Europas Stärke ist die Kleinstaaterei

Visionen für Europa

Anlässlich der Nobelpreisübergabe an die EU haben wir diese Woche zwölf persönliche Visionen für Europa präsentiert.

Ich wünsche mir ein Europa der Regionen. Zunächst natürlich, weil es demokratischer ist als ein Zentralstaat. Politische Präferenzen sind regional oft sehr unterschiedlich, deshalb ist es besser vor Ort zu entscheiden, damit niemand zu sehr bevormundet wird.

Abgesehen davon, gibt es aber auch handfeste ökonomische Gründe für den Föderalismus.Warum? Viele Wirtschaftshistoriker führen die wirtschaftliche Dominanz Europas in den vergangenen Jahrhunderten grade auf die politische Zersplitterung zurück. Statt eines großen Zentralstaats wie in China, gab es unzählige Kleinstaaten, die miteinander konkurrierten. » weiterlesen

Was die EU mit meinen Rückenschmerzen zu tun hat

Die EU erhält den Friedensnobelpreis? Zugegeben, als ich die erste Vorabmeldung dazu gesehen habe, habe ich mich auch gefragt: Soll das ein Witz sein? Ist heute der 1. April?

Aber wenn man einen Moment lang unvoreingenommen über diese Nachricht nachdenkt, ist es tatsächlich eine angemessene Entscheidung. Die offizielle Begründung aus Oslo trifft den Nagel auf den Kopf:

„The union and its forerunners have for over six decades contributed to the advancement of peace and reconciliation, democracy and human rights in Europe.”

Auf Twitter haben einige Leute dieses Argument als „politische Korrektheit“ abgetan. » weiterlesen

Brüssel hat die Krise im Griff, findet Brüssel

Wer sich diese Woche auf dem Brussels Economic Forum, der Wirtschaftskonferenz der EU-Kommission, herumtrieb, musste bei den Äußerungen der EU-Spitzenkräfte den Eindruck gewinnen, die Schuldenkrise sei so gut wie überstanden. Kommissionspräsident José Manuel Barroso nutzte seinen Auftritt zu 20 Minuten Eigenlob. Die Kommission hat das Rettungspaket für die überschuldeten Länder entworfen, die Kommission hat die Blaupause für den Weg aus der Krise vorgelegt, und übrigens hat die Kommission schon immer gesagt, dass es so nicht weitergehen konnte. Nur die Finanzmärkte seien leider “besessen von Europa” und ignorierten die Probleme anderer Länder. Wirtschaftskommissar Olli Rehn teilte mit, die wirtschaftliche Erholung Europas gehe voran und die Maßnahmen zur Stärkung des Wachstums- und Stabilitätspakts könnten flott umgesetzt werden. Wenn die Mitgliedsländer dann noch die 2020-Agenda der Kommission umsetzten, dann werde alles gut. Zehn Millionen neue und bessere Jobs und mehr als zwei Prozent Wachstum pro Jahr seien dann drin. Auch Ratspräsident Herman Van Rompuy fand, die EU habe sich in der Krise gut geschlagen. ”Wir sind gestolpert, aber nicht gefallen.” Man solle die Probleme nicht so übertreiben. » weiterlesen