Was Jabloko ein Jahrzehnt lang nicht vermochte gelingt jetzt der Generation Apple: Russland erlebt eine Protestbewegung, die sich per Facebook, Blogs und Twitter der Kontrolle des Regimes entzieht.
Das sind die Berichte, auf die Leute wie ich, die Russland seit dem Ende der Sowjetunion begleiten, seit mindestens zehn Jahren gewartet haben: Die junge, moderne Elite des Landes wehrt sich gegen Wladimir Putins Demokratur, die wie Mehltau über dem Land liegt, seit Boris Jelzin zur Jahrtausendwende die Geschicke des Landes in die Hände des kleinen Kraftmeiers legte.
Große Teile der Bevölkerung waren damit zufrieden, dass Putin das Chaos der ersten Jahre des freien Russlands durch eine gewisse Stabilität ersetzte – und die zart-anarchischen Triebe der jungen Demokratie zertrat. Der Mittelstand war damit beschäftigt, das Überleben zu organisieren, die jungen Gebildeten mit ihrem beruflichen Ein- und Aufstieg – und die Boheme war ohnehin mehr im Ausland. Was blieb an Opposition war die KP – und die ewig standhaft, aber wenig effektiv opponierenden Demokraten der ersten Stunde wie Grigorij Jawlinskij mit seiner Partei Jabloko (Apfel).
Doch nun ist plötzlich alles anders. Nach der Parlamentswahl am 4. Dezember, die wie ohne Zweifel und wie alle Wahlen davor massiv manipuliert und gefälscht worden war, regt sich in den Metropolen Widerstand. In St. Petersburg und Moskau gehen Tausende junger Menschen auf die Straße. Doch jetzt gibt nicht mehr Jabloko den Ton an – sondern die Generation Apple.
————————————————————————————————–
Diskutieren Sie mit mir auf meiner Facebook-Seite
————————————————————————————————–
Organisiert wird der Protest von einer Handvoll politischer Aktivisten wie der Anti-Korruptions-Blogger Aleksej Nawalnij (hier sein Blog, sein Twitterkanal) und der 28-jährige Wahlbeobachter Ilja Jaschin doch die Masse der Demonstranten sind Menschen in den 20er und 30er, die sich zum ersten Mal politisieren. Gerade das ist das erstaunliche – und auch erfreuliche: Der alte Deal, dass Putin mit Stabilität und etwas Wohlstand politische Permissivität erkauft, gilt nicht mehr. Nicht zufällig kam das erste Warnsignal an den selbststilisierten modernen Zaren von einer völlig unpolitischen Veranstaltung: ausgerechnet bei einer Ringer-Veranstaltung wurde der Kampfsportler Putin öffentlich ausgebuht.
Offensichtlich hat Putin das Gefühl dafür verloren, was der russischen Gesellschaft zuzumuten ist. Maxim Trudolijubow, Meinungsredakteur der Wirtschaftszeitung Vedomosti beschreibt in einem Gastbeitrag für die New York Times ein Musterbeispiel für die neue Politisierung:
I sensed something was different when a good friend of mine, Katya Vladyshevskaya, the mother of a beautiful 4-year-old, called me and asked if becoming an election monitor made any sense. Well, yes, I said, why not, it should be a good thing. But as we talked, I was struck by the very idea of a young person — not a journalist, not a civic activist, not one of the usual suspects, in other words — becoming actively interested in the electoral process.
It was not just talk. Katya actually became a monitor. She spent 15 hours on Sunday at a Moscow polling station, where she witnessed barefaced fraud by the station’s head and tried to lodge a formal complaint. She showed the officials the Russian electoral law and asking them to compare the number of people who voted with the number of ballots in the boxes. They responded by calling the police. We waited outside the police station while she gave her account of the episode. They released her for lack of evidence — of her “misconduct.” That night she filed a complaint against the authorities. Katya told us she never thought she could be that angry.
