Artikel zum Thema: Commons

Common Ground

Vor ein paar Tagen schrieb ich darüber, wie Barack Obama als bodysurfer Widerstand in Vortrieb verwandeln kann. Ein gutes Beispiel dafür ist seine Rede für die Abschlussfeier der frisch Graduierten an der katholischen Notre Dame Universität.

Das Transkript des Weißen Hauses vermerkt auch die Zwischenrufe (stop killing children, abortion is murder). Die Proteste waren vorhersehbar, Jon Favreau hat eine Rede für Obama geschrieben, die kaum katholischer und kaum säkularer hätte sein können.

Sie reiht sich ein in die Saison der Abschlussfeiern an den amerikanischen Universitäten, vorher verabschiedete Obama auch die Graduierten der Arizona State University. Beide Reden sind – die Freiheit sei erlaubt  – eine kluge Adaption von Churchills Blut, Mühsal, Schweiß und Tränen-Rede. Der Präsident, dem ap-Korrespondentin Jennifer Loven zu Beginn seiner Amtszeit vorgehalten hat, er rede das Land schlecht, versäumt nicht, die Herausforderungen dieser jungen Akademikergeneration drastisch  zu beschreiben. "Ihr habt es nicht leicht, aber ihr habt die seltene Chance, beispiellose Herausforderungen zu bestehen."

Obama erinnert an seine Zeit als community organizer in Chicagos entindustrialisierter South Side, an seine erste politische Lektion, gemeinsame Interessen herauszufinden. Community organizing in der South Side (lesen Sie Dreams From My Father) steht in der Tradition der Bürgerrechtsbewegung, eine gute Gelegenheit für Obama, an die Kommission zu erinnern, die den Entwurf für den civil rights act von 1964 ausgearbeitet hat. Ihr gehörte der damalige Präsident der Notre Dame University an, der seine Kollegen zu einer Klausur nach Land O’Lakes, Wisconsin einlud. Dort fand fand Father Ted heraus, dass alle Kommissionsmitglieder passionierte Angler waren.

Ihr abendlicher Angelausflug hat die Blockade gelöst und schließlich Geschichte geschrieben. Das Beispiel hat Obama nicht an den Haaren herbeigezogen; es illustriert den Stil seines eigenen Politikmanagements. Das funktioniert nicht immer, auch nicht auf Anhieb (offenbar überhaupt nicht bei Israels Premier Netanjahu), aber es folgt einer Idee, die auch in Deutschland schon erfolgreich praktiziert wurde. Das Geheimnis besteht darin, Organisationen und Akteure mit gegensätzlichen Interessen gemeinsam als Geburtshelfer und Wegbereiter für neue Ideen zu gewinnen. 

So hat Obama gestern auch seinen Auto-Gipfel gekrönt. Obamas hunting ground für gemeinsame Interessen sind die Commons, früher nannte man das hierzulande Allmende. Mehr und mehr wird deutlich, wie souverän er dieses Feld bespielt, um bornierte Partikularinteressen für eine neue Geschäftsgrundlage zu gewinnen. Das gelingt gewiss nicht allein durch charismatisches Reden. Aber mit der Alternative ihres Untergangs gewinnt Obama auch die Dinosaurier der amerikanischen Industrie für einen Neustart.

Währenddessen erleben wir hier, dass von Tag zu Tag mehr Unternehmen, Industrien usw. sich retten lassen wollen. Ihnen (und uns) fehlt ein Politikmanagement, das sie für das Ziel in Haftung nimmt, das Gemeinwesen insgesamt zu erneuern. In Angst vor dem Tod siechen sie lieber dahin, als die Ärmel aufzukrempeln. Wie jämmerlich!

Komparative Politik

Kommen wir zurück zu unserem Thema. Barack Obama hat die ersten hundert Tage im Weißen Haus hinter sich. Zahllose Artikel, TV-Beiträge, Photostrecken, Umfragen würdigen das überwiegend positiv. Das brauche ich nicht zu kopieren. Ich wundere mich aber darüber, wie treu die gewissenhaften Politikbeobachter ihren eigenen Regeln und Routinen folgen. Ihre Nähe zur Macht verstellt den Blick auf den Wandel, den Obama auf den Weg bringt.

Margaret Thatcher begann ihre Karriere als eiserne Lady heute vor dreißig Jahren. Irgendwann fing sie an, die Reden eines gewissen Michail Gorbatschow zu lesen. Man mag von Thatcher halten, was man will: Aber sie verstand, dass sich mit diesem Mann ein Zeitenwechsel vollzog. Das Ausmaß des Zeitenwechsels, den Obama verkörpert, ist weit größer. Reden wir nicht über Hautfarbe, Eloquenz, Charisma, Popularität, das blendet – und blendet aus, worin der Paradigmenwechsel besteht, den Obama als Präsident auf den Weg bringt. Aber seien wir (der Verfasser und seine zur Zeit wöchentlich 4.000 Leser) in der gebotenen Bescheidenheit stolz darauf, die Reden Obamas nicht nur in den zitierten sound bites der medialen Resonanz gesehen, gehört, gelesen, sondern vielleicht auch verstanden zu haben.

