China redet sich den Markt kommunistisch

Luxus-Leninismus: Pekinger Edel-Mall "Village North"

Luxus-Leninismus: Pekinger Edel-Mall “Village North”

Ausländische Beobachter nennen China immer noch häufig „kommunistisch“. Gerade während des laufenden Führungswechsels fällt dieser Sprachgebrauch auf.

Der Augenschein im Land spricht dagegen für harten, eindeutigen Kapitalismus. Auf jeden Fall passt die gängige Definition für Kapitalismus deutlich besser auf die Verhältnisse als die für Kommunismus.

Sollten wir das Wort im Zusammenhang mit China dann nicht besser über Bord werfen? Gerade wir Journalisten sollten die Dinge doch beim Namen nennen. Warum die Charade weiter mitmachen? 

Tatsächlich gibt es (leider) gute Gründe, bei der Bezeichnung zu bleiben.

Der wichtigste ist, dass China sich selbst kommunistisch nennt. Es ist schwer, von der eigenen Bezeichnung eines Landes oder Systems Abstand zu nehmen. Wir haben die DDR ja auch „Deutsche Demokratische Republik“ genannt, obwohl hier mindestens ein Punkt nicht erfüllt war.

Eisernes Festhalten an den Ritualen: Parteitag der KP

Eisernes Festhalten an den Ritualen: Parteitag der KP

Die allein regierende KP Chinas zeigt derweil keine Neigung, von den immer gleichen Sprüchen abzurücken. Der kommende Präsident Xi Jinping sagte in der vergangenen Woche: „Wir werden dem Weg des Sozialimsus mit chinesischen Wesenzügen unerschütterlich folgen.“

Wie versöhnen die Parteimitglieder nun Anspruch und Wirklichkeit? Mit Cleverness. Ihre Ideologen bauen den Kapitalismus mit einem logischen Trick in ihr System ein.

Ihre Auffassung sieht ungefähr so aus: Das Fernziel der Partei ist weiterhin die klassenlose Gesellschaft, doch auf dem Weg dahin benutzt ihre kluge Führung den Markt als Werkzeug, um die Effizienz und damit den Wohlstand für alle zu erhöhen.

Fernziel Umerziehung zum Kommunismus: Propagandafigur "Mustersoldat Lei Feng" (2012)

Fernziel Umerziehung zum Kommunismus: Propagandafigur “Mustersoldat Lei Feng” (2012)

Es ist ein bisschen wie bei einem Apple-Recher, auf dem in einem Fenster Windows läuft. Das eigentlich Betriebs(=Wirtschafts)system soll „Kommunismus“ sein, doch auf der Ebene darunter laufen die Programme(=Unternehmen) in einer kapitalistischen(=Windows) Umgebung. So also die Logik der chinesischen KP.

Diese Sicht hat durchaus Sinn, wenn der Vergleichsmaßstab der große weltweite Rivale ist: die USA. Freiheit ist dort Selbstzweck, und ein kalter Kapitalismus ist Ausdruck dieser Freiheit. Selbst wenn das US-Wirtschaftssystem viele Menschen frierend und hungrig an den Straßenecken zurücklässt, hat es trotzdem alles richtig gemacht – Hauptsache, es redet einem keinem rein. Wenn der Markt dem Einzelnen keine ausreichende Versorgung gewährt, dann hat der eben Pech gehabt. (So zumindest die – inzwischen zum Teil überholte – Klischee-Sicht von Ostasien aus.)

Mal abgesehen davon, dass sich auch in China viele Leute keine Krankenversicherung leisten können, wirkt das dortige System in diesem Vergleich natürlich deutlich sozialer.

Malochen für die Partei: Chinesische Industriearbeiterinnen

Malochen für den Machterhalt: Chinesische Industriearbeiterinnen

Vor allem aber hat China nie an eine magische Macht der Märkte geglaubt. Die Wirtschaft ist eine Maschine, die die Politik lenken, pflegen und nachjustieren muss – da haben sich die Planer in Peking nie Illusionen gemacht. Der Kapitalismus ist in China ein Mittel zum Zweck, kein Selbstzweck.

Was mir nun übel aufstößt, ist der Zweck, dem die Marktinstrumente in China dienen. Sie sollen letztlich den Machterhalt der Kommunisten sichern: Eine erfolgreiche Wirtschaft macht das Volk zufrieden, so dass  es weiter die Herrschaft der Partei unterstützt. Hohe Überschusse festigen zudem die internationale Machtstellung und erlauben Aufrüstung. Das zementiert die Position der Herrschenden weiter.

Damit sind wir beim zweiten guten Grund, China auch weiterhin „kommunistisch“ zu nennen. Auf China passt bestens eine zweite, volkstümlichere Definition von Kommunismus, die kurz auf „zentralistischer, autoritärer Unrechtsstaat“ hinausläuft. Und wahrhaftig, für diese Sicht auf China gibt es reichlich Belege.

Noch zwei Gedankensplitter zum Thema:

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Volkseigener Betrieb in Lanzhou: Die eiserne Reisschale ist zerbrochen

- China war tatsächlich einmal ziemlich kommunistisch. In der ersten Phase der Kollektivierung ist Privatbesitz praktisch verschwunden, es entstanden in allen Sektoren volkseigene Betriebe. Dies „Arbeitseinheiten“ haben für alle Bedürfnisse des sozialistischen Bürgers von der Krankenstation bis zu den Schulen gesorgt. Rentner lebten aus der „eisernen Reisschale“ ihrer Arbeitseinheit. Im Land waren praktisch alle gleich arm. Erst in den 80er-Jahren ist die eiserne Reisschale zerbrochen und krasse Ungleichheit aufgekommen. Fairerweise ist zu sagen, dass Peking heftig am Aufbau eines Sozialsystems arbeitet, um Ersatz zu schaffen.

- Der Gedanke eines Kapitalimus zu sozialen Zwecken ist natürlich nicht neu. In der „sozialen Marktwirtschaft“ haben wir ihn in Deutschland verwirklicht. (Chinesische Deutschlandkenner halten unser Land daher auch für sozialistisch). Schon der Vater der modernen Ökonomie, John Maynard Keynes, schrieb über den Kapitalisten: „Als Mittel ist er tolerierbar, als Selbstzweck ist er nicht befriedigend.“ Ihm schwebte vor, dass der Staat die fehleranfälligen Märkte dahin steuert, Vollbeschäftigung zu erzeugen. Aus unserer Sicht fallen also Chinas sozialistische Ziele noch ganz klar in den Bereich der Sozialdemokratie.

 

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