Global Reporting

Die Manager des Handelskonzerns Carrefour staunten nicht schlecht: Einer chinesischen Marktstudie zufolge sollte es in der Stadt Fuyang schon 160 Supermärkte der französischen Marke geben. Dabei waren sie nach Wissen der Zentrale gar nicht dort präsent. Im ganzen Land hat der Konzern bisher nur 157 Filialen.

Ein Ortstermin klärte das Rätsel. Schon seit 2002 betreibt eine chinesische Firma dort Märkte mit dem gleichen chinesischen Namen “Jialefu” und einem blauen Logo – dem Original zum Verwechseln ähnlich. Carrefour zieht jetzt vor Gericht, doch die Chinesen verteidigen sich bereits mit ziemlich dreisten Argumenten.

Kurz bevor die Klage eingereicht wurde, habe das Unternehmen seinen Namen von “Jialefu” in “Jiale” geändert – es bestehe also keine Verwechslungsgefahr, sagen die Anwälte der chinesischen Firma. Dabei prangt an den Läden und auf Einkaufstüten und Kassenbons noch das gefälschte Logo.

Außerdem lasse sich “Jialefu” gar nicht markenrechtlich schützen, schließlich heiße es nur “glückliche Familie” – jeder könne sich so nennen. Das ist zumindest die Argumentation der Supermarktkette aus Fuyang. Doch so gesehen könnten sich auch “Spar” oder “Lachende Köchin” nicht als Marke eintragen lassen, schließlich handelt es sich dabei ebenfalls um normale Worte. Und chinesische Schriftzeichen tragen sogar immer eine Bedeutung, ob sie wollen oder nicht.

Das zuständige Bezirksgericht hat die Klage gegen die Verletzung der Schutzrechte angenommen. Es wird interessant zu sehen, wie die Richter entscheiden. Chinas Markenrecht entspricht offiziell den internationalen Standards und orientiert sich an den Regeln, die in den USA und Europa üblich sind.