Artikel mit dem Tag: Asien

Der Tod kommt als Justizministerin

Als erklärter Gegner der Todesstrafe in einem Land zu leben, in dem es die Todesstrafe nicht nur gibt, sondern sie auch noch vollstreckt wird, ist ein eigentümliches Gefühl. Als Korrespondent unterliege ich damit der Herrschaftsgewalt einer Regierung, die ihren Bürgern das antut, was sie ihnen selbst verbietet: das Töten. In Japan wurden im letzten Jahr über ein Dutzend Verurteilte gehängt. Als besondere Grausamkeit kommt hinzu, das die Angehörigen des zu Exekutierenden erst im Nachhinein davon erfahren. Muss ich erwähnen, dass auch in Japan, wie in jedem Land, in dem Menschen über Menschen urteilen, immer wieder Fehlurteile bekannt werden?

Seit wenigen Tagen hat nun auch das Jahr 2010 seine (ersten beiden) Gehängten. Diese beiden Fälle aber haben die Todesstrafe wieder in die Diskussion gebracht. Wenngleich aus einem bizarren Grund:  Sie wurden angeordnet durch Justizministerin Keiko Chiba – die bisher als ausdrückliche Gegnerin der Todesstrafe auftrat.

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Pornos, Mafia und Untertanen

Was haben Mangas und Frau Chong Hyang Gyun aus Korea mit der Demokratie in Japan zu tun? Bevor ich Sie in dieses Geheimnis einweihe, will ich Sie kurz darauf hinweisen, dass dies ausnahmsweise keine nette Geschichte wird über das Land, das zu preisen ich ansonsten oft und gerne bereit bin.

Es ist ein paar Tage her, da kam ich an einem Convenience-Store vorbei und kurzerhand entschloss ich mich, meiner Frau eine Frauenzeitschrift mitzubringen. Deutsche Männer tun so etwas, dachte ich insgeheim stolz, Japaner sind dafür zu ängstlich auf ihre Männlichkeit bedacht. Als ich allerdings die Ecke mit den Zeitschriften und Zeitungen erreichte, standen da auch diverse japanische Männer herum. Lesend. Hatte ich mich also wieder in einem der typischen Vorurteile gegenüber Japan verfangen? » Weiterlesen

Veränderung

Ich habe knapp zehn Jahre lang nicht in Japan gelebt. Dem ersten Anschein nach hat sich nicht viel verändert; weniger jedenfalls, als ich an Veränderung für die zehn Jahre davor, die Zeit von 1987 bis 1997, vermute. Die Leute kommen mir größer vor und scheinen schneller zu sprechen. » Weiterlesen

Ankunft

Statt auf einem Stuhl sitze ich erstmal auf einem Metallgestell – und natürlich auf dem Boden. Am 30. Dezember habe ich in Japan als neuer Korrespondent des Handelsblatts angefangen, jetzt ist Neujahr und natürlich habe ich noch keine Möbel. » Weiterlesen

Wahlkampf im Pressesaal

Jean Quatremer ist kein gewöhnlicher Journalist. Der EU-Korrespondent der linken Pariser Tageszeitung “Libération” geht gerne ‘mal auf die Barrikaden – zur Not auch im Pressesaal der Brüsseler EU-Kommission.

Letzten Freitag war es wieder so weit. Erst warb Quatremer für eine Solidaritäts-Veranstaltung zugunsten zweier Journalisten von “Libé”, die im Irak entführt worden waren. Dann ging er die Brüsseler Behörde massiv an: Kommissionschef José Manuel Barroso habe wohl keine Ahnung von der Lage in Frankreich, schimpfte Quatremer. Dort mache sich eine massive antieuropäische Stimmung breit – und Barroso gieße mit Kommentaren zur umstrittenen Dienstleistungsrichtlinie noch kräftig Öl ins Feuer.

Das saß. Barroso-Sprecherin Francoise Le Bail wirkte wie gelähmt – bis einige Journalisten “Buh” riefen und Quatremer zum Schweigen nötigten. “Wir sind hier nicht im Wahlkampf”, brachte Le Bail schließlich heraus. Es habe wohl “enorme Mißverständnisse” gegeben. Natürlich mache sich die Kommission “Sorgen” um die Stimmung in Frankreich, wo Ende Mai über die geplante EU-Verfassung abgestimmt wird.

Genützt hat der Schlagaustausch wenig: Quatremer warf der Kommission am nächsten Tag in einem Zweispalter vor, die Verfassungs-Debatte zu “erschweren” und “das Spiel der Nein-Sager” zu spielen.

