Guido Westerwelle hat sich zu einem Interview mit der FAZ ermannt. Das ist in dem Bemühen um Ernsthaftigkeit und Seriosität so komisch, dass es auf den rhetorischen Seziertisch gehört.
"Herr Minister, teilen Sie die Auffassung des Bundespräsidenten, der Islam gehöre zu Deutschland?
Der Islam ist Teil der gesellschaftlichen Realität Deutschlands. Unsere kulturelle Wurzel ist die christlich-jüdische Tradition."
Hat Guido Westerwelle die Frage beantwortet? Nein. Teilt er die Auffassung des Bundespräsidenten? Offenbar nicht. Was auch immer "Teil der gesellschaftlichen Realität Deutschlands" sein mag, auch widrigenfalls und vielleicht nur unter Schmerzen ertragbar, gehört nicht immer dazu. Der "liberale" Realpolitiker sortiert nach anderen, nicht besonders trennscharfen Begriffen. Er verwischt die Spuren, sucht Zuflucht bei einer agrarischen Metapher (ok, es könnte auch eine postmoderne Zahnwurzel sein, soweit es um Bissigkeit oder erzwungene Beißhemmungen geht) und erweitert diese zu einem Multivisionsformat, über das man ihn gerne einer ausführlichen Befragung unterziehen würde, um herauszuhören, was er denn unter "christlich-jüdischer Tradition" versteht. Es gab Zeiten, in welchen Liberale ein präziseres Verständnis des säkularisierten Gemeinwesens pflegten. Die Geschwindigkeit, mit welcher Westerwelle diesen Joker zieht, und das Ausbleiben einer Nachfrage lassen offen, wieviel Altes und wieviel Neues Testament denn in diese Tradition gemischt sind.
"Hat Sie die Aussage des Präsidenten überrascht?
Guido Westerwelle lässt sich von nichts überraschen, schon gar nicht von dem einlullenden Wulff-Sound, der, wie die Leser dieses Blogs wissen, ja nicht einmal von seinen Parteifreunden richtig verstanden wurde. Ohne dass die christlich-jüdische Tradition hinfort noch irgendeine Rolle spielte, wechselt Westerwelle das Register und schwafelt von Bekenntnis.
Das ist die erste Lektion des Ungefähr-Parlandos. Wenn alle Stricke reißen, wenn nichts mehr hält, wenn die Spatzen von den Dächern pfeifen, was die angloamerikanischen Analytiker der europäischen Misere von der Zukunft des Euros halten, dann ist es Zeit für ein Bekenntnis. Hänge es möglichst hoch!
Denn der Postkatholik Westerwelle hätte gute Gründe dafür, das Bekenntnis zu Europa zu einem Sakrament zu erheben. Das verschaffte den Insassen der europäischen Beichtstühle neue Geständnisgelegenheiten: "Verzeih, ich habe gesündigt!" Was steht dem gewöhnlichen Europäer vor Augen, wenn er an "eine unerfreuliche Tendenz zur Renationalisierung" denkt? Luxemburg? Irland? Griechenland? Oder die zum Scheitern verurteilten deutschen Ideen zu einer Ergänzung des Vertrags von Lissabon, die Europa Mores nach Art der schwäbischen Hausfrau lehren wollen?
In der zweiten Lektion des Ungefähr-Parlandos verwirft Westerwelle die rhetorische Maxime, Substantive möglichst rein zu halten. Zusammengesetzte Substantive, die zudem noch von einem Adjektiv aufgemotzt werden, schillern wie Schmeißfliegen: "multikulturelle Wertebeliebigkeit". Wieviel Bruttoregistertonnen Ballast wirft der Warner Westerwelle da in die Bütt, um Tiefgang zu simulieren? Viel kann es nicht sein. Die Goethe-Diplomaten des Auswärtigen Amts werden nicht müde, mit den Augen zu rollen, wenn sie lesen und hören, wie unzureichend ihr Amtsherr selbst die deutsche Sprache beherrscht. Die Notwendigkeit spielt für Westerwelle – wie so oft, wenn man anderen Rezepte gibt – nur eine untergeordnete Rolle. Wann er davon gesprochen hat, tut nichts zur Sache. Die Lektion der Scheinriesen-Prosa ist denkbar einfach: Wer vor der "multikulturellen Wertebeliebigkeit" warnt, ohne der Nebelwand einen prägnanten Begriff entgegen zu setzen, dem fehlt selbst eine belastbare Idee von den Werten, auf die er sich beruft. Westerwelle zieht sich hinter die Nebelwand zurück. Träte er aus ihr hervor, würde man ihn selbst als Nebelmacher erkennen. Er lässt im Ungewissen, wo seine Position ist, greift zu dem Trick, von anderen "in die rechte Ecke" gestellt worden zu sein. Was soll das heißen? Peter Glotz hat das Parlando Guido Westerwelles schon früh den von ihm im Nebel belassenen Quellen zugeordnet. Der Tonfall, die Bilder, das Gehemmte, die Feindschaft, die vergeblich gesuchte Zuflucht verdichten sich zu einer solch beredten Bilderflut, dass gar kein Zweifel daran aufkommen kann, aus welcher Ecke Westerwelle spricht. Er spricht aus dem Abseits eines Politikers, der Zuflucht bei Phrasen sucht. So stellt er sich selbst den Raum zu.
