Artikel zum Thema: Europa

Randnotizen zur Demokratie: Israel und Georgien

Die Euro-Krise und Russland haben diese Woche geprägt, dabei drohen andere Entwicklungen aus dem Blickfeld gedrängt zu werden. Zum Beispiel der Zustand der Demokratie in Israel und Georgien.

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Keine Facebook-Revolution, aber eine Evolution

Was Jabloko ein Jahrzehnt lang nicht vermochte gelingt jetzt der Generation Apple: Russland erlebt eine Protestbewegung, die sich per Facebook, Blogs und Twitter der Kontrolle des Regimes entzieht.

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Realpolitiker mit Visionen

Da sind sie wieder, die hochfliegenden Visionen – aber sie tragen einen Stachel. „Staaten, die sich an die Regeln halten, werden zu mehr Sicherheit und Fortschritt finden“, postuliert Barack Obama nach der Unterzeichnung des neuen Start-Absrüstungsvertrages in Prag. „Aber Nationen, die sich ihren Verpflichtungen verweigern, werden isoliert. Ein Visionär? Ja, aber.

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Chapeau, Monsieur Rompuy

Mehrfach war ich hier dem damaligen belgischen Premier Hermann Van Rompuy auf den Schlips getreten – weil er nicht der Richtige sei, das Amt des erste EU-Präsidenten auszufüllen. Doch nun wird es Zeit, Abbitte zu leisten.

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Rompuy überrascht Skeptiker

Ich gebe es zu, ich hatte meine Vorbehalte gegen den neuen Präsidenten des EU-Ministerrates. Doch bereits mit seinem ersten Auftritt in Deutschland ist es Herman van Rompuy locker gelungen, mich zu überraschen.

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Jegor Gaidar hätte mehr verdient

Der Mann war unglaublich: Enkel eines berühmten sowjetischen Schriftstellers und selbst zunächst Propagandist der KP – bevor er Anfang der 90er Jahre unter Boris Jelsin Russland einer neoliberalen Schocktherapie unterzog. Jegor Gaidar verstarb jetzt im Alter von 53 Jahren – und was mir als erstes in den Sinn kommt ist Wiktor Tschernomyrdins zynischer Spruch, mit den “Jungs in den rosa Hosen” werde er schon noch fertig. Das ist nicht fair – Gaidar hätte mehr Anerkennung verdient.

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Kein König für Europa

Bravourös hat die EU den Widerstand der kleinen irischen Nation und des großen Staatsmanns Vaclav Klaus niedergekämpft – der Vertrag von Lissabon tritt in Kraft. Auf dieser Basis könnte die EU durchstarten und den anderen Großmächten auch politisch entgegentreten. Doch statt dessen fällt sie in Kleinstaaterei zurück: Nationale Egoismen und Proporzdenken sorgen dafür, dass die größte Wirtschaftsmacht der Welt künftig nicht von starken Führern, sondern von politischen Pygmäen vertreten wird.

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Je suis, nous sommes … ?

Der Franzose, das unbekannte Wesen. Bislang dachten ja nur die Nachbarn, die Gallier seien geheimnisvolle Wesen. Aber offenbar geht es selbst Nicolas Sarkozy selbst so: Der Präsident der Grande Nation ruft eine Grand Débat über die französische Identität aus. Nur wonach sucht Sarko wirklich?

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Europas Spitzenmann: Monsieur R.

Die Europäer wollen demnächst einen prestigeträchtige Spitzenposten vergeben – den ersten EU-Präsidenten der Geschichte. Da wird es höchste Zeit, jeden renommierten Kandidaten für das Amt zu demontieren und sich auf den größten möglichen Unbekannten zu einigen.

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Warum Irland nicht Afghanistan ist

Der Vorwurf ist nicht nett: Das irische Votum für Europa habe nicht mehr Legitimität als die korrupten Wahlen in Afghanistan oder Simbabwe, wettert die UK Independent Party. Damit hat sie zwar nicht Recht, trifft aber einen wunden Punkt. » Weiterlesen