Wer traut noch dem britischen Pfund?

Das britische Pfund ist heimlich, still und leise in eine Vertrauenskrise gerutscht. Grund: Das Königreich hat seinen Nimbus als sicherer Hafen verloren.

George Soros hatte 1992 mit einer großangelegten Spekulationskampagne das britische Pfund aus dem damaligen Europäischen Währungssystem gedrängt und damit die Basis für seinen Ruhm als Hedge-Fonds-Manager gelegt. Sein Coup brachte ihm den etwas dubiosen Ehrentitel, „der Mann, der die Bank von England knackte“ ein. Vor kurzem wurde Soros gefragt, ob er heute wieder gegen das Pfund wetten würde. Seine Antwort: „Das tun die Märkte bereits“.

» weiterlesen

Was Deutschland von Südeuropa lernen muss

Beim Aufräumen am Wochenende  fiel mir eine alte Ausgabe des Economist in die Hände – mit einer bizarren Karikatur. Zu sehen ist ein übergewichtiger Deutscher neben einem spanischen und einem französischen Muskelprotz. Die Story handelt von den Wachstumsunterschieden in Europa. Sie hat den Titel: „The fit and the flabby“ –  die Fitten und die Schlaffen. Damals, also 2004,  waren Spanien und Frankreich fit – und Deutschland schlaff.

Heute ist es umgekehrt. In den Karikaturen ist Deutschland zum Muskelprotz und zum leuchtenden Vorbild geworden. Vor allem wegen der hohen Exportüberschüsse.
» weiterlesen

Die Illusion der Schuldenbremse

Das Bundesverfassungsgericht urteilt am Mittwoch nicht nur über die Verfassungsmäßigkeit des Rettungsschirms ESM sondern auch über den europäischen Fiskalpakt. Ein wichtiger Bestandteil davon ist die europaweite Verankerung von Schuldenbremsen. Sie sollen künftig Schuldenkrisen verhindern und das Vertrauen der Märkte in die Eurozone vebessern, lautet die Begründung. In einer aktuellen Studie hat die KfW diese Argumente auf den Prüfstand gestellt. Die Analyse zeigt, dass diese Erwartungen verfehlt sind. Dafür liefert die Studie ein anderes Argument für die Schuldenbremse, das in der öffentlichen Debatte kaum eine Rolle spielt. Aber der Reihe nach.

- Dass eine Schuldenbremse die Schuldenkrise nicht verhindert hätte, zeigen die Beispiele Spanien und Irland. Beide Länder waren Musterschüler bei der Einhaltung der Maastrichter-Kriterien.Zwischen 1999 und 2007 erzeilten sie im Schnitt Haushaltsüberschüsse von 0,2% (Spanien) und 1,6 % (Irland) des BIP. Dennoch hat die Krise beide voll erwischt, WEil nicht der Staat sondern der Prtivatsektor sehr hohe Schulden angehäuft hat.

- Auch das Marktvertrauen lässt sich durch Schuldenbremsen kaum verbessern. Darauf deutet zumindest ein Vergleich von Spanien und Großbritannien hin. Obwohl Spanien im Gegensatz zu Großbritannien den strengen Haushaltsregeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts unterliegt, muss es am Anleihemarkt deutlich höhere Risikoprämien zahlen.Dabei steht Spanien aus struktureller Sicht in vielen Punkten besser da als Großbritannien: Es hat einen niedrigeren Schuldenstand (70% des BIP vs. 87%), geringere Haushaltsdefizite und es hat drastischere Sparanstrengungen unternommen.

Offenbar sind für die Risikoprämie am Anleihemarkt andere Faktoren wichtiger als die Schuldenbremse. Sie haben mit den Eigenheiten einer Währungsunion zu tun.Wichtigster Punkt ist die lender of last resort Funktion der Notenbank. Käufer britischer Staatsanleihen wissen, dass ihnen die Bank von England im Notfall die Anleihen abkaufen würde, falls der britische Staat in Zahlungsschwierigkeiten geriete.Im Falle Spaniens wissen die Anleger hingegen nicht, ob die EZB dasselbe tun würde. Wie wir grade sehen, ist die Hürde für eine EZB-Intervention höher – schließlich ist damit eine Umverteilung der Risiken eines spanischen Zahlungsausfalls verbunden. Daher besteht die Gefahr, dass Spaniens Spar- und Reformbemühungen schnell erlahmen. Das Hauptargument für eine Schuldenbremse ist nun, dass sie dieser Gefahr entgegenwirken könnte – und damit der EZB den Spielraum für eine Intervention eröffnen würde.

