Artikel zum Thema: Steinmeier-Sound

Ehrgeiz und Traumpfade


Gestern war Obama wieder in Elkhart, Indiana. Die Gegend ist von der Abwärtsspirale besonders hart getroffen – und damit wie geschaffen dafür, zu illustrieren, worum es Obama politisch geht. Erst retten, was zu retten ist – und dann auf die Überholspur wechseln.

Seine Rede ist ein schöner Kontrast zu Frank-Walter Steinmeiers Grundsatzrede vom letzten Montag. Erst legt der Präsident den Finger in die Wunde, bohrt ein bisschen drin rum. Die Anteilnahme ist so groß wie die Schmerzen, die er wachruft.

Das ist homöopathische politische Rhetorik. Sie wirkt wie ein Gegengift, das das Fieber steigen lässt – und dann die Krise meistert. Die Selbstbeherrschung dieses Politikers ist ein Verhaltensmodell für sein Land – als Kontrast zum hybriden Nachrichtenzyklus und seinen schrillen Tönen, dann durch die Zukunftsgewissheit. So entsteht geprüfte Glaubwürdigkeit.

Der Reihe nach: Obama kommt gleich zur Sache: Schön, bei denen zu sein, die mich nach Washington geschickt haben (gut da mal wieder raus zu kommen). Das Auf und Ab in der Blase interessiert mich nicht sonderlich. Viel wichtiger finde ich, was hier und mit euch passiert, was die Krise bei euch anstellt, die verlorenen Jobs, die vernichteten Ersparnisse, die Krankenversicherung, die nicht hält, was sie verspricht … Der Wind dieser Krise hat den Mittleren Westen niedergemäht. Ihr wisst, was das heißt, wenn jeder fünfte nach neuer Arbeit sucht, die Kinder wegziehen, die Fabriken schließen.

Dabei seid ihr doch daran gewöhnt, hart zu arbeiten. Ihr wisst, was ihr könnt. Und dann gibt es Leute, die daherschwafeln und euch mir nichts, dir nichts aufgeben wollen. Vergesst Elkhart. Das ist falsch und ihr wisst, warum das falsch ist. Ihr werdet auf die Probe gestellt und haltet Stand. Der Kampf um Amerikas Zukunft wird hier ausgetragen. Er wird hier gewonnen. Und wisst ihr, warum? Mit angezogener Handbremse kann keiner den Wettbewerb gewinnen. Wir setzen auf neue Chancen, auf euren Willen, auf eure Kraft, die Zukunft zu meistern.

Jetzt kommt ein schnelles Fazit, was das Konjunktupaket möglich gemacht hat, Rettung im kleinen und großen Maßstab- und schon sind wir in der Zukunft angelangt: bei den Fundamenten einer neu prosperierenden Industrie.

Obama hat was mit gebracht: die Auslobung von 2,4 Mrd. Dollar Bundeszuschüssen für die Entwicklung neuer elektrischer Antriebe, einer neuen Generation von Batterien für Autos und LKWS. Indiana bekommt davon einen großen Batzen. Davon werden in Elkhart 400 batteriegetriebene Lastwagen gefördert.

Hier höre ich auf, denn wir kennen die Argumentation. Hören wir den peroratorischen Schlussappell des Präsidenten: "But this is a rare moment in which we’re called upon to rise above the failures of the past.  This is a chance to restore that spirit of optimism and opportunity which has always been central to our success.  We’ve got to set our sights higher, not lower.  We’ve got to imagine a future in which new American cars are powered by new American innovation; a future in which cities that led the global economy before are leading it again; a brighter future for Elkhart, a brighter future for Indiana, and for the United States of America.  (Applause.)

That’s what we’re fighting for.  That’s what this plant is about.  That’s what you’re about.  That’s what we’re going to achieve in the weeks and months to come.  (Applause.)"

Was für ein Kontrast zur Grundsatzrede des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten. Auch er könnte, wie sein einstiger Mentor, sagen: "Pathos kann ich nicht." Das nehmen wir ihm ab. Er wird sich nicht in einen mitreißenden Prediger verwandeln.

Aber es reicht doch, ihn an die eigene Geschichte zu erinnern. An die Optionen, die sich ihm  stellten. An ihre Alternativen.

