Artikel mit dem Tag: Barack Obama

A Big Fucking Deal

 

Sixty-six years ago, in the dense, snow-covered forests of Western Europe, Allied Forces were beating back a massive assault in what would become known as the Battle of the Bulge.  And in the final days of fighting, a regiment in the 80th Division of Patton’s Third Army came under fire.  The men were traveling along a narrow trail.  They were exposed and they were vulnerable.  Hundreds of soldiers were cut down by the enemy. 

And during the firefight, a private named Lloyd Corwin tumbled 40 feet down the deep side of a ravine.  And dazed and trapped, he was as good as dead.  But one soldier, a friend, turned back.  And with shells landing around him, amid smoke and chaos and the screams of wounded men, this soldier, this friend, scaled down the icy slope, risking his own life to bring Private Corwin to safer ground. 

For the rest of his years, Lloyd credited this soldier, this friend, named Andy Lee, with saving his life, knowing he would never have made it out alone.  It was a full four decades after the war, when the two friends reunited in their golden years, that Lloyd learned that the man who saved his life, his friend Andy, was gay.  He had no idea.  And he didn’t much care.  Lloyd knew what mattered.  He knew what had kept him alive; what made it possible for him to come home and start a family and live the rest of his life.  It was his friend. 

And Lloyd’s son is with us today.  And he knew that valor and sacrifice are no more limited by sexual orientation than they are by race or by gender or by religion or by creed; that what made it possible for him to survive the battlefields of Europe is the reason that we are here today.

Die Geschichte des Gesetzes ist eine Geschichte der Heuchelei. Gegen die Heuchelei ist eine Bürgerrechtsbewegung entstanden. Heute hat Barack Obama das Gesetz unterzeichnet, das Schluss mit der Heuchelei macht. "Don´t Ask Don´t Tell" – der Titel des Heuchelei-Gesetzes macht anschaulich, was da los war. Auf Rheinisch hieß das Gesetz: Fraach nichts, saach nichts! » Weiterlesen

Erpressung

Dieser Brief dokumentiert, was die Amerikaner tatsächlich in den kommenden zwei Jahren von überparteilicher Politik zu halten haben: NICHTS. GAR NICHTS! NULL KOMMA NICHTS!

Der Brief wurde kurz nach einem Treffen der republikanischen Fraktionsführungen mit Präsident Obama bekannt. Bei diesem Treffen wurde eine überparteiliche Kommission aus dem Kongress und der Bundesregierung benannt, die einen steuerpolitischen Kompromiss aushandeln sollte. Für diese Kommission ist mit dem erpresserischen Brief die Geschäftsgrundlage entfallen. Nur zur Erinnerung: Es geht um die Frage, ob die unter George W. Bush zeitlich befristeten Steuersenkungen über den im Gesetz vorgesehenen Ablauftermin vom 31. Dezember 2010 hinaus verlängert werden. Sollte das Manöver der republikanischen Parteiführung Erfolg haben, wissen die Amerikaner, was sie von der politischen Durchsetzungskraft der Demokratischen Partei und des Präsidenten zu halten haben: auch so gut wie nichts mehr.

Denn was steht auf dem Spiel? Ein alt bekanntes Spiel. Anderswo heißt es: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass! Die Republikaner tun so, als wollten sie das Haushaltsdefizit abbauen. Wären sie mit ihrem Ultimatum erfolgreich, erhöhten sie das amerikanische Haushaltsdefizit in den kommenden zehn Jahren um über 700 Mrd. $.

Barack Obama sollte den Empfehlungen aus dem linksliberalen Lager folgen und solche Versuche mit einem Veto beantworten. Seine Partei hat die nötige Mehrheit, um im Januar zu Beginn der nächsten Sitzungsperiode der Filibusterei im Senat mit einfacher Mehrheit ein Ende zu bereiten. Aber auch das würde unwahrscheinlich, sollten sich die Republikaner durchsetzen.

Nach diesem Manöver ist etwas Anderes wahrscheinlich: Die lame duck Sitzung des 111. Kongresses bekommt allenfalls mit Ach und Krach die Ratifizierung des START-Vertrags durch (weil konservative Granden Druck machen). Sonst läuft nichts. Kein Gesetz zur Aufhebung von DADT. Kein DREAM-act zur Legalisierung des Aufenthaltsstatus´ illegaler Jugendlicher und junger Erwachsener. Kein Beschluss über die Verlängerung von Arbeitslosengeld.

Das Manöver gibt einen Vorgeschmack auf den show down zwischen Präsidenten und Republikanischer Partei, der den Politiker Obama vor eine Kraftprobe stellt, wie sie das Land in diesem Ausmaß zuletzt in den 30er Jahren erlebt hat.

Körper in der Politik

Jakob Augstein schreibt über den Schmerzensmann Wolfgang Schäuble.

