Gestern resümierte Barack Obama die Ergebnisse einer Konferenz mit den amerikanischen Geheimdiensten. Die Ansage ist unmissverständlich: Es ist zu gravierenden Fehlern gekommen. Das gescheiterte Attentat auf Northwest Flug 253 hätte verhindert werden können. Die Dienststellen besaßen alle Informationen, haben daraus aber nicht die richtigen Schlüsse gezogen.
Die Bedrohung Amerikas durch Terrorangriffe bleibt hoch. Die jüngsten Ankündigungen klingen danach, als hätten terroristische Masterminds neue Techniken, neue Transportwege und neue Materialien erfunden, mit denen sie auch Hightech-Kontrollen überlisten können. Das hat Folgen nicht nur für die Geheimdienste und ihre Methodik. Die asymmetrische Bedrohung führt zu einem (noch?) nicht erklärten Verteidigungsfall aller NATO-Staaten, die in Afghanistan und vor der ostafrikanischen Küste im Einsatz sind.
Der Umgang mit terroristischen Drohungen ist nicht nur ein Thema der Geheimdienste. Auch und besonders die Frage, wie die politische Führung das Thema bearbeitet, wird immer wichtiger. Dabei geht es um die Balance zwischen den Routinen des Sicherheitsstaats und bürgerlichen Freiheitsrechten, damit auch die Frage, wie das Thema in der politischen Rhetorik angemessen adressiert wird.
Sehr befremdlich wirkt der Bericht von Spiegel-Korrespondent Gregor Peter Schmitz zu dem Thema. Seinen Bericht durchzieht eine seltsame Häme. Dagegen wäre nichts einzuwenden, wenn der Gegenstand des Berichts die Reaktionen der konservativen Medien und der republikanischen Opposition wären. Schmitz aber macht sich fast umstandslos ihre Position zu eigen.
Vor kurzem analysierte Joscha Schmierer die eigentümlichen Reaktionen deutscher Medien auf Barack Obamas Reden. In die von Schmierer aufgezählten Fallbeispiele lässt sich auch der Bericht von Gregor Peter Schmitz einordnen. Schon der Auftakt, Obama "wollte mit der Kriegspolitik seines Vorgängers George W. Bush brechen" ist eine kühne Komplexitätsreduktion, die wenig mit der Realität zu tun hat: den einen unverantwortlich vom Zaun gebrochenen Krieg (im Irak) zu beenden und den anderen "notwendigen Krieg" (in Afghanistan) mit strategischer Weitsicht zu führen.
Auch die Behauptung, mit dem vereitelten Anschlag werde der Terrorkampf zu Obamas Kerngeschäft und das würde seinen Regierungsstil verändern, verkennt die Kontinuität im sicherheitspolitischen Denken und Handeln Obamas, wie sie Peter Baker in dem lesenswerten Bericht für das Magazin der New York Times dargelegt hat.
Ein hämischer Bias durchzieht Schmitz´ Artikel. Fast klingt es triumphierend, als er feststellt: "Auch Obama ist nun ein Terrorpräsident."
Was sagt dieser Satz? Schmitz ignoriert souverän die einschlägigen Dokumente – von Obamas Amtseinführung über die Rede im Nationalarchiv bis zu den Entscheidungen zur Eskalation des Kriegs in Afghanistan. Er ignoriert vor allem die Kurskorrektur Obamas, die Baker ausführlich darlegt. "War on terror" ist eine in die Irre führende Formel, weil sie einer bestimmten Taktik, dem Terrorismus, abstrakt den Krieg erklärt und damit den Feind selbst aus dem Blickfeld rückt. Die Formel ist eine hybride Selbstverblendung mit fatalen Folgen auf mehreren Schlachtfeldern. Obamas Heimatschutz – und Antiterrorismus-Berater John Brennan hat im Sommer die Abkehr von dieser irreführenden Formel ausführlich begründet.
Die Kakophonie der Republikaner und der konservativen Kritiker macht sich Schmitz ungefiltert zu eigen, einschließlich ihrer seltsamen Versuche, dem "verkopften" Präsidenten vorzuhalten, dass ihm der Mumm für die rhetorischen Schnellschüsse fehle, die sein Vorgänger so gern aus der Hüfte abgab.
Man wird den Eindruck nicht los, den Bob Herbert vor mehreren Monaten einmal in der New York Times beschrieb: dass die politische Öffentlichkeit in Amerika (und ich kann ergänzen: auch in Deutschland) schon sehr lange nicht mehr einen erwachsenen politischen Führungsstil erlebt hat und deswegen vielleicht sogar inzwischen außerstande sei, einen solchen zu erkennen.
Man mag mit den Ergebnissen und den Entscheidungen Obamas nicht glücklich werden oder auch nicht einverstanden sein. Aber wie er seine Politik begründet (und damit an die Begründungspflicht jeder Politik erinnert), macht einen weitaus besseren Eindruck als der verquaste Führungsstil seines Vorgängers Bush.
Die Häme setzt Schmitz fort, indem er zum Ende seines Artikels darauf eingeht, dass sich die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo verzögern werde. "Direkt nach Amtsantritt versprach er dessen Schließung binnen eines Jahres."
Wie Schmitz auf die Idee kommt, eine executive order des amerikanischen Präsidenten als "Versprechen" zu qualifizieren, entzieht sich meinem Verständnis. Auch dass Schmitz davon absieht zu erwähnen, mit welchen Tricks der Kongress die Umsetzung dieser Verordnung behindert, fügt sich in das schiefe Bild, das er nach Deutschland übermittelt.
Vielleicht sollte Gregor Peter Schmitz besser die professionellen Maßstäbe seiner Arbeit rejustieren.