“Will Barroso, dass die Franzosen beim Referendum am 29. Mai gegen die Verfassung stimmen?”, lautete gleich der erste Satz – entsprechend polemisch ging es weiter.

Ob Barroso den “Libé”-Artikel gelesen hat, ist nicht bekannt. Doch kurz darauf wies der Kommissionschef jede Verantwortung für die wachsende Unzufriedenheit in Frankreich mit der EU-Politik zurück. Nun warten die Journalisten im Pressesaal gespannt auf den nächsten Showdown. Sollten die Franzosen am 29. Mai tatsächlich die EU-Verfassung ablehnen, dürfte es hoch hergehen – denn dann haben alle Europäer ein massives Problem. » Weiterlesen

Malen statt Zahlen

In Mexiko können Künstler ihre Steuerschuld mit eigenen Werken begleichen. Angenommen, Sie sind ein begabter Maler, Bildhauer oder Zeichner. Stellen Sie sich vor, Sie gehen einmal im Jahr bei Ihrem Finanzamt vorbei und stellen dem Beamten ein Gemälde oder eine Skulptur auf den Schreibtisch. Und sagen: “Hier sind meine Steuern”. Gibt es nicht, sagen Sie Doch, in Mexiko, und zwar schon seit fast einem halben Jahrhundert. “Pago en Especie” (Zahlung in Naturalien) heißt das Programm, das mexikanischen Künstlern erlaubt, ihre Steuerschuld mit eigenen Werken zu begleichen. Ein auf der Welt einmaliges Steuersystem, wie Juana Inés Abreu, Generaldirektorin für Kulturförderung im mexikanischen Finanzministerium, sagt.

Über die Jahrzehnte hat der mexikanische Fiskus so mehrere tausend Kunstwerke gesammelt. Die wertvollsten rund 3600 Stück werden seit acht Jahren in einem eigenen Museum im ehemaligen Erzbischöflichen Palast in der Altstadt von
MexikoStadt aufbewahrt. “Es ist die umfassendste Sammlung zeitgenössischer mexikanischer Kunst”, betont Abreu. Werke von Rufino Tamayo, Antonio Ruíz, Adolfo Best Maugard und dem bekanntesten mexikanischen Wandmaler, Diego Rivera, sind im
SteuerMuseum ausgestellt. Insgesamt beteiligen sich heute 300 Künstler an Pago en Especie. Jeder Dritte von ihnen ist Ausländer.

Die Idee zu dem ungewöhnlichen Programm hatte Riveras Kollege David Alfaro Siqueiros im Jahre 1957. Gemeinsam mit einem kunstbegeisterten Abteilungsleiter im Finanzministerium suchte der Muralist nach einer Lösung für einen Kollegen,
der keine Steuern zahlen wollte, weil er mit seiner Arbeit kaum was verdiente. Der Finanzbeamte akzeptierte schließlich statt Pesos ein Bild als
Steuerleistung, und schon war die Idee für Pago en Especie geboren. Anders als Rivera beteiligte sich Siqueiros allerdings nie an dem Programm.

Der Sinn von “Pago en Especie” ist ein doppelter. Zum einen solle den Künstlern so das Zahlen der Abgaben vereinfacht werden, betont Direktorin Abreu. “Denn in Mexiko ist es sehr unpopulär, Steuern zu zahlen.” Und da seien die Kunstschaffenden keine Ausnahme. Auf der anderen Seite wollte der Staat so eine Kunstsammlung von Wert zusammentragen.

1974 regelte die mexikanische Regierung in einer Verordnung die Abgabepflicht bis ins Detail. Je mehr Gemälde, Skulpturen oder Radierungen ein Künstler verkauft, desto mehr muss er auch dem Finanzministerium abliefern. Wer 21 oder
mehr Werke pro Jahr verkauft, muss sechs weitere Arbeiten als Abgabe entrichten. Diejenigen, die nur ein Kunststück veräußern, müssen ein zusätzliches an den Staat geben, und wer lediglich ein Bild los wird, muss trotzdem noch eins für
das Finanzamt malen. Foto, Video oder Installationsarbeiten werden nicht akzeptiert. Und wie es in Mexiko bei der Steuerverteilung üblich ist, geht ein Drittel der Abgaben in die Bundesstaaten. Per Los werden diejenigen Stücke
ermittelt, die als Wanderausstellungen in die Provinzen gehen.