Kurzum: Schuldenbremsen erfüllen die in sie gesteckten Erwartungen zwar nicht, aber sie sind trotzdem sinnvoll, weil sie der EZB den Spielraum für Interventionen am Anleihemarkt eröffnen.

Kritikpunkt bei der Ausgestaltung der deutschen Schuldenbremse ist allerdings, dass sie Zukunftsinvestitionen nicht gesondert berücksichtigt. Gemeint sind Investitionen wie zum Beispiel der Bau eines Hochseedeichs, der sich über einen sehr langen Zeitraum auswirkt. Andere Euro-Länder solltendeshalb die deutsche Schuldenbremse nicht zum Vorbild nehmen, so die Empfehlung. Stattdessen sollten sie einen Kreditrahmen von 1,5 % des BIP für Zukunftsinvestitionen zulassen.

Mario Draghi dient der Stabilität

Er nannte keine Summen, keine Ziele, keinen Zeitplan: Auf den ersten Blick blieb Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, heute in seiner Erklärung zu möglichen Staatsanleihekäufen durch die Notenbank im Ungefähren stecken. Was, wann und wie viel die EZB kaufen könnte, das ließ er  im Dunkeln. Erst in den nächsten Wochen will die EZB die genauen Details ausarbeiten.

Die wenigen Einzelheiten und die vielen „Vielleichts“ enttäuschten die Finanzmärkte. Nach der Brandrede, die der EZB-Chef in der vergangenen Woche in London gehalten hatte, hatten die Beobachter mehr Details und konkrete Pläne erwartet. Die Botschaft, die bei ihnen ankam, lautete: Die EZB will alles tun, was nötig ist, um den Euro zu retten – weiß aber noch nicht genau, was oder hat sich zumindest noch nicht entschieden.

Doch diese naheliegende Interpretation wird dem wahren Inhalt von Draghis Rede nicht gerecht. Denn indirekt hat der EZB-Präsident zum ersten Mal öffentlich eingeräumt, dass die Notenbank eine bestimmte Zielgröße für die Risikoaufschläge bei Staatsanleihen hat – und dass sie bereit ist, alles zu tun, um diese Zielgröße zu erreichen. Wo die Schmerzgrenze der Notenbank liegt, verriet Draghi zwar nicht. Aber allein die Tatsache, dass es sie gibt, ist ein wichtiger Schritt nach vorn. Wenn Draghi meint, was er sagt, dann bedeutet das, dass die Bank im Zweifel unbegrenzt aufkauft. » weiterlesen

Roman Herzog zu Bundesbank und EZB

Altbundespräsident Roman Herzog hat ein bemerkenswertes Interview zum ESM gegeben. Darin findet sich auch eine interessante Passage zur Rolle der Bundesbank.

Frage: “Artikel 88 schreibt vor, dass die Kompetenzen der Deutschen Bundesbank auf die EZB übertragen werden können, wenn diese „unabhängig ist und dem vorrangigen Ziel der Preisstabilität verpflichtet“. Sind die politischen Entscheidungen der EZB und das Fluten der Märkte mit einer Billion Euro also ein Verfassungsbruch?”

Antwort: “Ich würde es umgekehrt sagen: Der Grundgesetzverstoß wäre es, wenn man zu lange wartet, diese Übertragung zu widerrufen. Ich bin da für schonungslose Drohungen in den Verhandlungen.”

