» 15. Juli 2012, 22:17 Uhr

Bis zum bitteren Ende

Das Massaker in Tremseh markiert einen weiteren bestialischen Tiefpunkt des Bürgerkriegs in Syrien. Es wird wohl nicht das letzte Blutbad in diesem Konflikt sein. Zumal die Assad-Schergen machen Gräuel und Terror zum blutigen Prinzip. Auch Teile der bewaffneten Opposition verüben grausame Verbrechen.

Inzwischen starben nach Schätzungen mehr als 15.000 Menschen – darunter viele Kinder.

Das Massaker von Tremseh macht aber auch deutlich, wie hilf- und tatenlos die Welt dem entfesselten Irrsinn zusieht. Der internationale Syrien-Sondergesandte Kofi Annan steht nach monatelangen Bemühungen mit leeren Händen da. Zwar ringt Annan dem Tyrannen Bashar al-Assad immer wieder Versprechen ab – diese Zusagen werden aber postwendend gebrochen.

Auf einer anderen diplomatischen Ebene, im Uno-Sicherheitsrat, wollen die Vetomächte USA, Frankreich, Großbritannien sowie die beiden nichtständigen Mitglieder Deutschland und Portugal dem Assad-Regime ein Ultimatum stellen: Falls die Regierungseinheiten nicht innerhalb von zehn Tagen das Töten einstellen, sollen gezielte Uno-Sanktionen gegen Assad und seine Herscherclique aktiviert werden.

Noch findet sich die Drohung der Westmächte gegen Assad lediglich auf einem Stück Papier. Und bislang sendet die Uno-Vetomacht Russland keine Signale, dass sie von ihrer Pro-Assad-Linie abrückt. Russland – und auch China – wollen von Uno-Sanktionen gegen den Diktator nichts wissen.
Solange aber Moskau und Peking ihre schützende Hand über Assad halten, droht auch dieser westliche Vorstoß im Sicherheitsrat zu scheitern.

Falls aber die Russen nicht auf ihrem „Njet“ beharren und doch den Weg frei machen für Uno-Sanktionen gegen Syrien: Was könnten internationale Finanz- und Wirtschaftsstrafen bringen? Es würde Monate, vielleicht Jahre dauern, bis die Zwangsmassnahmen richtig greifen.

Ein internationales Waffenembargo gegen Syrien dürfte dem Regime in Damaskus nicht viel anhaben: Assad deckte sich jahrelang bei Russlands Waffenschmieden ein, die Arsenale der syrischen Streitkräfte sind gut gefüllt. Ein internationales Waffenembargo gegen Syrien würde vor allem die Aufständischen treffen. Ohne Ausrüstung wären sie den Assad-Truppen schutzlos ausgeliefert.

Angesichts des Tremseh-Blutbades ertönen auch die Forderungen nach einem militärischen Eingreifen immer lauter. Doch die Chancen, dass der Uno-Sicherheistrat eine Intervention in Syrien erlaubt, liegen nahe Null. Das russische Njet zu einem Einsatz ist garantiert.

Aber auch die Westmächte wollen sich nicht in einen weiteren Krieg in einem arabischen beziehungsweise muslimischen Staat verwickeln lassen. Und ein Eingreifen anderer Staaten in Syrien ohne Uno-Mandat scheint illusorisch zu sein.
Falls das Assad-Regime nicht von innen zusammenbricht, werden die verfeindeten Parteien den Bürgerkrieg in Syrien wohl bis zum bitteren Ende ausfechten. Und die Welt schaut zu.

» 15. Juli 2012, 22:17 Uhr