Doch der Fiskus akzeptiert nicht jedes Werk. “Manchmal geben die Künstler die Stücke ab, die unverkäuflich sind”, sagt die Zeichnerin Carla Rippey, die selbst seit Jahren ihre Steuern in Naturalien zahlt. Deshalb begutachtet ein
Sachverständigengremium jedes Werk. Werden die eingereichten Arbeiten drei Mal abgelehnt, muss der Künstler seine Steuern ganz normal in Peso entrichten. Und wer die festgesetzten Abgabetermine überzieht, muss ein weiteres Werk pro Quartal als Säumnisgebühr abgeben. Ist ein Kunstwerk einmal angenommen, wird es aber
noch nicht unbedingt ausgestellt. Nur wenn dem Stück “Calidad museo” bescheinigt wird, kann es im Museum gezeigt werden. Diejenigen Stücke, die als
Steuerbetrag akzeptiert, aber nicht als museumstauglich eingestuft werden, hängen in
den Amtsstuben des Finanzministeriums.
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Maybach in Genf

Vor dem Hotel Beau Rivage, dort wo ein deutscher Ministerpräsident tot in der Badewanne lag, rollt ein Maybach aus. » Weiterlesen

Stille Revolution in Straßburg

Rebecca Harms ist eine stille, besonnene Frau. Die gelernte Landschaftsgärtnerin aus Uelzen in Niedersachsen hat so gar nichts vom revolutionären Charme, den ihr Fraktionskollege Daniel Cohn-Bendit versprüht. Und doch ist Harms eine zentrale Figur in der stillen Revolution, die derzeit im Straßburger Europaparlament stattfindet. Die grüne EU-Abgeordnete betreut dort wirtschaftspolitische Fragen – und hat sich mit an die Spitze der Gegner der so genannten Dienstleistungs-Richtlinie gesetzt.

Einen ersten Erfolg können die Kritiker bereits vermelden: Binnenmarktkommissar Charlie Mc Creevy, ein überzeugter irischer Liberaler, machte einen Rückzieher. Er versprach, die Richtlinie so zu ändern, dass jede Gefahr von “Sozialdumping” ausgeschlossen wird. Doch damit ist der Streit noch längst nicht ausgestanden. Sozialdemokraten und Grüne wollen nun auch den Kern der Richtlinie, das so genannte Herkunftslandsprinzip, kippen. Es solle nur für Berufsabschlüsse, Meistertitel und andere Qualifikationen gelten, meint der sozialdemokratische Fraktionschef Martin Schulz.

Die Grünen gehen noch weiter: Die Kommission müsse das Prinzip, wonach für Dienstleister die Regeln ihres Heimatlandes gelten sollen, völlig aufgeben – und die Richtline zurückziehen, sagt Harms. In einer urigen Straßburger Weinstube begründet sie, warum: “Bei über 5 Millionen Arbeitslosen ist die Richtlinie nicht zu vermitteln”. Schon jetzt mischten Dienstleister aus Polen den Arbeitsmarkt für Schlachter in Norddeutschland auf. Eine weitere Öffnung würde einen nicht wieder gut zu machenden Flurschaden anrichten.

Wer hofft, der Streit werde sich nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen beruhigen, könnte sich täuschen. Denn in Straßburg wächst der Unmut gegen die Wirtschaftspolitik der EU, die bisher vor allem auf Liberalisierung setzte. Die Osterweiterung im Mai 2004 habe dem Lohn- und Steuerdumping Tür und Tor geöffnet, die alten EU-Länder seien einer unfairen Konkurrenz ausgesetzt, klagen viele Parlamentarier. Die Kommission müsse das Problem endlich erkennen und einschreiten, heißt es nicht nur auf der Linken.

Das sind neue Töne. Bisher galt der Binnenmarkt durch alle Fraktionen als größter Erfolg der EU. Die Probleme bei der Liberalisierung von Bahn, Gas und Strom haben nur ein leichtes Grummeln ausgelöst. Doch diesmal geht es um mehr – Dienstleistungen sind immerhin der größte Wirtschaftssektor der EU. Und der Ball liegt bei Europaabgeordneten wie Rebecca Harms. Bei der Europawahl im Juni 2004 wurden sie noch belächelt – jetzt rütteln sie an der Agenda, die die europäische Wirtschaftswelt bewegt. » Weiterlesen