Der Widerruf der Übertragung von Kompetenzen an die EZB muss mit einer eigenen Währung einhergehen. Es ginge also um den Austritt Deutschlands aus der Währungsunion. Interessant scheinen mir in diesem Zusammenhang drei Fragen. Erstens: Wann müssen wir davon ausgehen, dass die EZB nicht mehr dem vorrangigen Ziel der Preisstabilität verpflichtet ist? Zweitens: Wann müssen wir davon ausgehen, dass die EZB nicht mehr unabhängig ist? Drittens: Spielt es bei der Anwendung von Artikel 88 des Grundgesetzes eine Rolle, ob die Bundesbank nach einem Euro Austritt weniger Inflation als die EZB erreicht?

Die Unabhängigkeit ist formal erfüllt. Aber die formale Unabhängigkeit hilft der EZB nicht, wenn die Fakten ihr keine Wahl lassen. Die EZB ist trotz ihrer festgelegten Ziele und trotz der formalen Unabhängigkeit Bilanzrisiken eingegangen, die auch Risiken für die Preisstabilität werden können. Allerdings wurde die EZB mehrfach von der Politik in eine Lage gebracht, in der sie die Wahl hatte, wichtige Grundsätze aufzugeben oder eine Finanzkrise in Verbindung mit einer Rezession hinzunehmen. Sie hatte die Wahl zwischen dem Risiko von Inflation und dem von Deflation. Eine Entscheidung zu Gunsten eines Inflationsrisikos würde ich nicht als Indiz für eine Abkehr vom Ziel der Preisstabilität deuten.

Allerdings wäre es im Zusammenhang mit der Allokation der Finanzaufsicht oder einer Vergabe einer Banklizenz an den ESM sehr problematisch, wenn der EZB per Vertrag oder faktisch weitere Aufgaben zuwachsen. Im Fall der Banklizenz weiß die EZB, was die Aufgabe des ESM ist, an den sie Geld verleiht. Je mehr konkurrierende Aufgaben die EZB faktisch hat, desto weniger glaubhaft ist es, von einem Vorrang der Preisstabilität zu sprechen. Deshalb sehe ich eine Banklizenz für den ESM und die Übertragung von Aufsichtsaufgaben kritisch.

Am interessantesten finde ich die Frage, was der Bundesbank nach einem einseitigen deutschen Euro-Austritt gelingen kann. Spielen wir den Austritt also einmal durch.

• Mit Blick auf die Risiken in der Bilanz der EZB, die Höhe der Target Salden der Bundesbank von inzwischen über 1000 Milliarden Euro und unter Berufung auf Artikel 88 des Grundgesetzes kündigt die Bundesregierung die sofortige Umstellung aller deutschen Sichtguthaben, Termineinlagen, Forderungen und Verbindlichkeiten in D-Mark zum Kurs 1:1 an.

• Noch am selben Tag erklären Frankreich, Italien und Spanien den Austritt Deutschlands als vertragswidrig und schädlich für ganz Europa. Deshalb machen sie deutlich, dass Target-Forderungen austretender Länder nur teilweise beglichen werden. Diese Salden seien schließlich alleine durch den deutschen Austritt zu einer relevanten Größe geworden. Sie verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die Stellungnahmen der Bundesbank zu diesem Thema.

• In der Eröffnungsbilanz der neuen Bundesbank finden sich nun zweifelhafte Forderungen an die europäische Zentralbank in Höhe von etwa 1000 Milliarden Euro. Auf der anderen Seite der Bilanz stehen Verbindlichkeiten gegenüber den deutschen Geschäftsbanken. Deren Einleger fragen sich, was die Bundesbank tun wird, wenn sie versuchen, an ihr Geld zu kommen. Vor diesem Hintergrund fordert die Bundesbank die Bundesrepublik zu einer raschen Rekapitalisierung auf.

• Die Kanzlerin überschlägt, dass sie diese Rekapitalisierung über einen Schuldenstand von 100 Prozent des BIP bringt. Da das Bundesbankgesetz wegen des Austritts ohnehin neu geschrieben werden muss, wird dort die Entscheidung über eine Rekapitalisierung der Bundesregierung zugewiesen. Die Mehrheit im Bundesrat erreicht, dass die Aufgaben der Zentralbank im Bundesbankgesetz erweitert werden. Nach einer nur mäßigen Kapitalerhöhung begleicht die Bundesbank Verbindlichkeiten gegenüber den deutschen Banken über die „Notenpresse“.