Sagen wir es so: Warum soll man von einem Mann mit dieser Lebensgeschichte nicht vergleichendes Mitgefühl erwarten? Warum nicht? Warum setzt der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bildungspolitisch so unehrgeizige Ziele? Obama will die USA bei den Hochschulabsolventen eines Jahrgangs bis 2020 weltweit wieder an die Spitze bringen.

Die OECD hat Deutschland im letzten Jahr (zum Zeitpunkt des sogenannten Bildungsgipfels, einem föderalen Meilenstein falscher Nickeligkeiten) im Kapitel Bildungspolitik ein miserables Zeugnis ausgestellt. Der Mann, der als erster in seiner Familie das Abitur gemacht hat, hält es für ehrgeizig, wenn in Deutschland bis 2020 50% eines Jahrgangs Abitur machen. Dabei haben ihm seine Vordenker doch schon vorgerechnet, zu welchen Wertschöpfungsverlusten der Ingenieurmangel führt. Warum sieht er nicht, was Russland, Japan, Korea bildungspolitisch Deutschland voraus haben?

Egal. Die Reaktionen auf Steinmeiers Rede irritieren mich noch mehr als die Rede. Die historischen Beckmesser rennen zurück zur politischen Planung der 60er Jahre, dem Menetekel ihres Scheiterns. Diese Neunmalklugen laufen mit Scheuklappen durch die Welt. Die Idee des Wettbewerbs kommt bei ihnen nicht vor – oder nur als Schreckgespenst. Was in diesen Jahren in China und in Amerika, in Russland, Indien und Brasilien passiert, sie wissen nichts davon. Schlimmer: Sie sind gar nicht neugierig.

Aber das ist ein anderes Kapitel.

Yes, perhaps he can – too

Darauf habe ich gewartet – dass der Obama-sound den Wahlkampf in Deutschland erreicht, mit dem Versuch, sich ein Beispiel daran zu nehmen, wie Politik bewegen und begeistern kann, nicht mitreißen, das hatten wir schon, sondern so, wie Bob Dylan Obamas Bücher gelesen hat – it makes you feel and think at the same time and that is hard to do.

Der SPD-Kanzlerkandidat muss damit noch etwas üben. Die ersten Worte seiner Rede wirken wie gefroren, nehmen sich ein Beispiel an dem in Beton erstarrten Zirkuszelt. "Sonntagnachmittag in Deutschland. Ich sehe in 2.500 Augenpaare. Viel mehr als erwartet und – wenn ich nicht irre – alle freiwillig hier. Dabei gibt es nicht mal Kaffee und Kuchen gratis." Die Ironie zerschießt den Versuch, Nähe herzustellen. Der böse Blick der ersten Worte rückt auf Distanz. Dann fällt der Mann mit der Tür ins Haus. "Das lässt nur einen Schluss zu: Sie wollen, Ihr wollt dass wir regieren! Ich auch!"  Sein früherer Chef hat, lange bevor er so weit war, am Zaun gerüttelt. Er aber sitzt seit elf Jahren drin, dieser Mann mit Eigenschaften. Hören wir, wie er seinen Willen zur Macht kund tut.

"Ich kenne das Kanzleramt von innen, gut und lange. Ich kenne die Stühle und Sessel. Besonders weich sind die nicht. Aber darum geht es nicht. Wer nicht nur meckern will, wer Zukunft gestalten will, wer gute Politik machen will für Deutschland, der muss regieren. Das will ich. Und zwar als Bundeskanzler. Dafür trete ich an." Der Wandel, an den wir glauben sollen, kommt aus der Mitte des laufenden Betriebs. Warum aber redet der Kandidat von den Stühlen und Sesseln? In der Tat geht es nicht darum, ob sie weich oder hart sind, wer meckert, warum oder auch nicht. Es geht ums Platzwegnehmen  – auf der Reise nach Jerusalem – vulgo zurück ins Kanzleramt.

