Europas Stärke ist die Kleinstaaterei

Visionen für Europa

Anlässlich der Nobelpreisübergabe an die EU haben wir diese Woche zwölf persönliche Visionen für Europa präsentiert.

Ich wünsche mir ein Europa der Regionen. Zunächst natürlich, weil es demokratischer ist als ein Zentralstaat. Politische Präferenzen sind regional oft sehr unterschiedlich, deshalb ist es besser vor Ort zu entscheiden, damit niemand zu sehr bevormundet wird.

Abgesehen davon, gibt es aber auch handfeste ökonomische Gründe für den Föderalismus.Warum? Viele Wirtschaftshistoriker führen die wirtschaftliche Dominanz Europas in den vergangenen Jahrhunderten grade auf die politische Zersplitterung zurück. Statt eines großen Zentralstaats wie in China, gab es unzählige Kleinstaaten, die miteinander konkurrierten. » weiterlesen

Was Deutschland von Südeuropa lernen muss

Beim Aufräumen am Wochenende  fiel mir eine alte Ausgabe des Economist in die Hände – mit einer bizarren Karikatur. Zu sehen ist ein übergewichtiger Deutscher neben einem spanischen und einem französischen Muskelprotz. Die Story handelt von den Wachstumsunterschieden in Europa. Sie hat den Titel: „The fit and the flabby“ –  die Fitten und die Schlaffen. Damals, also 2004,  waren Spanien und Frankreich fit – und Deutschland schlaff.

Heute ist es umgekehrt. In den Karikaturen ist Deutschland zum Muskelprotz und zum leuchtenden Vorbild geworden. Vor allem wegen der hohen Exportüberschüsse.
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Was die EU mit meinen Rückenschmerzen zu tun hat

Die EU erhält den Friedensnobelpreis? Zugegeben, als ich die erste Vorabmeldung dazu gesehen habe, habe ich mich auch gefragt: Soll das ein Witz sein? Ist heute der 1. April?

Aber wenn man einen Moment lang unvoreingenommen über diese Nachricht nachdenkt, ist es tatsächlich eine angemessene Entscheidung. Die offizielle Begründung aus Oslo trifft den Nagel auf den Kopf:

„The union and its forerunners have for over six decades contributed to the advancement of peace and reconciliation, democracy and human rights in Europe.”

Auf Twitter haben einige Leute dieses Argument als „politische Korrektheit“ abgetan. » weiterlesen

Der faule Grieche und die zickige Deutsche

Eine etwas andere, ganz amüsante Sichtweise auf die Euro-Krise liefert dieses Video.

Hintergründe zum Macher Bob Denham gibt es hier. Der Schauspieler Yiannis Alexiou, der “Greco” spielt, wurde schon vom griechischen Fernsehen und einer griechischen Sonntagszeitung interviewt.

Besuchen Sie mein englisches Weblog “Economics Intelligence” und meine Facebook-Seite  - ich freue mich über jedes “like”!

 

Braucht man den Bundestag für die Hebelung des ESM?

Zur Zeit empört man sich in Deutschland über eine mögliche Hebelung des ESM. Dabei ist diese Hebelung in Artikel 21 des ESM Vertrags angelegt. Der Bundestag hat dem Vertrag zugestimmt.

“ARTICLE 21
Borrowing operations
1. The ESM shall be empowered to borrow on the capital markets from banks, financial institutions or other persons or institutions for the performance of its purpose.
2. The modalities of the borrowing operations shall be determined by the Managing Director, in accordance with detailed guidelines to be adopted by the Board of Directors.
3. The ESM shall use appropriate risk management tools, which shall be reviewed regularly by the Board of Directors.”

Artikel 21 legt nahe, dass eine Kreditaufnahme durch den ESM zunächst in den Händen des ESM Managements liegt. Wer nun eine spezielle Beteiligung des Bundestages an einer Kreditaufnahme des ESM fordert, der wird das schwer mit Artikel 21 in Einklang bringen können.

Allerdings ist mir auch gar nicht klar, was eine Beteiligung des Bundestags an einer Kreditaufnahmeentscheidung des ESM bringen sollte. Der Bundestag entscheidet ja bereits über das Kreditvergabevotum des deutschen Vertreters im ESM Board of Governors. Es hätte wenig Sinn, wenn der ESM Kredite aufnimmt, die er dann nicht weiterreichen kann, weil das vom Bundestag blockiert wird. Wenn also der Bundestag keine wirksame Hebelung will, dann muss er die Vergabeentscheidungen des ESM blockieren.

Allerdings sollten Abgeordnete, die die Geldpolitik nicht weiter in die Schuldenkrise hineinziehen wollen berücksichtigen, dass die EZB bei einem geringem ESM Kreditvolumen am Sekundärmarkt stärker aktiv werden könnte. Wer das nicht möchte, muss entweder ganz gegen ein ESM Programm für ein Land stimmen oder für das passende Kreditvergabevolumen im ESM sorgen.