Tod in Genf

In Genf, so heißt es, leben mehr Millionäre als Arbeitslose. In Genf sieht man auch mehr private Leibwächter als normale Polizisten. Selbst die reichen Genfer aber sind nicht vor allen Unbilden gefeit. Das musste jetzt auch Edouard Stern lernen – der Banquier wurde in seiner Luxuswohnung erschossen. "Der Tod war das Resultat eines Verbrechens", hieß es lapidar bei den Ermittlern.
Stern, der 50 Jahre alt wurde, hatte als Direktor der französischen Investmentbank Lazard gearbeitet. Er galt als Kronprinz des noblen Instituts, verließ die Bank aber 1997. Er hatte sich mit anderen Partnern überworfen. Der robuste Stern legte sich auch mit seinem Schwiegervater Michel David-Weill an. Der leitet jetzt die Bank.
Vorher hatte sich Edouard den eigenen Vater Antoine zum Feind gemacht. Im zarten Alter von 22 Jahren verdrängte er seinen Erzeuger von der Spitze der Familienbank Stern. Nachdem Edouard später das Traditionshaus verkauft hatte, wurde es ruhig um den jetzt ermordeten Finanzfachmann.
Die Polizei ermittelt weiter. » Weiterlesen

Rockstar Bono und sein Kumpel Paul

Am 25. November, wurde in dieser Woche offiziell mitgeteilt, wird die irische Pop-Band U2 mit ihrem Sänger Bono in Kanadas Hauptstadt Ottawa gastieren. Das ist außer für die U2-Fans an sich nichts Aufregendes, denn Ottawa ist nur eine der vielen Städte in Nordamerika und Europa, in denen die Band auf ihrer Konzerttour Vertigo 2005 gastieren wird. Dennoch ist es etwas Besonderes. Denn Ottawa wurde in das Programm aufgenommen, nachdem Bono einen Anruf von seinem Freund Paul erhalten hatte, der ihn um diesen Gefallen bat. Da konnte Bono nicht Nein sagen. Paul ist schließlich Kanadas Premierminister. Paul Martin und Bono trafen sich vor fünf Jahren am Rande der Tagung des Internationalen Währungsfonds in Prag. Der Sänger, der unlängst gar als künftiger Präsident der Weltbank ins Gespräch gebracht worden war, ist für sein Engagement zugunsten eines Schuldenerlasses für afrikanische Länder und für mehr Hilfe der Industriestaaten im Kampf gegen HIV/Aids bekannt. Martin war damals Finanzminister und hatte Schuldenerlasse Kanadas zugunsten der ärmsten Staaten durchgesetzt. Das war der Beginn einer ungewöhnlichen Freundschaft. Bono war beeindruckt. So sehr, dass er im November 2003 auf dem Parteitag der Liberalen, der Martin zum Parteichef und Premierminister wählte, eine Rede hielt. Er lobte Kanada, fügte aber drohend hinzu, dass er ein unbequemer Freund sei, wenn Kanada in seiner Hilfe für die Entwicklungsländer nachlasse. An die Männerfreundschaft Paul Martin/Bono erinnerte sich der lokale Musiksender BOB-FM, als im Februar der Tourneeplan von U2 bekannt wurde, Ottawa aber nicht auf dem Programm stand. Tausende Fans unterzeichneten eine Petition, mit der Bono und U2 zu einer Ergänzung ihrer Tour aufgefordert werden sollten. Ob er denn nicht seinen Freund Bono bitten könne, in der Hauptstadt aufzutreten, fragte BOB-FM beim Regierungschef an. Paul Martin willigte ein, rief bei seinem Kumpel an und erhielt dieser Tage die Rückmeldung: Die Band wird in Ottawa gastieren. Der Sänger und der Premierminister würden "gelegentlich miteinander reden", sagte Martins Sprecherin. Ob der Regierungschef im November das Konzert besuchen werde, sei ungewiss, denn in dieser Zeit finde auf Malta der CommonwealthGipfel statt. "Wir werden sehen, wie sein Programm aussehen wird." 18.000 Fans werden zu dem Konzert erwartet, und Bono hat klar gemacht: Wenn Martin bis dahin die vor Jahren zugesagten 0,7 Prozent des Nationalprodukts für Entwicklungshilfe bereitstelle, werde es eine großartige Feier. Wenn nicht, "dann wird es es eine große Protestparty". Letzteres ist wahrscheinlicher, denn Kanada ist, wie die meisten Industriestaaten, weit von dem 0,7ProzentZiel entfernt. Natürlich wollte sich auch der Radiosender BOB-FM bei dem hilfreichen Premierminister erkenntlich zeigen. Für einen Tag änderte er zu Ehren Paul Martins seinen Namen. Am Mittwoch vernahmen die Hörer immer wieder die ungewohnte Anmoderation: "Sie hören PAUL-FM!" Was durchaus doppelsinnig ist: Bonos bürgerlicher Name ist Paul Hewson. » Weiterlesen