"Im Amt wurde er krankgeschossen. Die Politik ist also die Ursache seines Schmerzes. Jetzt lässt er sie nicht los und klammert am Amt. Aber die Politik bringt keine Erlösung, weil in ihr kein Platz (mehr) für den Schmerz ist und auch keiner für den Körper."

Natürlich hat die Politik Platz für Körper (viele).

Das wissen als erste die Karikaturisten. Wenn Politiker versuchen, den müden Esel Körper abzustreifen, wird es fatal. Es gibt viele Anzeichen für die abwegige Sehnsucht danach, den Körper abzustreifen. Die Lotuseffekt-Kommunikation, an der alles abperlt, zum Beispiel.

Was sagte Heide Simonis über lange Sitzungen? Aus dem Sprechen der Politiker über ihre Körper entsteht eine Idee von Ballast, Vorschein einer mentalen Panzerung, Selbstzurichtung der Politikerkörper. Oder denken wir an die Geheimnistuerei um die Erkrankungen Georges Pompidous und François Mitterrands.

Schmerzensmann Schäuble rollt den Körper zurück in die Arena. Als Gelähmter. Das macht ihn, weitab vom Zynismus und dem Schmerzenslächeln, zum Gegenbild, wider Willen,  zur körperlosen Politik.

Auch Steinmeiers Nierenspende gab eine Ahnung von der Sehnsucht nach Körper in der Politik. Offenbar geht das bis auf Weiteres nur durch Verlust. Das rubbing shoulders, die Suche nach körperlicher Nähe, hat einem Außenseiter den Weg ins Weiße Haus gebahnt. Sein Nachfolger ist verschrien als verkopft. Aber die Photos, die ihn beim bodysurfing zeigen, sprechen eine andere Sprache. Sie erzählen von Körperbeherrschung.

Das Entgleisen ist im politischen Rollenrepertoire nicht vorgesehen. Das macht es umso wahrscheinlicher.

Rhetorische Komparatistik

Am 10. November hielt Präsident Barack Obama in Jakarta diese Rede. James Fallows weist zu Recht heute darauf hin, wie bemerkenswert  die Rede ist.  Welcher US-Präsident verfügt über eigene prägende Auslandserfahrung, kann auf Grund seiner Kindheit im Jakarta der späten 60er Jahre mühelos kulturelle, ökonomische und politische Parallelen ziehen: Wie sich das Land verändert hat, welche Werte es mit den Amerikanern teilt, warum es auf Grund seiner demokratischen Entwicklung als Vorbild dienen kann.

Am Tag vorher präsentierte George W. Bush seine Memoiren, verteidigte eine engstirnige und verbrecherische Politik, zeigte sich so selbstgerecht wie selbstgefällig. Der Kontrast könnte größer nicht sein. In Jakarta ein weltläufiger Politiker, der Anteilnahme beglaubigen kann, im US-Fernsehen das Schreckensbild eines Politikers, der unter dem Signum eines “anteilnehmenden Konservativen” angetreten war, das er mit jeder Entscheidung seiner Amtszeit konterkariert hatte.

So gibt das eine Datum wie das andere Anlass dazu, einen Vergleich zu erproben. Obamas Rede fordert das implizit heraus. Noch glaube ich nicht, dass seine Präsidentschaft an der engstirnigen Politik der Republikaner scheitern wird, auch nicht, dass Obama aus innenpolitischer Schwäche faule Kompromisse eingehen wird. Dagegen sprechen die Wahlkampfauftritte wie seine Erklärungen nach der Wahl. Er wird um jeden Zentimeter Raum kämpfen. Wer das noch nicht bemerkt haben sollte: Obama kann mühelos an seiner überparteilichen Rhetorik der ersten beiden Jahre anknüpfen, ja, er kann seine Intentionen anders beglaubigen und ernten, wo er gesät hatte und damit bisher nur auf Unwillen und Spott gestoßen ist. Er wird beide Parteien in die Pflicht nehmen für eine Politik, die nicht unter dem Signum von TINA (there is no alternative) steht, sondern einen Weg geteilter Lasten aus der Krise zu bahnen versucht. » Weiterlesen

Watch, Wonder, Worry

Ein Rückblick auf die Kongresswahlen der letzten Woche. Hendrik Hertzberg fasst im New Yorker dieser Woche skeptisch zusammen, was von der amerikanischen Politik in den beiden kommenden Jahren zu erwarten sei:

“…the world will watch, wonder, and worry.”

Nebenbei erwähnt er, was es nicht in die hiesigen Medien geschafft hat, dass die 53%, die die Demokraten bei den Kongresswahlen des Jahres 2008 gewannen, auf 120 Mio. abgegebenen Stimmen beruhten. Die 53%, die die Republikaner letzten Dienstag gewannen, beruhten auf 75 Mio. abgegebenen Stimmen. Die beiden Zahlen illustrieren die Größe der Enthusiasmuslücke, die die Demokraten nicht schließen konnten. » Weiterlesen