Nachtrag: Ein Kommentar stellt klar, dass nach den Beschlüssen der EZB bereits der Verzicht auf Primärmarktkäufe des ESM ausreichen würde, um Sekundärmarktkäufe der EZB auszuschliessen. Demnach ist grundsätzlich denkbar, dass man ein ESM Programm mit (zu) kleinem Volumen ohne Primärmarktkäufe beschliesst und die EZB dann nichts tut, um auszuhelfen.

Griechenland spart – so viel, wie niemand sonst in Europa

Griechen-Bashing ist gerade mal wieder ziemlich in Mode in Deutschland. Der CSU-Politiker Stefan Müller brachte des Volkes Stimme jüngst auf den Punkt. In Griechenlandsei  kein ausreichender Wille erkennbar, die Auflagen der internationalen Geldgeber zu erfüllen.

Zumindest mit Blick auf die Entwicklung der Staatsfinanzen stimmt das aber schlicht und ergreifend nicht. Ein schöner Beleg dafür ist eine Studie der Irischen Notenbank, über die die Kollegen der FAZ heute in ihrer Printausgabe unter der Überschrift “Niemand saniert so hart wie die Griechen” berichtet. In dem Artikel heißt es:

“… kein Krisenland der Eurozone [unternimmt] so harte Anstrengungen zur Sanierung der Staatsfinanzen wie Griechenland. Das zeigt eine neue Untersuchung der Irischen Zentralbank. Der griechische Staat hat nach Berechnung der Notenbank-Ökonomin Laura Weymes in den vergangenen beiden Jahren Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen im Volumen von 20 Prozent der Wirtschaftsleistung vorgenommen und damit fünfmal so viel wie Portugal und Spanien bislang. Selbst Irland, das für seine entschlossene Sparpolitik als vorbildlich gelobt wird, ging bei der Haushaltssanierung nicht annähernd so hart vor wie Griechenland”

Die Studie mit dem Titel “Fiscal Consolidation – does it deliver” kann man auf der Webseite der Irischen Zentralbank herunterladen. Darin findet man unter anderem folgende Grafik, die die Konsolidierungsanstrengungen der verschiedenen Krisenstaaten vergleicht. » weiterlesen

Mario Draghi dient der Stabilität

Er nannte keine Summen, keine Ziele, keinen Zeitplan: Auf den ersten Blick blieb Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, heute in seiner Erklärung zu möglichen Staatsanleihekäufen durch die Notenbank im Ungefähren stecken. Was, wann und wie viel die EZB kaufen könnte, das ließ er  im Dunkeln. Erst in den nächsten Wochen will die EZB die genauen Details ausarbeiten.

Die wenigen Einzelheiten und die vielen „Vielleichts“ enttäuschten die Finanzmärkte. Nach der Brandrede, die der EZB-Chef in der vergangenen Woche in London gehalten hatte, hatten die Beobachter mehr Details und konkrete Pläne erwartet. Die Botschaft, die bei ihnen ankam, lautete: Die EZB will alles tun, was nötig ist, um den Euro zu retten – weiß aber noch nicht genau, was oder hat sich zumindest noch nicht entschieden.

Doch diese naheliegende Interpretation wird dem wahren Inhalt von Draghis Rede nicht gerecht. Denn indirekt hat der EZB-Präsident zum ersten Mal öffentlich eingeräumt, dass die Notenbank eine bestimmte Zielgröße für die Risikoaufschläge bei Staatsanleihen hat – und dass sie bereit ist, alles zu tun, um diese Zielgröße zu erreichen. Wo die Schmerzgrenze der Notenbank liegt, verriet Draghi zwar nicht. Aber allein die Tatsache, dass es sie gibt, ist ein wichtiger Schritt nach vorn. Wenn Draghi meint, was er sagt, dann bedeutet das, dass die Bank im Zweifel unbegrenzt aufkauft. » weiterlesen

Roman Herzog zu Bundesbank und EZB

Altbundespräsident Roman Herzog hat ein bemerkenswertes Interview zum ESM gegeben. Darin findet sich auch eine interessante Passage zur Rolle der Bundesbank.

Frage: “Artikel 88 schreibt vor, dass die Kompetenzen der Deutschen Bundesbank auf die EZB übertragen werden können, wenn diese „unabhängig ist und dem vorrangigen Ziel der Preisstabilität verpflichtet“. Sind die politischen Entscheidungen der EZB und das Fluten der Märkte mit einer Billion Euro also ein Verfassungsbruch?”

