Global Markets

Die Kurse der portugiesischen Staatsanleihen sind heute kurz durchgesackt, danach hat sich das Geschehen sofort wieder beruhigt. Und die Finanzmärkte insgesamt sehen ja die Perspektiven für eine – zumindest vorläufige – “Rettung” Griechenlands ohnehin in ganz freundlichem Licht. Das seltsame Wechselspiel der EZB scheint sie nicht zu beunruhigen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) will offenbar ihre Griechenland-Anleihen so umtauschen, dass sie bei einem zwangsweisen Schuldenschnitt außen vor bliebe. Dieser zwangsweise Schuldenschnitt wäre dann nötig,wenn freiwillig nicht genügend Gläubiger mitmachen. Dann würde wohl ein Verfahren eingeführt, mit dem eine Mehrheit von Gläubigern eine Minderheit zwingen kann mitzumachen.

Zunächst einmal ist festzuhalten: Monatelang galt ein derartiger nicht mehr freiwilliger Schuldenschnitt als großes Problem, weil unklar ist, wie er sich auf die Märkte auswirkt, vor allem auf die sogenannten CDS, mit denen Investoren ihr Griechenlandrisiko abgesichert haben. Bei einem freiwilligen Schnitt würden die CDS nicht greifen, bei einem unfreiwilligen wahrscheinlich schon – dann müssten große Banken, die hier als Versicherungsgeber aufgetreten sind, die Schäden übernehmen. Die Märkte scheint diese Möglichkeit heute aber nicht mehr zu beunruhigen – das ist eine positive Nachricht.

Und nun zur EZB: Durch die Tauschaktion würde sie sozusagen offiziell zu einem bevorrechtigten Gläubiger, hätte also stärkere Rechte als andere Investoren. Das ist deswegen ein Problem, weil damit de facto das Risiko für diese Gläubiger steigt, die Frage ist dann, ob Märkte mit Anleihen angeschlagener Euro-Staaten nicht noch stärker austrocknen. Daher gab es ja wohl auch Bedenken bei der Bundesbank gegen die Tauschaktion, gerade mit Blick auf Portugal, weil die Märkte ja oft so reagieren: Was bei einem Land passiert, kann auch bei einem anderen geschehen.

Entscheidend ist aber: Tatsächlich ändert sich nicht viel. Denn inoffiziell ist die EZB auch jetzt schon bevorrechtigt, weil sie bei einem freiwilligen Schuldenschnitt ja nicht mitmacht. Sie scheint durch diesen neuen Trick jetzt nur abzusichern, dass diese Position auch bei einem unfreiwilligen Schnitt erhalten bleibt. Wenn die Märkte gelassen reagieren, tun sie das also zu Recht.

Entscheidend ist auch: Die EZB kann sich immer noch indirekt an einem Schuldenschnitt beteiligen, zum Beispiel, indem sie Gewinne aus Kurssteigerungen der Bonds schwacher Staaten ausschüttet und diese Gewinne dann in die entsprechenden Staaten weitertransferiert werden. Dieser Transfer wäre eine politische Entscheidung. Er wäre der Einstieg in direkte Finanzhilfen, an denen wir wahrscheinlich ohnehin nicht vorbeikommen. Auf diesem Weg wäre aber auch klar, dass die Politik diese Transfers beschlossen hat und nicht die EZB – und das ist wichtig, um deren Unabhängigkeit zu unterstreichen.