"Viele Menschen sind verunsichert durch die europäische Finanzkrise. Es zählt zu den Erfolgen der Bundesregierung, dass wir Kurs gehalten haben, um unsere Währung zu schützen – übrigens ohne Unterstützung der Opposition. Wir haben uns nicht von den Kritikern beeindrucken lassen, die Griechenland sofort helfen wollten, ohne Bedingungen zu stellen. Hätten wir einen Blankoscheck ausgestellt, gäbe es nicht die umfassenden Strukturreformen, die wir heute in mehreren Mitgliedsländern der EU haben. Wir haben uns aber auch nicht von jenen beeindrucken lassen, die gerufen haben, niemals dürfe man einen solchen Schutzschirm spannen. Diese Kritiker haben vergessen, dass es eine der wichtigsten Hoheitsaufgaben des Staates ist, die eigene Währung zu schützen."
Warum sind viele Menschen verunsichert? Weil es ein paar glückliche Wenige gibt, die durch die Steuerzahler vor Verlusten gesichert wurden? Wer käme auf solch abwegige Ideen? Doch nicht ein deutscher Bundesaußenminister. Er wirft sich in die Brust und illustriert Erfolge der deutschen Bundesregierung: Sie habe Kurs gehalten, "um unsere Währung zu schützen". Was ist denn das für ein Besitz anzeigendes Fürwort? Wie definieren die übrigen Außenminister der Europäischen Währungsgemeinschaft "unsere Währung"? Als verkappten deutschen Suprematie-Trick? Das wohl auch nicht.
Aber es fehlte nicht viel, als die Entscheidungen, Griechenland beizustehen und einen Schutzschirm aufzuspannen, getroffen wurden. Sie kamen gegen den Widerstand der Bundesregierung zustande. Das Taktieren der "eisernen Kanzlerin" hat die Preise in die Höhe getrieben – und damit die Aussichten überschattet, ob die Pakete halten, was sie versprechen. Wo immer man in diesen Tagen hinschaut, ob nach Amerika, nach England, nach Irland oder nach Griechenland: Die Wahrscheinlichkeit wächst, dass sowohl Griechenland als auch Irland eines nicht sehr fernen Tages zahlungsunfähig sein werden. George Soros hat vor mehreren Monaten in Berlin vorhergesagt, dass die Rekapitalisierung deutscher Banken teurer werden könnte als der deutsche Beitrag zu beiden Rettungspaketen. Die dritte Lektion des Ungefähr-Parlandos ist banal: Verkaufe Deinen größten Misserfolg so als Erfolg, dass keine Nachfragen gestellt werden.
Der Bundesaußenminister redet wie ein deutscher Nationalist, der sein "Bekenntnis zu Europa" als Wimpel am Galgen der europäischen Idee hochzieht. Wie würde wohl der Euro-Pate Jean-Claude Juncker dieses Interview kommentieren?
"In richtungsweisenden Fragen für unser Land darf man nie allein auf Umfragen schauen. Wenn man regiert, muss man tun, was richtig ist. Ob man dafür mal mehr, mal weniger Beifall bekommt, ist zweitrangig."
Da redet der Leichtmatrose pur: "nie allein auf Umfragen schauen". Das aber war bisher der einzige Kompass, der ihm dabei geholfen hat, Kurs auf den Wellen des Schaums zu halten. Hier gibt Guido Westerwelle die vierte Lektion des Ungefähr-Parlandos. Greife in den Mustopf, in das Eingemachte, zum Wesen, das ihn als Misstrauischen, Kontrollfreak und Windkanaloptimierer kennzeichnet, und versuche, das Bild zu relativieren, das man von Dir hat. Wie er auf den Absturz aus dem Olymp reagiert, ist weder für ihn noch für seine Partei zweitrangig. Der Versuch der Korrektur bekräftigt das Bild, das er aus dem Verkehr ziehen will.
