Au revoir Paris

Bis vor kurzem genoss er sein beschauliches Dasein als Pensionär in
Paris. Heute aber übernimmt er den heikelsten Job, den die
Weltgemeinschaft derzeit zu vergeben hat: Lakhdar Brahimi (78), wird
neuer Sondergesandte der Uno und der Arabischen Liga für Syrien. Der
Ex-Außenminister Algeriens soll Syrien nach 18 Monaten brutaler Gewalt
endlich Frieden bringen.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon gab Brahimi mit auf den Weg: „Ihr
Beitrag wird sehr wichtig, um den Konflikt zu beenden.“ Brahimi selbst
sagte kurz nach seiner Berufung, er müsse „verrückt“ sein, dass er Ja
zu Syrien-Auftrag gesagt habe. „Jemand muss diesen Job machen“, betonte
er – fast klang es wie eine Entschuldigung. Und zu den Aussichten
seiner Mission meinte er: „Ich könnte sehr wohl scheitern, aber
manchmal hat man Glück und erzielt einen Durchbruch.“

Immerhin: Brahimi gilt als mutiger diplomatischer Feuerwehrmann, der höflich aber
hartnäckig seine Ziele verfolgt. Für die Uno rückte er schon zu
brisanten Einsätzen aus: So leitete er die UN-Mission in Afghanistan
und er vertrat die Uno im Irak. Zugute kommt Brahimi, dass er in der
Region bestens verdrahtet ist. Seine Tochter Reem ist mit dem
jordanischen Prinzen Ali verheiratet.

Diplomaten schätzen die Chancen für die Syrien-Mission des Veteranen
aber als eher gering ein. „Der erste Syrien-Sondergesandte Kofi Annan
schaffte es nicht, warum soll es dann der zweite Syrien-Sondergesandte
Lakhdar Brahimi schaffen?“, fragen skeptische Unterhändler.

Entscheidend dürfte es für Brahimi sein, ob die Vereinten Nationen und
vor allem der UN-Sicherheitsrat geschlossen hinter ihm stehen. Nur: Von
einer einheitlichen Linie kann im obersten UN-Gremium keine Rede sein.
Der Sicherheitsrat ist in der Frage, wie der Syrien-Konflikt gelöst
werden soll, tief gespalten. Die westlichen Staaten verlangen eine
harte Gangart gegen Diktator Baschar al-Assad. Russland und China
hingegen legen ihre schützende Hand auf den Gewaltherrscher.

Die Uneinigkeit wurde schon dem ersten Syrien-Gesandten Annan zum
Verhängnis. Moskau und Peking lehnten es ab, Assad mit Sanktionen zu
drohen, falls er den Friedensplan Annans nicht einhält. Der
Friedensplan scheiterte. Annan resignierte: „Ohne die klare
Unterstützung des Sicherheitsrates ist es für den Sondergesandten kaum
möglich, Fortschritte zu erzielen.“

Das zweite massive Problem für Brahimi: Es scheint ausgeschlossen, dass
sich das Assad-Regime und die Opposition an den Verhandlungstisch
setzen. Assad und seine Clique wollen um jeden Preis die Macht
behalten. Echte Gespräche mit Gegern gelten für Assad als Schwäche.
Andersherum will auch der Widerstand von Kontakten mit Assad nichts
wissen – zu viel Blut klebt an den Händen des Tyrannen.

Brahimi wird auf seiner Syrien-Mission sein ganzes diplomatisches
Geschick ins Feld führen müssen. Und er wird sich wohl oft seinen
beschaulichen Ruhestand in Paris zurückwünschen.