"Wir waren unterwegs in Deutschland. Auf einer Reise mit vielen Stationen. Wir haben hingehört. Was die Menschen bewegt. Aber auch worauf sich ihre Hoffnungen richten, welche Zukunft sie für ihre Kinder und Enkel sehen. Was sie selbst gerade tun, damit die Dinge sich zum Besseren verändern. Ich habe viele Ideen mitgenommen. Und viele davon finden sich wieder in unserem Regierungsprogramm." So sollen sich die Lebenswelten wiederfinden in der Programmatik. Gestolpert bin ich über das "aber auch", als seien Hoffnungen ein Gefühl aus dem Permafrost. Sie sind die Valuta des Wahlkämpfers – Hoffnungen, die er weckt (und wieder einweckt).

"Ich denke an eine Frau aus Brandenburg, die fast im Alleingang in ihrer Stadt eine Tafel organisiert und dazu Hausaufgabenhilfe und Nachmittagsbetreuung für Kinder aus schwierigen Familienverhältnissen anbietet." Was hätten Favreau und Obama daraus gemacht! Sie gäben der Frau ihren Namen (nicht Joe Plumber), erzählten davon, was sie tut, gegen welche Widrigkeiten sie kämpft, was sie erreicht hat. Sie erzählten eine bewegende Geschichte. So aber bleibt die namenlose Frau eine Platzhalterin, ein Golem, der anpackt.

"In Stralsund habe ich Menschen getroffen, die Rechtsextremisten unerschrocken die Stirn bieten. Die in Schulen und Jugendzentren gehen, Projekte anbieten." So gut und tapfer das sein mag, auch hier ist die rhetorische Komposition bei der guten Absicht stehen geblieben. Wer sind diese Menschen? Was bieten sie für Projekte an? Auf welche Nachfrage stoßen sie? Die Sprache, mit welcher das Engagement beschrieben wird, ist so leer wie die Kassen, aus denen es finanziert wird. 

"Ich erinnere mich an ein Treffen mit Unternehmerinnen in Halle. Eine hat mir erzählt: "Ohne die hervorragenden Betreuungsangebote für Kinder hier hätte ich meinen Weg nicht machen können." Ich habe mir selbst angesehen, was die SPD-Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados da geschaffen hat. Nicht nur ein fantastisches Kita-Angebot mit höchsten Ansprüchen, eine ganze Bildungsexplosion." In der Welt des Kandidaten sind die Menschen namenlos, nur sozialdemokratische Amtsträger nicht. Jede Investition in frühkindliches Lernen ist unendlich sinnvoller als Abwrackprämien. Was aber sollen wir uns unter einer "ganzen Bildungsexplosion" vorstellen?

"Was nehme ich mit von dieser Reise durch unser Land? Die Menschen wissen genau, worauf es ankommt. Sie wissen, dass das Leben kein Wunschkonzert ist. Sie wissen, dass uns die Krise in vielem zurückwirft. Aber sie packen an. Ich bin noch sicherer als vorher: Wir in Deutschland, wir werden es schaffen. Wir werden auch diese schwere und lange Krise gut bestehen. Wir schaffen das! Erst recht mit starker Sozialdemokratie."

So funktioniert Mainstreaming. Das Land scheint sozialdemokratischer, als "die Anderen" glauben – das wird dem Kandidaten nicht helfen. Er bleibt den Beweis schuldig. Obama hätte davon erzählt, was einzelne Leute in der Krise tun, wie sie anpacken, wenn ihr Alltag aus den Fugen gerät. Steinmeiers Dilemma wäre damit nicht gelöst. Sein Parteifreund, Krimileser und Finanzminister Peer Steinbrück wird in den nächsten Tagen vorstellen, wie er die toxischen Papiere der deutschen Banken in einer Bad Bank entsorgen will. Das bleibt ein Plan mit zu vielen Unbekannten. Während das Volk anpackt (mit ungewissem Ausgang), erlebt es eine fast ratlos wirkende und sich rar machende Führung. Die Kaiser sind nackt und können das mit Floskeln kaum bemänteln.

"Das ist die eine Seite. Die andere Seite gibt es auch: In unserem Land gärt es. Da hat sich sehr viel Wut und Empörung aufgestaut. Das Gerechtigkeitsgefühl in unserem Land ist tief verletzt. (…)  Ich bin sicher: Die Menschen in unserem Land wollen wieder mehr Respekt und Anerkennung. Mehr Gegenleistung für echte Anstrengung. Mehr Unterstützung, mehr Chancen und mehr Fairness der gesellschaftlichen Gruppen im Umgang miteinander! Das ist es, was unser Land sich wünscht! Diese Botschaft müssen wir in Politik verwandeln!"

