu verdanken. Wenn er sich beim Kongress mit dieser Strategie nicht durchsetzt, wird es eng für Obama.
Die Rede ist schließlich auch ein politischer Appell an die fellow Americans: Es ist Zeit dafür, dass starke Schultern mehr Lasten tragen.
Deshalb war die Rede Obamas homerun. Als Schlagmann für einen neuen contrat social hat er seinen Punkt gemacht. Das Spiel hat aber erst begonnen.
Wir erinnern uns. In den Tagen des Konjunkturpakets und des ersten eigenen Haushaltsentwurfs redete Obama oft von den zerkrümelnden Straßen, Brücken und Deichen. Die Konservativen nahmen ihm übel, den Zustand des Landes so zu schildern, wie ihn die Bürger von New Orleans nach Hurricane Katrina erlebt haben – oder wie jeder gewöhnliche Amerikaner ihn erlebt, der nach dem xten Schlagloch auf dem Weg zur Arbeit sein Auto mit gebrochener Achse liegen lassen muss. Nun erzählt er uns, dass das Gesundheitswesen in Trümmern liegt. We cannot continue this way – was für ein Rhythmus!
Nebenbei bemerkt: Die Fortüne dieses Präsidenten liegt darin, dass die von seinen Vorgängern aus Furcht oder Opportunismus oder Ignoranz hinterlassenen Probleme unübersehbare Brisanz gewonnen haben. Jeder Bürger weiß, dass die Schulen in den Innenstädten der großen Metropolen versagen, dass die Energiekosten explodieren, die Straßen zerkrümeln und die Gesundheitskosten unbezahlbar geworden sind. Über diese Themen hat Obama ausführlich in seinem Buch The Audacity Of Hope geschrieben. Faktisch erweist sich das Buch als sein Regierungsprogramm.
Die Gesundheitsreform steht auf der innenpolitischen Agenda jetzt auf Platz eins. Obamas Graswurzler von Organizing for America bereiten eine bundesweite Kampagne vor. Sie sammeln wieder Geschichten, starten Anzeigenkampagnen, belagern ihre Abgeordneten und Senatoren mit Mailings, Faxen und Telefonanrufen. Der Präsident wird wieder große Town Hall Meetings veranstalten. Sein Stab bereitet die Hintergrundgespräche vor, die Obama mit Kongressabgeordneten und Senatoren führt.
Zum Missfallen ihrer engsten Mitarbeiter sind es häufig Gespräche unter vier Augen. Nach der Ankündigung von Norm Eisen über die neuen Lobbying-Regeln wissen wir warum. Wir werden in den nächsten Tagen einige Stichproben machen und nachsehen, welcher Kongressabgeordnete und welcher Senator mit Regierungsstellen über das Konjunkturpaket gesprochen hat. Do ut des heißt das Spiel. Beim Spiel um die Modernisierung des Gesundheitswesens kann es dazu kommen, dass einige sehr kurzfristige Interessen dazu beitragen, den großen Wurf zu ermöglichen.
Der Präsident bereitet sich darauf vor, Pakete zu schnüren. Was in die Pakete rein kommt, hängt davon ab, auf wessen Stimmen es Obama besonders ankommt.
That’s why fixing what’s wrong with our health care system is no longer a luxury we hope to achieve – it’s a necessity we cannot postpone any longer. Der Rhythmus der Sätze in dieser Video-Ansprache entfaltet eine eigene Logik des Nachvornetreibens. Nach der Kairo-Rede klagte ein Kolumnist der New York Times darüber, dass Obama trotz seiner unbestrittenen rhetorischen Künste noch keinen klassischen Satz geprägt habe, der geeignet sei, in die Geschichte einzugehen. Salopp könnten wir mit perkussionistisch geschultem Gehör entgegnen, dass der Präsident dabei sei, mit dem Drive solcher Sätze in die politische Musikgeschichte einzugehen.
We must attack the root causes of skyrocketing health care costs. Hören Sie das K.O. in dieser Kaskade? Obama beendet die Videoansprache mit der Aufforderung an den Kongress: "It´s time to deliver."
Diese Tage zwischen Christi Himmelfahrt und Pfingsten haben in Washington DC ihren eigenen Charme. Der Frühsommer lockt. Die Hurricane-Saison beginnt. Die nächsten Abgabetermine werden fällig. Man nominiert eine kluge Richterin für den Supreme Court, stellt durch die Auswahl der Kandidatin sicher, dass im Supreme Court jemand mit bester Erfahrung in internationalem Wirtschaftsrecht sitzt, wenn es in zwei oder drei Jahren zu dem einen oder anderen Großverfahren kommt, und paralysiert so nebenbei auch noch die Republikanische Partei. Oder liest den Cyberspace Policy Review . Zwischendurch noch ein paar Textbausteine aus der Wiedervorlage kopieren, in das Sendeformat einfügen und schon ist die nächste wöchentliche TV-Ansprache fertig. Nicht zu vergessen, dass vor der Abreise nach Saudi-Arabien, Ägypten, Deutschland und Frankreich die Gnadenfrist für General Motors abläuft. Dann schnell noch die deutsche Bundeskanzlerin düpieren und sie damit trösten, dass sie eine interessante Biographie habe, was cher ami Nicolas (chacun sa merde!) zu Schadenfreudeluftsprüngen veranlasst, Sarkozys Variante der Kommunikation auf Augenhöhe.
