Besondere Rechte kirchlicher Arbeitgeber bröckeln

RA Tobias Törnig, Kanzlei FPS, Düsseldorf

Die neue Liebe eines Chefarztes beschäftigt mittlerweile seit fast zehn Jahren drei deutsche Arbeitsgerichte, das Bundesverfassungsgericht und nunmehr auch die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes. » weiterlesen

Schwere Zeiten für Betriebserwerber – die dynamische Bindung an fremde Kollektivregelungen gilt weiter

RA/FAArbR Benjamin Onnis, FPS, Frankfurt/M.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) macht es den Betriebserwerbern auch künftig nicht leichter und führt seine Rechtsprechung zur Weitergeltung dynamischer Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang fort. Mit seinem Urteil vom 23. November 2017 (6 AZR 683/16) hat das BAG in Erfurt nämlich entschieden, dass kirchliches Arbeitsrecht auch für den nicht kirchlichen Betriebserwerber dynamisch weitergelten kann. » weiterlesen

Kopftuchverbot: Stress mit der Kleiderordnung

RA Maximilian Baur, McDermott Will & Emery Rechtsanwälte Steuerberater LLP, München

RA Maximilian Baur, McDermott Will & Emery Rechtsanwälte Steuerberater LLP, München

Bereits vor dem Bewerbungsgespräch ist die Wahl der richtigen Kleidung von Bedeutung, hat sie doch angeblich erheblichen Einfluss auf die Einstellungschancen des Bewerbers. Kommt es im laufenden Arbeitsverhältnis zu einem Konflikt über die Dienstkleidung kann das zu einer Abmahnung oder schlimmstenfalls sogar zur Kündigung führen. Neben den Medien beschäftigen sich auch die Arbeitsgerichte immer wieder mit der Kleiderordnung im Betrieb. Dabei kann ein Arbeitgeber im Rahmen seines Weisungsrechts grundsätzlich vorgeben, welche Kleidung am Arbeitsplatz zu tragen ist. So hat das LAG Hamm entschieden, dass ein Arbeitgeber einen Verkäufer anweisen kann, Sakko und Krawatte statt Jeans und Turnschuhen zu tragen (LAG Hamm, Beschluss vom 22.10.1991 – 13 TaBV 36/91). » weiterlesen

Sonderarbeitsrecht für kirchliche Arbeitnehmer?

RA Jörg Steinheimer, LIEB.Rechtsanwälte, Nürnburg

RA Jörg Steinheimer, LIEB.Rechtsanwälte, Nürnburg

Was wie der Anfang eines anzüglichen Witzes klingt, ist tatsächlich passiert: Eine Erzieherin war mehr als 17 Jahre bei der Diakonie Neuendettelsau beschäftigt. In ihrer Freizeit legte sie allerdings den Keuschheitsgürtel ab, und drehte ein paar „Filmchen“ nicht jugendfreien Inhalts, welche sie auch ins Internet stellte. Voll rechtschaffener Entrüstung kündigte die Diakonie daraufhin das Arbeitsverhältnis fristlos, als sie von dem etwas anderen Zeitvertreib der Klägerin Kenntnis erlangte. Zum einen habe die Klägerin die Diakonie von ihrer Nebentätigkeit nicht in Kenntnis gesetzt, zum anderen sei diese Art von Nebentätigkeit darüber hinaus nicht mit den Werten der Kirche vereinbar. » weiterlesen