Russians have been angry before. But I struggle to recall a time when my countrymen, especially the young, were so angry over a stolen vote. And the protest was not quietly smoldering, as it usually does; it broke out into the streets.
Nawalnij mit anderen Festgenommenen im Polizeifahrzeug
Russlands Machthaber reagieren wie immer: nicht gewaltsam, aber zutiefst autoritär. Hunderte von Demonstranten und vor allem die zentralen Aktivisten werden gleich am ersten Protesttag festgenommen. Auch Nawalnij wurde zu 15 Tagen Arrest verurteilt, sein Blog und Twitterkanal verstummten – nach dem er nach seiner Verhaftung noch fröhlich Fotos getwittert hatte.
Kundgebungen werden zwar erlaubt, aber massiv gegängelt. Auch die Kundgebung am Samstag wurde genehmigt – aber nur für eine Teilnehmerzahl von 300 Personen. Dabei haben sich auf einer Facebook-Seite bereits mehr als 30.000 Menschen angemeldet. Die werden sicher nicht alle kommen, darunter sind viele, die nur ihre Solidarität bekunden. Aber auf russischen Facebook-Klonen haben sich weitere Zehntausende angesagt.
Und das ist ein weiterer zentraler Unterschied: wie vor zwei Jahren in Iran, wie in diesem Jahr in Ägypten verfügen die Demonstranten über Kommunikationsmittel, die das Putin-Regime nicht kontrolliert: Facebook, Twitter und eigene lokale Netzwerke. Der Begriff Facebook-Revolution ist daher angebracht. Aber er stimmt nur zur Hälfte.
Denn es handelt sich sehr wahrscheinlich nicht um eine Revolution. Zumindest nicht um eine erfolgreiche.
Denn die Demonstranten repräsentieren nur einen Bruchteil der russischen Bevölkerung. In weiten Teilen des Landes gibt es zwar Missmut und Enttäuschung über den ausbleibenden Wohlstand, eine Alternative zu weitere fünf bis zehn Jahre Putin-Herrschaft sehen aber viele nicht.
Dazu noch einmal Trudolijubow:
The young people who have voiced their discontent are still a tiny minority in a vast country. There are other powerful social currents in Russian society. Olga Borovkova, the judge who sentenced Navalny and Yashin, is 26 years old. The many participants in the Kremlin-organized movements are still younger. The Putin decade has produced a whole layer of young people eager to turn the resources of the state to their advantage.
Putin has fine-tuned his political system to create rich benefits for the elites, who in turn use the proceeds to consolidate the political system and build a posh lifestyle outside Russia. These are attractive models. Opinion polls have consistently shown a widespread rentier mentality and a preference among young people for jobs at Gazprom and Rosneft, the state-owned natural-resources monopolies.
Außerdem wollen auch die meisten Demonstranten in Moskau, St. Petersburg und einigen anderen Großstädten gar keinen Umsturz. Sie verlangen einfach nur ein Stück weit Partizipation und ein Ende der eklatanten Wahlfälschungen. Denn, dass wissen auch die meisten Oppositionellen, auch ohne Wahlfälschungen würden die sogenannten Parteien der Macht rund um Putins “Einiges Russland” die politische Landschaft dominieren.
Allerdings gibt es jetzt plötzlich ein anderes Szenario. Wenn das Regime die Unterdrückung der aktuellen Proteste mit Gewalt unterdrückt, könnte sie damit den Grundstock für eine breite politische Bewegung legen. Auch wenn es keine Facebook-Revolution geben wird – die Evolution der russischen Demokratie hat einen großen Sprung nach vorne gemacht. So oder so.
Ein Kommentar zu “Keine Facebook-Revolution, aber eine Evolution”
[...] sozialen Medien spielen bei der Organisation der Proteste in Moskau und anderswo in Russland eine wi… – und bieten die Möglichkeit, weltweit live dabei zu sein. Zum Beispiel mit dem Livestream [...]