Dieser Passage wird auch Herr Pofalla nicht widersprechen. Aber wie wird ein verletztes Gerechtigkeitsgefühl in Politik verwandelt? "Wir müssen ein Wirtschaftssystem wiederherstellen, in dem die Wirtschaft den Menschen dient. In dem die Wirtschaft ein verantwortlicher Teil der Gesellschaft ist. In der das Soziale in der Marktwirtschaft wieder erkennbar wird. Das ist unsere ursozialdemokratische Aufgabe!"  

Die folgenden Passagen, in welcher der Kandidat den status quo beschreibt, sein Programm vorstellt und erklärt, warum Deutschland in starker Verfassung in die Krise gegangen ist, wirken überzeugend. Da spricht der politische Manager und illustriert im Vergleich mit Amerika, was der Sozialstaat in der Krise leistet, ein Exportmodell, das andere gerne hätten. Hier wird der Kandidat präzise und misst sich an seinen Gegnern. Wie sehen ihre Antworten auf die Krise aus? Zurück zu den alten Regeln, wie es die Kanzlerin vorhabe, gehe nicht, die Krise sei mehr als ein Konjunktureinbruch. "Zu entscheiden ist, in welche Richtung unsere Gesellschaft künftig geht. Wir brauchen einen Fortschritt, der uns nicht in Sieger und Verlierer zerreißt. Einen Fortschritt, an dem alle teilhaben, der alle verbindet und sich für alle auszahlt. Das ist unsere Aufgabe! Das ist es, wofür ich Kanzler werden will. Und dafür brauche ich Euch! "

Der Ausblick versöhnt, das sozialdemokratische Bild des Zusammenhalts wird beglaubigt, der Redner synchronisiert sein Programm mit den vielen Initiativen der Zivilgesellschaft, da findet er seine neue Mitte. "Ich bin überzeugt: Wir erleben gerade eine Zeitenwende. Aber das ist noch nicht das letzte Wort. Denn die Richtung für das kommende Jahrzehnt ist noch nicht festgelegt. Die entscheiden wir, wir alle. (…) Ich setze auf die vielen, die gerade neu nachdenken. Über Prioritäten im Leben, über Werte und Maßstäbe. (…) Ich möchte, dass unsere Kinder etwas Anderes lernen: Dass es im Leben mehr gibt als nur Sieger und Verlierer. Und dass in unserem Land jeder, der hinfällt und wieder aufsteht, eine neue Chance bekommt. Und dass wir gemeinsam verantwortlich sind, dass Chancen immer wieder neu entstehen!"

Der Kandidat stimmt seine Zuhörer auf harte Zeiten ein, die Krise sei noch lange nicht überwunden. "Wir alle spüren das Unbehagen, das uns bei den Dimensionen dieser Krise beschleicht. Ich mache Euch nichts vor. Es hat erst begonnen. Wir sind lange nicht durch. Vor uns liegt eine anstrengende, risikoreiche Zeit, und sie wird uns manches Opfer abverlangen."

So schlägt der Kandidat einen Ton an, hinter den auch das eigene Wahlprogramm nicht zurückfallen kann. Die Zeitenwende erlaubt keine Versprechungen, allenfalls solidarisch verteilte Lasten. Noch bewegen sich die Umfragewerte für die SPD deutlich unter 30 Prozent. Aber ihr Kanzlerkandidat hat ziemlich souverän eine Fallhöhe definiert, für die bürgerlichen Parteien ebenso wie die sogenannte Linke.

Kleine atmosphärische Aussetzer (meine Damen und Herren) und das gelegentliche Schrödern im Kehlkopf verschleifen sich. Der Kandidat hat seine verwinkelte Juristenprosa abgelegt, kann nun auch kurze Sätze. Manchmal blitzt sie noch durch, dann erinnern wir uns an Arhur Gordon Pyms Lächelungen und wissen, dass wo Not am Mann ist, nicht immer Rettung naht. Der Steinmeier-Sound kann noch ein bisschen näher zu den Menschen kommen.

Auch wenn das der Claim von Kurt Beck war, wird er nicht falsch.