Artikel mit dem Tag: Wirtschaftspolitik

Merkel holt Röller – eine gute Wahl

Lars-Hendrik Röller: Undogmatisch und kein Lautsprecher (Foto: ESMT via Wikipedia)

Da staune ich aber: Heute vormittag hat die Berliner Management-Schule ESMT bekannt gegeben, dass ihr Chef Lars-Hendrik Röller ins Kanzleramt wechselt – als Nachfolger des neuen Bundesbank-Chefs Jens Weidmann übernimmt Röller die Leitung der Abteilung Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Diese Personalie freut mich sehr.

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Ein Götterfunke für Europa

Von Henry Kissinger stammt die berühmte Frage: “Wen soll ich anrufen, wenn ich mit Europa sprechen will?”. Mit diesem Seitenhieb wollte der frühere US-Außenminister darauf hinweisen, dass der alte Kontinent in der Außenpolitik keine Führungsfigur hat. In Zeiten des wirtschaftlichen Umbruchs braucht Europa jedoch nicht nur einen Außenpolitiker, sondern mehr noch einen Wirtschaftsführer. Nun hat die EU gerade versucht, ihr Führungsvakuum mit zwei No-Names zu füllen. Doch der Belgier Hermann Van Rompuy und Lady Ashton aus Großbritannien haben weder das Format noch den Auftrag, für Europa in wirtschaftpolitischen Fragen mit einer Stimme zu sprechen. “Economic Leadership” ist im Lissabon-Vertrag gar nicht vorgesehen.

Es wird jedoch höchste Zeit, dass wir Europäer uns auf diesem zentralen Politikfeld zusammenraufen. US-Präsident Obama war gerade in China und empfängt derzeit den indischen Premier Singh. Hier wächst eine neue G3 zusammen, während man sich in Brüssel im Kompetenzgerangel verheddert. Wirtschafts- und Finanzpolitik wird immer noch in den Hauptstädten der Mitgliedsländer gemacht. Dadurch gerät Europa jedoch in Gefahr, von den USA, Indien und China ins Abseits gestellt zu werden. Die neuen wirtschaftlichen Supermächte haben für nationale Eitelkeiten der Europäer kein Verständnis und werden die Weltwirtschaft nach ihrem Gusto formen. Mit der Europäischen Zentralbank hat Europa gezeigt, dass man auf der Weltbühne eine zentrale Rolle spielen kann. Warum sollte das in der Wirtschafts- und Finanzpolitik nicht auch möglich sein? Und einen durchsetzungstarken Wirtschaftspolitiker in der Tradition von Helmut Schmidt gibt es auch: Wie wäre es mit Peer Steinbrück?