Antwort: “Ich würde es umgekehrt sagen: Der Grundgesetzverstoß wäre es, wenn man zu lange wartet, diese Übertragung zu widerrufen. Ich bin da für schonungslose Drohungen in den Verhandlungen.”

Der Widerruf der Übertragung von Kompetenzen an die EZB muss mit einer eigenen Währung einhergehen. Es ginge also um den Austritt Deutschlands aus der Währungsunion. Interessant scheinen mir in diesem Zusammenhang drei Fragen. Erstens: Wann müssen wir davon ausgehen, dass die EZB nicht mehr dem vorrangigen Ziel der Preisstabilität verpflichtet ist? Zweitens: Wann müssen wir davon ausgehen, dass die EZB nicht mehr unabhängig ist? Drittens: Spielt es bei der Anwendung von Artikel 88 des Grundgesetzes eine Rolle, ob die Bundesbank nach einem Euro Austritt weniger Inflation als die EZB erreicht?

Die Unabhängigkeit ist formal erfüllt. Aber die formale Unabhängigkeit hilft der EZB nicht, wenn die Fakten ihr keine Wahl lassen. Die EZB ist trotz ihrer festgelegten Ziele und trotz der formalen Unabhängigkeit Bilanzrisiken eingegangen, die auch Risiken für die Preisstabilität werden können. Allerdings wurde die EZB mehrfach von der Politik in eine Lage gebracht, in der sie die Wahl hatte, wichtige Grundsätze aufzugeben oder eine Finanzkrise in Verbindung mit einer Rezession hinzunehmen. Sie hatte die Wahl zwischen dem Risiko von Inflation und dem von Deflation. Eine Entscheidung zu Gunsten eines Inflationsrisikos würde ich nicht als Indiz für eine Abkehr vom Ziel der Preisstabilität deuten.

Allerdings wäre es im Zusammenhang mit der Allokation der Finanzaufsicht oder einer Vergabe einer Banklizenz an den ESM sehr problematisch, wenn der EZB per Vertrag oder faktisch weitere Aufgaben zuwachsen. Im Fall der Banklizenz weiß die EZB, was die Aufgabe des ESM ist, an den sie Geld verleiht. Je mehr konkurrierende Aufgaben die EZB faktisch hat, desto weniger glaubhaft ist es, von einem Vorrang der Preisstabilität zu sprechen. Deshalb sehe ich eine Banklizenz für den ESM und die Übertragung von Aufsichtsaufgaben kritisch.

Am interessantesten finde ich die Frage, was der Bundesbank nach einem einseitigen deutschen Euro-Austritt gelingen kann. Spielen wir den Austritt also einmal durch.

• Mit Blick auf die Risiken in der Bilanz der EZB, die Höhe der Target Salden der Bundesbank von inzwischen über 1000 Milliarden Euro und unter Berufung auf Artikel 88 des Grundgesetzes kündigt die Bundesregierung die sofortige Umstellung aller deutschen Sichtguthaben, Termineinlagen, Forderungen und Verbindlichkeiten in D-Mark zum Kurs 1:1 an.

• Noch am selben Tag erklären Frankreich, Italien und Spanien den Austritt Deutschlands als vertragswidrig und schädlich für ganz Europa. Deshalb machen sie deutlich, dass Target-Forderungen austretender Länder nur teilweise beglichen werden. Diese Salden seien schließlich alleine durch den deutschen Austritt zu einer relevanten Größe geworden. Sie verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die Stellungnahmen der Bundesbank zu diesem Thema.

• In der Eröffnungsbilanz der neuen Bundesbank finden sich nun zweifelhafte Forderungen an die europäische Zentralbank in Höhe von etwa 1000 Milliarden Euro. Auf der anderen Seite der Bilanz stehen Verbindlichkeiten gegenüber den deutschen Geschäftsbanken. Deren Einleger fragen sich, was die Bundesbank tun wird, wenn sie versuchen, an ihr Geld zu kommen. Vor diesem Hintergrund fordert die Bundesbank die Bundesrepublik zu einer raschen Rekapitalisierung auf.

• Die Kanzlerin überschlägt, dass sie diese Rekapitalisierung über einen Schuldenstand von 100 Prozent des BIP bringt. Da das Bundesbankgesetz wegen des Austritts ohnehin neu geschrieben werden muss, wird dort die Entscheidung über eine Rekapitalisierung der Bundesregierung zugewiesen. Die Mehrheit im Bundesrat erreicht, dass die Aufgaben der Zentralbank im Bundesbankgesetz erweitert werden. Nach einer nur mäßigen Kapitalerhöhung begleicht die Bundesbank Verbindlichkeiten gegenüber den deutschen Banken über die „Notenpresse“.