Was Reiche wollen

Welche Konsumwünsche haben Reiche? Niemand weiß es. Denn die ganz Reichen lassen sich nicht mal einfach zu ihren Vorleiben befragen, auf der Straße oder am Telefon wie die Mittelschicht. Auch in den Clubs, Restaurants und Diskos sind Interviews kaum möglich. Das stört die Luxusartikelhersteller. Vor allem in einem Land wie Brasilien, wo es so viele Superreiche gibt. Das brasilianische Marktforschungsinstitut Qualibest hat jetzt einen Trick gefunden, wie sie die Reichen dazu bekommt, ganz offen und freizügig von ihrem Konsumwünschen zu erzählen: Das Institut wählte drei soziale Stiftungen von gut vernetzten Socialites, also bekannten Millionärsgattinnen aus. Deren Freundinnen sendete das Institut über das geschlossene virtuelle Netzwerk Le Clé Fragebögen zu. Wer den beantwortet zurückschickte, in dessen Namen spendete Le Clé dem jeweiligen Institute automatisch eine kleine Summe. Für eine „gute Sache“, um ihren Freundinnen bei deren Instituten zu unterstützen, öffnen sich São Paulos Reiche nun den Marktforschern. Warum sind wir vorher nicht darauf gekommen, fragt sich die Eigentümerin von Qualibest.

Reyi Port

Ausländische Piloten graut es regelmäßig wenn sie sich im Landeanflug nach Brasilien befinden. Der Grund: Sie können das miserable Englisch der Fluglotsen aus dem Tower nur mit Mühe verstehen. Das geht auch Touristen und Geschäftsreisenden so: Nicht nur im Inland oder abseits der Touristenorte spricht kaum jemand Englisch. Eigentlich können sich nur die Business-Elite und ausgebildete Touristenführer flüssig in Englisch kommunizieren. Daran werden auch die Fußballweltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016 in Rio nicht viel ändern. Auch wenn die Regierung immer wieder ehrgeizige Ziele vorgibt, wie viele hunderttausend Jugendliche sie jedes Jahr bis zu den Ereignissen Englisch pauken lassen will. Auch Taxifahrer sollen jetzt Crash-Kurse machen. Kürzlich beim Interview erklärte mir der Besitzer einer großen Taxiflotte in Salvador/Bahia, dass er erst überlegt habe, ob er seinen Fahrern Englischkurse anbieten soll – aber das bisschen, was die nach monatelangen Kursen radebrechen könnten, das lohne sich nicht. Außerdem: „Die Hälfte der Gringos, die zu den Spielen kommen, kann ja auch kein Englisch.“ Jetzt hat er 200 Tablets gekauft und an seine besten Fahrer zum Einkaufspreis weitergegeben. Fahrgäste können jetzt sich jetzt online informieren, wo was los ist in der Stadt. Und selbst Japaner und Chinesen können dann 2014 ihre Fragen in den Google-Übersetzer eingeben, um mit dem Fahrer zu kommunizieren.
Investoren oder Geschäftsleute, die mehr mit Brasilien zu tun haben, bleibt nichts anderes übrig, als Portugiesisch zu lernen. In einem Jahr haben sich die Schülerzahlen an den beiden führenden Sprachschulen für Ausländer in São Paulo verdreifacht.
Einfallsreich müssen E-Commerce-Anbieter in Brasilien sein, wenn Sie englischnamige Produkte loswerden sollen. Sie kaufen massenhaft „falsche“ Suchbegriffe ein, damit ihre Kunden auch mit falsch geschriebenen Suchworten fündig werden: „Reyi Port“ führt dann genauso zum Harry Potter-Film wie „Relry Potter“ oder „Rereporte“.

Scheinbarer Erfolg

Im Kampf gegen die heimtückische Aids-Seuche melden die Vereinten Nationen Fortschritte: Rund acht Millionen HIV-Infizierte in armen Ländern erhielten im vergangenen Jahr Medikamente, die ihr Leben verlängern. Das sind 1,4 Millionen mehr Menschen als 2010. Das bestätigte das UN-Aids-Programm (UNAIDS). Anlass der Bekanntgabe: Die internationale Aids-Konferenz in Washington, die am Freitag zu Ende geht.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon lobte die neuen Entwicklungen an der Aids-Front. „Die Weltgemeinschaft hat große Fortschritte im Kampf gegen die Aids-Epidemie erzielt.“ Vor zehn Jahren sei eine HIV-Infektion in den Entwicklungsländern einem Todesurteil gleichgekommen, heute sei HIV vielfach eine chronische Krankheit.