Versetzen wir uns 45 Jahre zurück, als in den 60er Jahren ein technokratisches Modell der politischen Planung in die Regierungszentralen einzog. Lyndon B. Johnson und seine Great Society, Harold Wilson in Downing Street 10, Pompidou als Nachfolger de Gaulles in Paris und dann Horst Ehmke für Willy Brandt in Bonn stehen für diese Phase moderner politischer Planung. Sie vollzog einen Vorzeichenwechsel, blieb aber – mit symbolisch befreienden Korrekturen – auf vorgebahnten politischen Pfaden.

Obama bahnt für die amerikanische Politik neue Pfade. Er kann das nicht nur, weil er nun bald auch im Senat über 60 Sitze verfügt und viel früher als erhofft einen neuen obersten Richter ernennen darf (denn seine demokratischen Parteifreunde werden ihm mehr zu denken geben als die marginalisierten Republikaner). Obama kann das, weil er, lange bevor er seine politische Karriere begann, bereits mehr von dieser Welt gesehen und verstanden hat als alle seine Vorgänger. Das ist übrigens ein interessanter Unterschied zu Willy Brandt, der erst als junger erwachsener Emigrant die Welt mit anderen Augen zu sehen lernte, als Schule seiner politischen Melancholie und Selbstdisziplin.

Obama begann seine komparativen Studien (den anderen Blick auf diese Welt) schon als Sechsjähriger. Diesen vergleichenden Blick auf Machtverhältnisse und ihre Aporien vertiefte er während seines Studiums und später als community organizer in Chicago. In diesen Jahren lernte er, in fast auswegloser Situation, fast ohne Ressourcen, wie Interessen wirkungsvoll an den Routinen der etablierten Macht und vermachteten Interessen vorbei artikuliert werden und öffentliche Zustimmung finden können. Es gibt ein paar institutionelle Vordenker in der amerikanischen Zivilgesellschaft, wie etwa die New America Foundation, die von einer anderen Seite sich dem gleichen Phänomen nähern und die Themen und Fragen der commons auf die Agenda setzen. Da treffen sich die politischen Interessen der Eliten der Neuen Welt und der Wegbereiter des neuen amerikanischen Jahrhunderts.

Jedes Town Hall Meeting illustriert, wie dieser charismatische Präsident öffentliche Zustimmung für seine Agenda mobilisiert. Der bodysurfer verwandelt Widerstände und Widrigkeiten in Vortrieb. Vielleicht verhilft die Schweinegrippe den Amerikanern bis Ende des Jahres zu einer gesetzlichen Krankenversicherung.

Fortsetzung 060509:
Manche Beobachter der ersten hundert Tage Obamas im Weißen Haus sehen das Pendel der Politik bloß neu kalibriert etwas mehr nach links schlagen. Sie verkennen die Unterschiede selbst zur Politik der letzten demokratischen Präsidenten. Die Agenda Obamas plant nicht die Vulkanisierung abgefahrener Autoreifen. Abgefahren ist abgefahren. Das weiß der trainspotter und sheriff Joe Biden genau so wie sein Chef. Jetzt fahren sie los, zu new frontiers, das setzt den Rahmen für den politischen Wandel.

Noch in diesem Jahr kommen das Klimawandelgesetz und ein Krankenversicherungsgesetz. Noch windet sich Obamas Pressesprecher, wenn er nach dem "single payer"-Prinzip gefragt wird, also einer umfassenden staatlichen Krankenversicherung. Der Streit mit den Versicherungen und Banken, die bei dem staatlichen Stipendienprogramm sicher geglaubte Milliarden verschwinden sehen, tobt auf offener Bühne und gibt einen Vorgeschmack darauf, was für ein Tornado losbricht, wenn die privaten Krankenversicherer ihr Geschäftsmodell in Gefahr geraten sehen.

Auch darin liegt eine strategische und taktische Meisterleistung des bodysurfers. Als Verfassungsrechtler und Senator beherrscht er (mit der grauen Eminenz Rahm Emanuel an seiner Seite) das Spiel der checks & balances besser als seine Gegenspieler. Er begeht nicht den Fehler, den Ulla Schmidt und ihre Kanzlerin bei der letzten deutschen Gesundheitsreform begingen, und lässt Monstergesetze ausarbeiten. Er setzt den Rahmen und überlässt die Hausaufgaben dem Kongress. Gleichzeitig stellt er sicher, dass der Einfluss von Lobbyisten auf diesen Prozess begrenzt bzw. transparenter wird.

Der Autor des Buches Dreams From My Father erneuert den amerikanischen Traum, setzt damit auf Hebelkräfte, die noch gar nicht messbar sind. Das Buch erschien 1995. Mit unserem post festum-Leserblick (zugegeben) lesen wir die Agenda Obamas mit anderen Augen als die Chronisten der politischen D.C.-Routinen.

Seine Gegner haben Obamas Autobiographie gelesen und halb verstanden. Ihre schäumende Wut ist selbstzerstörerisch. Diese Arbeit nehmen sie ihm ab, weil sie den kreativen Zerstörer nicht richtig einordnen. Er ist nicht der Sozialist und große Umverteiler, sondern ein zentristischer Nachfahre der Gründungsväter, der mit eigenen Augen gesehen und erlebt hat, was den amerikanischen Traum in den letzten Jahrzehnten untergraben hat.

Obamas shovel-ready-Projekte sind Traumarbeit, da übertrifft er inzwischen sogar Hollywood. Denn die songlines der Gründervater sind stärker als je auf Sendung, um ein schönes Bild von Peter Sloterdiijk aufzugreifen (Du musst dein Leben ändern).