• In Italien und Spanien kaufen die nationalen Zentralbanken im ESZB von den Geschäftsbanken des Südens Staatsanleihen der beiden Länder. Damit verschwinden große Teile der Schulden der Geschäftsbanken bei den nationalen Zentralbanken. Die Staatsanleihen werden von den nationalen Zentralbanken an die EZB weitergegeben. Damit verschwinden die Target Salden. Die EZB erklärt, dass sie diese Anleihen nicht einlösen wird. Damit sinken die Schuldenstände Italiens und Spaniens auf ein vertretbares Niveau.

Bei der Anwendung von Artikel 88 sollte man die Alternativen genau vergleichen. Die Eröffnungsbilanz der Bundesbank würde den Start in eine neue Währung erheblich erschweren.

Eine Pumpe? Eine Anmerkung zum ESM Vertrag

Der ESM Vertrag enthält einen Punkt, der mir unklar erscheint.

Das Kapital des ESM teilt sich in eingezahltes und nicht eingezahltes Kapital auf. Das eingezahlte Eigenkapital des ESM kann durch Verluste gemindert werden.

Für das Wiederauffüllen des eingezahlten Eigenkapitals ist eine einfache Mehrheit im Gouverneursrat ausreichend (Artikel 9.2). Damit ist es möglich, dass nach Verlusten, die z.B. im Rahmen einer Bankenrekapitalisierung entstehen könnten, Länder gegen ihren Willen in den ESM wieder Kapital einzahlen müssen.

Dabei finde ich (und dazu würde mich eine Fachmeinung sehr interessieren) es nach Lektüre der relevanten Artikel 8-10 nicht klar, ob diese Pumpfunktion des ESM bis zur Grenze von 700 Milliarden Euro reicht oder darüber hinaus.

Hierzu die Passagen, auf die ich Bezug nehme:
Artikel 8.1.: “The authorised capital stock shall be EUR 700 000 million.”
Artikel 8.2: “The authorised capital stock shall be divided into paid-in shares and callable shares.”
Artikel 9.2.: “The Board of Directors may call in authorised unpaid capital by simple majority decision to restore the level of paid-in capital…”

Wenn nun nach Verlusten das “paid in capital” wieder aufgefüllt würde, frage ich mich, ob Artikel 8.1 und 8.2. auch ein Auffüllen der callable shares nach sich zögen.

Der ESM Vertragstext findet sich hier.

PS: Hier noch einmal die Frage in einer anderen Form:
A:= paid in shares
B:= callable shares
C:= the level of paid-in capital

Artikel 8.1. und 8.2. sagen A + B = 700 Mrd. Euro. Artikel 8.2 sagt A = 80 Mrd. Euro (The initial total aggregate nominal value of paid-in shares shall be EUR 80000 million.), Artikel 9.2. sagt C = 80 Mrd. Euro. Wenn jetzt paid in capital dasselbe ist wie paid in shares gilt A=C. Aus A+B = 700 Mrd. Euro und C = 80 Mrd. Euro und A = C folgt, dass B = 620 Mrd. Euro. Dann müsste also die Höhe der callable shares immer erhalten werden.

Natürlich ist eigentlich gemeint, dass nur zu Beginn gilt: A + B = 700 Mrd. Euro. Später, falls es Verluste gibt, verringert sich B um die Verluste. Ich finde das nur leider nicht so deutlich im Vertragstext.

Die Märkte geben eher Merkel Recht

Eines der Argumente im Aufruf der inzwischen mehr als 200 Ökonomen um Hans-Werner Sinn und Walter Krämer gegen die Beschlüsse des EU-Gipfels vom 28./29. Juni ist es, dass die Finanzmärkte über die Bereitschaft der Deutschen “jubelten”, noch größere Risiken für die Euro-Rettung einzugehen.

Auch in der Antwort Sinns und Krämers auf den Chor der Kritiker, die heute in der FAZ erschienen ist, heißt es wieder: “Der Jubel der Kapitalmärkte über die Bereitschaft Deutschlands, die Verluste mit seinem Geld auszugleichen, sollte die deutschen Bürger genauso sorgenvoll stimmen wie uns.” Wenn man allerdings einmal auf die Kursentwicklung für Bankaktien und Staatsanleihen schaut, dann fragt man sich: Welcher Jubel?

Die spontane Reaktion vieler Bankaktien war in der Tat sehr positiv. Aber nachdem die Märkte Gelegenheit hatten, die Gipfelergebnisse zu analysieren, sehen sie das Geschehen ganz anders. Bei Aktien südeuropäischer Banken ergibt sich ein uneinheitliches Bild. Während zum Beispiel die Aktie der italienischen Großbank im Vergleich zum Vor-Gipfel-Stand am 28. Juni um sieben Prozent gestiegen ist, ist die Aktie der ebenfalls italienischen Krisenbank Monte dei Paschi um ein Prozent gesunken. » weiterlesen