Allerdings bleibt das Ziel der Staatengemeinschaft, bis 2015 rund 15 Millionen Aids-Patienten mit lebensverlängernden Medikamenten zu versorgen, noch in weiter Ferne. Die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ klagt über weltweit stagnierende finanzielle Mittel für die Aidsbekämpfung. „Die neuen Zahlen zur Behandlung von Menschen mit HIV dokumentieren zwar ein Vorankommen“, sagt der Aids-Experte der Organisation, Oliver Moldenhauer. Die Lage sei aber weiter dramatisch: „Fast die Hälfte derjenigen, die Medikamente zum Überleben brauchen, haben weiter keinen Zugang zu ihnen.“ Es fehle in vielen reichen Ländern noch immer der politische Wille, mehr Geld für einen erfolgreichen Kampf gegen Aids bereit zu stellen.

In den Kassen fehlen tatsächlich Milliarden: UNAIDS und seine Partner brauchen mehr Geld. Im Jahr 2015 sind 24 Milliarden US-Dollar nötig, knapp 20 Milliarden Euro. Im laufenden Jahr konnte im Kampf gegen die Immunschwäche nur auf etwa 15 bis 16 Milliarden Dollar zurückgegriffen werden.

Zwar sanken die Preise für die Behandlung (pro Patient, pro Jahr) mit der lebensverlängernden antiretroviralen Medizin (ARV) von knapp 10.000 US-Dollar im Jahr 2003 auf heute 100 bis 150 US-Dollar. Doch für viele Menschen in Entwicklungsländern, die von einem US-Dollar am Tag leben, ist das ein Vermögen.

Wann wird ein HIV-Infizierter als bedürftig eingestuft? Die Krankheit muss laut UNAIDS ein gewisses Stadium überschritten haben und den Körper zunehmend schwächen. Die ARV-Therapie bremst dann die Ausbreitung der Viren im Organismus stark ab. Die Patienten müssen lebenslang jeden Tag Pillen einnehmen.

Gottfried Hirnschall, Direktor des HIV-Abteilung bei der Weltgesundheitsorganisation, erläutert die positiven Konsequenzen einer ARV-Behandlung für die Mitmenschen des Patienten: „Die Therapie senkt auch das Risiko einer Übertragung von einem infizierten Menschen auf einen nicht infizierten Menschen.“

Allerdings leiden viele Menschen unter Nebeneffekten der schweren Medizin: Übelkeit, Müdigkeit und Schwindelgefühle begleiten die Behandlung. Und: Wie lange die Therapie die durchschnittliche Lebensdauer der HIV-Patienten verlängert, ist unbekannt. Auch treten bei immer mehr Aids-Patienten Resistenzen gegen die lebensverlängernden Medikamente auf. Vor allem in Ostafrika habe das HI-Virus in den vergangenen zehn Jahren zunehmend Abwehrkräfte entwickelt, heißt es in einer gemeinsamen Studie der Weltgesundheitsorganisation und des College der Universität London. Grund für die Entwicklung von Resistenzen: Die unregelmäßige und inkonsequente Einnahme der Medikamente.

Auf verlorenem Posten

Die Uno-Beobachtermission soll weitere 30 Tage in dem Bürgerkriegsland bleiben. Das entschied der Uno-Sicherheitsrat am Freitag in New York. Europäische Länder, darunter Deutschland, hatten die Verlängerung beantragt. Alle 15 Mitglieder des Gremiums stimmten mit Ja, auch Russland und China. Moskau und Peking hatten noch am Donnerstag einen westlichen Resolutionsentwurf im Sicherheitsrat blockiert, der dem Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Strafen androhte.

Am Freitag lief das ursprüngliche Mandat für die Mission mit dem Namen UNSMIS aus. Westliche Botschafter sprachen nach der Mandatsverlängerung von einem „letzten“ Versuch, eine erfolgreiche Mission zu starten.