• In Italien und Spanien kaufen die nationalen Zentralbanken im ESZB von den Geschäftsbanken des Südens Staatsanleihen der beiden Länder. Damit verschwinden große Teile der Schulden der Geschäftsbanken bei den nationalen Zentralbanken. Die Staatsanleihen werden von den nationalen Zentralbanken an die EZB weitergegeben. Damit verschwinden die Target Salden. Die EZB erklärt, dass sie diese Anleihen nicht einlösen wird. Damit sinken die Schuldenstände Italiens und Spaniens auf ein vertretbares Niveau.

Bei der Anwendung von Artikel 88 sollte man die Alternativen genau vergleichen. Die Eröffnungsbilanz der Bundesbank würde den Start in eine neue Währung erheblich erschweren.

Die gleichen Fehler wie 1929 – ein Manifest für ökonomische Vernunft

Der Zeitpunkt des Aufrufs ist gut gewählt, und der Inhalt ist dramatisch.

Unmittelbar vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel, auf dem die Staats- und Regierungschefs der EU um die Rettung der Währungsunion ringen, haben zwei internationale Top-Ökononem ein Manifest formuliert, in dem sie Europa zu einer wirtschaftspolitischen Kehrtwende aufrufen.

Der Nobelpreisträger Paul Krugman (Princeton University) und der Londoner Volkswirt Richard Layard, Pionier auf dem Gebiet der Glücksökonomie, sind überzeugt: Europa wiederholt derzeit die gleichen wirtschaftspolitischen Fehler, die in den 20er und 30er Jahren gemacht wurden und zur Großen Depression geführt haben:

As a result of their mistaken ideas, many Western policy-makers are inflicting massive suffering on their peoples.

But the ideas they espouse about how to handle recessions were rejected by nearly all economists after the disasters of the 1930s, and for the following forty years or so the West enjoyed an unparalleled period of economic stability and low unemployment. It is tragic that in recent years the old ideas have again taken root.

But we can no longer accept a situation where mistaken fears of higher interest rates weigh more highly with policy-makers than the horrors of mass unemployment.

Um das Wichtigste vorweg zu sagen: Ich fürchte, die beiden haben absolut Recht und hoffe, dass der Aufruf mit dem Titel “A Manifesto for Economic Sense” (hier das PDF des Aufrufs) vor allem im Bundeskanzleramt gelesen und verstanden wird. » weiterlesen

Sehenden Auges ins Desaster

Wer in diesen Wochen durch Europa reist, den können schon depressive Anwandlungen beschleichen. Das gemeinsame europäische Haus brennt an mehreren Ecken, doch niemand fühlt sich bemüßigt, den Feuerwehrschlauch in die Hand zu nehmen. Im Gegenteil streiten sich die potenziellen Retter darüber, wer an allem Schuld ist, wer als erster gewarnt hat, dass ein Brand droht und ob Wasser, Schaum oder Sand die beste Löschmethode sind. Fast fühlt man sich an Schilderungen aus Geschichtsbüchern oder Romanen über die Jahre vor dem Ersten Weltkrieg erinnert: Jeder sieht das drohende Desaster kommen, keiner tut etwas, um es abzuwenden.

In der vergangenen Woche habe ich mich intensiv mit den deutschen Gegnern der bisherigen Euro-Rettungspolitik befasst. Da wächst, wie in der Handelsblatt-Ausgabe vom 29. Mai geschildert (hier die Online-Version), eine “bürgerliche Apo” heran, deren politischer Arm in der Bundestagswahl 2013 die Freien Wähler werden könnten.