"Ich habe bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse darauf hingewiesen, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland auch sehr kontroverse Bücher ertragen muss."
Das ist die Passage seiner Rede, bei der die Goethe-Diplomaten des AA wieder mit den Augen gerollt haben. Diese Passage versucht vergeblich, Starckdeutsch zu intonieren. Der Bundesaußenminister beherrscht zwar die syntaktischen Regeln seiner Muttersprache. Aber ihm entgleitet immer genau dann der Sinn, wenn er sich besonders kraftvoll in Szene setzen möchte. Die Meinungsfreiheit muss nichts ertragen. Sie ermöglicht Kontroversen. Das ist die fünfte Lektion des Ungefähr-Parlandos. Wenn Du nichts zum Thema zu sagen hast, greife zu einem verquasten irgendwie kraftvoll klingenden Bild, das dem diskreten Journalisten die Nachfrage verbietet. Denn jede Nachfrage nach diesem Satz wäre desaströs.
"Die Globalisierung betrifft eben auch Wertvorstellungen und Lebensstile. Das führt zu Verunsicherungen. Gerade in solchen Zeiten darf sich die Politik – und zwar nicht nur die Regierungen – keinen Mangel an Führungskraft erlauben. Politik muss schwierige Zusammenhänge immer wieder erklären, aber auch das als richtig Erkannte verfolgen. Wir dürfen keine „rien ne va plus“-Republik werden."
Wie können wir dem Sinn dieser Aussage auf die Schliche kommen? Sie fällt – syntaktisch wie semantisch – in die Kategorie von "man muss sagen dürfen"-Sätzen, dreht die Schraube aber noch eine gefühlte Unendlichkeit weiter, bis sicher ist, dass sie nichts mehr zusammenhält. Wann darf sich eine Regierung einen Mangel an Führungskraft erlauben? Wann nicht? Die bescheidene Gegenfrage illustriert die Tiefe des Unsinns. Ist die Regierung, der Herr Westerwelle als Vizekanzler angehört, bisher durch Führungskraft aufgefallen? Wie verhält sich ihre "Führungskraft" zur kommunikativen Kompetenz, schwierige Zusammenhänge zu erklären? Kein Wunder, dass Westerwelle die Frage der Akzeptanz erst gar nicht anspricht. Weil ihm das zu deutlich vor den eigenen Augen steht, greift er zur Casino-Rhetorik. Und zwar nicht etwa, weil er das Schreckensbild eines politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Stillstands an die Wand malt. Der FDP-Vorsitzende plädiert, ohne das selbst aussprechen zu müssen, für eine "faites vos jeux"-Republik. Ihm ist der Bezug zur französischen Sprache der Diplomatie in das Pepita eines Bad Neuenahrer Croupiers verrutscht.
So gibt er die sechste Lektion des Ungefähr-Parlandos: Wenn Du nicht mehr weiter weißt, dann sprich wie ein Plappergreis. So lange es den Charme einer spielerischen auf das Rheinland beschränkten Weltläufigkeit erklingen lässt, geht es noch irgendwie gut.
"Wir stehen am Anfang von globalen Veränderungen, nicht am Ende. Dieser weltweiten Dynamik muss sich unser Land stellen, wenn wir auch in Zukunft vorn mitspielen wollen."
Wenn Guido Westerwelle über die Mimik und Gestik (oder die Lektürekenntnisse) Joseph Fischers verfügte, dann hätte der Beginn dieses Satzes nicht nur viel versprochen, sondern sein Ende es auch gehalten. Wodurch zeichnen sich die globalen Veränderungen denn aus? Was hören wir über die Ergebnisse des IWF-Gipfels in Washington? Was lesen wir über das Ende der "terms of trade" für amtierende bzw. gewesene Exportweltmeister? Was wird aus den Staatsobligationen zahlungsunfähiger Euro-Länder in den Büchern deutscher Banken? Was wird aus einer Bundeskanzlerin, der der europäische Kommissionspräsident bescheinigt, ihre Ideen zur Änderung des Lissabon-Vertrags seien albern, weil auf absehbare Zeit nicht durchsetzbar? Was ist von der Äußerung Frau Merkels zu halten, dass die Wehrpflicht in fünf Jahren vielleicht ja doch wieder Sinn machen könnte? Über keine dieser Fragen hat Westerwelle auch nur ansatzweise nachgedacht: weil er "in Zukunft vorn mitspielen" will.
So gibt er die siebte Lektion des Ungefähr-Parlandos: Wirfst Du Dich in Pose, bleibt wenigstens das in Erinnerung. Der Rest des Interviews ist außenpolitische Automatenprosa. Au-au.
Das ignorieren wir nicht einmal.