Mit anderen Worten eine Woche wie geschaffen dafür, im schläfrigen Modus der parlamentarischen Pause ein paar Sensationen durchzuschmuggeln. Auch das White House Presscorps, sonst im Gibbs-Grillen geübt, hat das nicht mitbekommen.
Der Reihe nach: Die Abgeordneten und Senatoren haben Sitzungspause. Sie befinden sich in Town Halls oder sonstwo. Oder sie zerreißen sich das Maul über die SCOTUS-Kandidatin (der bodysurfer hat seine Empfangssekretärin ROTUS getauft – Receptionist of the United States). In dieser Woche startet Organizing for America, Obamas Campagneros, zwei Kampagnen: eine für Kandidatin Sotomayor, eine andere zum Thema Gesundheitsreform. Das ist die Fassade. Wieder werden die Graswürzler dazu aufgefordert, ihre Congressmen und Congresswomen und ihre Senatoren anzufeuern. Wieder sollen sie Geschichten aus dem Alltag der Gesundheitsversorgung Amerikas sammeln.
Wieder werden die Parlamentarier sich darüber beschweren, dass sie durch die wildgewordene Basis des Präsidenten von ihrem eigentlichen Geschäft abgehalten werden. Da kommt Musik ins Spiel. Ich darf mich bei der Gelegenheit wiederholen. Dem obersten Erzähler der Nation wird zugehört, weil das Volk in dem, was er erzählt, die eigene(n) Geschichte(n) wieder erkennt. Storytelling ist keine Methode, die darin besteht, irgendwas vom Pferd zu erzählen. Demokratisches Storytelling sagt methodischtua res agitur!
Am Freitagnachmittag vor Pfingsten (Ausschüttung des Hl. Geistes, Reden in Zungen usw.), um 5.35 pm, also nach Redaktionsschluss der großen Medien und vor dem langen Wochenende, gibt Norm Eisen (was für ein guter Name!), der Ethikbeauftragte Obamas, neue Regeln bekannt für jeden Versuch der Einflussnahme auf die Vergabe von Mitteln aus dem Konjunkturpaket. Ausnahmslos alle Gespräche zwischen Regierungsangestellten und Personen gleichwelcher Herkunft (vorher galt das Gebot nur für registrierte Lobbyisten) sind zu protokollieren und im Internet frei zugänglich zu dokumentieren. Der oberste Missbrauchsverfolgungsschlapphut (wir erzählten von ihm) und Sheriff Biden haben sich in Schussposition gebracht. Noch ehe der Juni vorbei ist, werden sie ihre Strecke begutachten und mit der Dealisierung beginnen (um ein schönes Wort von Heribert Prantl zu benutzen).
Wer aus der europäischen Ferne den Schönredner Obama für ein Leichtgewicht hielt, hat dessen Autobiographie und sein Buch The Audacity Of Hope nicht gelesen oder übersehen, dass er eine Karriere als community organizer im Süden Chicago, ein paar Jahre parlamentarischer Arbeit in einem der korruptesten amerikanischen Bundesstaaten sowie dem US-Senat hinter sich hat, um gelernt zu haben, wie Einfluss genommen wird. Das Weiße Haus sammelt Kompromate und justiert seine Ziele für die Verhandlungen über das Klimaschutzgesetz und die Gesundheitsreform.
Der community organizer in chief hat in den ersten hundert Tagen seiner Amtszeit die Gutachten erstellen lassen (Afpak, Guantánamo, Autoindustrie, Klimaschutz, Bankenkrise usw.). Jetzt ergänzt er seinen Instrumentekasten und setzt die politische Agenda eines kreativen Zerstörers um.
Bisher undenkbar für die amerikanische Politik, was auf der Zielgeraden zum Konkurs von General Motors geschieht. Pressesprecher Gibbs setzt die Opfer der GM-Arbeiter mit den Forderungen der GM-Gläubiger gleich und legitimiert damit, dass sie nach Sanierung des Unternehmens ein dickes Aktienpaket der neuen General Motors erhalten.
Obama erneuert den Maschinenpark und das Produktsortiment der amerikanischen Volksrepublik, weil er erkannt hat, dass seine Agenda mit einem bypass des sklerotischen Corporate America nicht zu realisieren wäre.
Bei uns dagegen kommt das Retten maroder Zockerunternehmer in Mode. Die Bürgschaftszinsen aus dem Unternehmensergebnis solcher Wachkomakandidaten kann Herr Steinbrück schon jetzt abschreiben, während Herr Obama durch weitsichtigere und radikalere Politik in ein paar Jahren mit Milliardeneinnahmen rechnen kann.
Dann noch dieser Blitzbesuch von Dresden, Weimar und Buchenwald. Keine Phototermine, kein großer Bahnhof, kein rubbing shoulders in Fußgängerzonen, immerhin auch kein Besuch auf dem SS-Friedhof bei Bitburg, aber ein Besuch in Buchenwald, das der Großonkel Charles Payne befreien half. In Dreams From My Father erzählt Barack Obama Mitte der 90er Jahre, wie die kenianische Halbschwester Auma sein Deutschlandbild geprägt hat. Auma Obama hat in Heidelberg studiert und fand das nicht so lustig und putzig wie die japanischen Touristen.
Die sauertöpfisch anmutende Aura von Frau Merkel hat den amerikanischen Präsidenten noch nicht gewonnen. Dabei hat sie ihm sogar das Format der Town Hall Meetings abgeguckt. Ein bisschen mehr Charme könnte nicht schaden.