Wut und Angst sind bis tief in bürgerliche Schichten groß: Deutschland, so fürchten viele, hat sich auf eine Rutschbahn begeben, auf der ein Rettungsschirm auf den nächsten folgt und immer weitere deutsche Milliarden als Garantien für die Krisenländer bereitgestellt werden. Diese Bewegung, die schon von Zehntausenden offen unterstützt wird, hat sich Angela Merkel selber zuzuschreiben. Sie hat die Menschen nicht mitgenommen auf den Weg in eine engere europäische Integration; sie verzichtet darauf, die Vorteile, die Deutschland aus dem Euro hatte und die es jetzt aus den extrem niedrigen Zinsen hat, offen anzusprechen. » weiterlesen

Die Deutschen und die Inflation

Die Deutschen seien so sensibel, was die Inflation angeht, heißt es oft. Das Trauma der Hyperinflation von 1923 habe sich so sehr in das deutsche Gefühlsleben eingebrannt, dass wir bei steigenden Preisen schnell zur Panik neigen, ist dabei meist die zentrale These.

Aber sind wir wirklich so feinfühlig, was Preissteigerungen angeht – mehr als andere Europäer? Eine schöne Statistik, um das zu prüfen, sind die monatlichen Konsumenten-Umfragen der Europäischen Union. Die lässt die Forschungsinstitute nämlich regelmäßig die Frage stellen, wie man die Preisentwicklung der zurückliegenden zwölf Monate empfunden hat – gestiegen, gefallen oder gleich geblieben?

» weiterlesen

35 Milliarden Schulden in 2012! Und trotzdem hätte die Schuldenbremse sogar noch mehr erlaubt.

Gestern flatterte uns Wirtschaftsjournalisten eine neue Pressemitteilung des Bundesfinanzministers ins Haus. Darin wird der Nachtragshaushalt 2012 erläutert, der nötig wurde, weil Deutschland extra Geld an den neuen Euro-Rettungsschirm ESM überweisen muss. Grob gesagt will der Bund in diesem Jahr rund neun Milliarden Euro Schulden mehr aufnehmen als ursprünglich gedacht – insgesamt sind es dann rund 35 Milliarden, also fast anderthalb Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

35 Milliarden! Das klingt ziemlich viel. Doch es sind trotz allem deutlich weniger Milliarden als nach den (Übergangs-) Regeln der neuen Schuldenbremse erlaubt wären: Nämlich 50 Milliarden – beziehungsweise zwei Prozent des BIPs. » weiterlesen

Schweizer Franken: Jan Egbert Sturm im Rausch

Ich habe hier im Foyer des schicken neuen Hörsaalgebäudes der Goethe Uni Frankfurt am Rande der Jahestagung des Vereins für Socialpolitik gerade einen völlig euphorisierten Jan-Egbert Sturm getroffen.

Wenige Minuten vorher hatte er die Nachricht bekommen, dass die Schweizer Nationalbank den Schweizer Franken an den Euro gekoppelt hat und einen Frankenwechselkurs unter 1.20 Euro nicht zulassen will. Genau das hatte Sturm und die von ihm geleitete Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich empfohlen.

Sturm konnte es kaum glauben – und hielt jedem, der ihm über den Weg lief,  sein iPhone mit dem Wechselkurs-Chart unter die Nase.

Tatsächlich kommt es wohl nur selten vor, dass Empfehlungen von Ökonomen so schnell und konsequent umgesetzt werden.

Was für die Schweizer Wirtschaft wahrscheinlich sinnvoll ist, kann übrigens für die Euro-Zone unangenehm werden. Denn um den Wechselkurs zu stabilisieren, dürfte die SNB im großem Stil europäische Staatsanleihen  kaufen – leider nicht solche aus Griechenland, Italien und Spanien, sondern wahrscheinlich lieber welche aus Deutschland und Frankreich.

Das dürfte ein Grund dafür sein, dass die Renditen der Bundesanleihen in letzter Zeit gesunken sind – und verschärft die Situation, dass die Risikoaufschläge, die die Regierungen der Krisenländer für ihre Staatsanleihen bezahlen müssen, weiter steigen.

Gut möglich, dass die SNB damit indirekt  die Euro-Krise verschärft…

Besuchen Sie mein englisches Weblog “Economics Intelligence” und meine Facebook-Seite – ich freue mich über jedes “like”!