Denn bislang konnten die Beobachter ihren Auftrag nicht erfüllen: Die Mission soll die seit April offiziell geltende Waffenruhe überwachen. Auch soll sie die Umsetzung des Annan-Friedensplanes überwachen und fördern. Der internationale Syrien-Sondergesandte Kofi Annan hatte den Friedensplan mit dem zentralen Element der Waffenruhe vermittelt.

Seit dem der Uno-Sicherheitsrat am 21. April das Mandat für die Beobachter-Mission erstmals erteilte, eskaliert der Bürgerkrieg in dem arabischen Staat aber. Weder das Assad-Regime noch die bewaffnete Opposition scheren sich um den Friedenplan. UNSMIS mutierte zum Symbol einer hilflosen Uno: Man schaute dem Morden nur zu.

Der Chef der Uno-Mission, der norwegische Generalmajor Robert Mood, konnte seinen Frust nicht verbergen: Ohne den Willen zum Frieden bei den Konfliktparteien seien seine Beobachter „irrelevant“.
Zuletzt gehörten 278 Militärbeobachter und 120 Zivilisten zu UNSMIS.

Immerhin untersuchten die Uno-Einheiten einige besonders schlimme Gräuel wie das Massaker von Hula, bei dem rund 100 Menschen ermordet wurden. Und die Beobachter begleiteten die Freilassung einiger Hundert Gefangener aus den Gefängnissen des Regimes, etwa in Damaskus. Auch versuchten UNSMIS-Angehörige lokale Waffenruhen auszuhandeln, etwa in Homs.

Doch die syrischen Behörden legten UNSMIS immer mehr Steine in den Weg: Die Syrer behinderten die Einfuhr von Kommunikationsmitteln, sie verzögerten die Erteilung von Visa oder sie verweigerten schlicht den Zugang zu Kampfplätzen. Auch die bewaffnete Opposition machte den Beobachtern das Leben schwer.

Zudem wurden UNSMIS-Mitglieder das Ziel von Angriffen mit Schusswaffen oder von wütenden Menschenmengen. In der Woche ab dem 11. Juni alleine zählte die Uno mindestens zehn solcher Attacken.

Mitte Juni hatte Missionschef Mood genug von den Attacken auf seine Beobachter, den Schikanen der Syrer, dem Blutvergießen: Er setzte die Arbeit seiner Truppe aus. Seitdem verbrachten die UNSMIS-Angehörigen viel Zeit in ihren Hotels, sie rückten noch zu sporadischen Einsätzen aus.

Bis zum bitteren Ende

Das Massaker in Tremseh markiert einen weiteren bestialischen Tiefpunkt des Bürgerkriegs in Syrien. Es wird wohl nicht das letzte Blutbad in diesem Konflikt sein. Zumal die Assad-Schergen machen Gräuel und Terror zum blutigen Prinzip. Auch Teile der bewaffneten Opposition verüben grausame Verbrechen.

Inzwischen starben nach Schätzungen mehr als 15.000 Menschen – darunter viele Kinder.

Das Massaker von Tremseh macht aber auch deutlich, wie hilf- und tatenlos die Welt dem entfesselten Irrsinn zusieht. Der internationale Syrien-Sondergesandte Kofi Annan steht nach monatelangen Bemühungen mit leeren Händen da. Zwar ringt Annan dem Tyrannen Bashar al-Assad immer wieder Versprechen ab – diese Zusagen werden aber postwendend gebrochen.

Auf einer anderen diplomatischen Ebene, im Uno-Sicherheitsrat, wollen die Vetomächte USA, Frankreich, Großbritannien sowie die beiden nichtständigen Mitglieder Deutschland und Portugal dem Assad-Regime ein Ultimatum stellen: Falls die Regierungseinheiten nicht innerhalb von zehn Tagen das Töten einstellen, sollen gezielte Uno-Sanktionen gegen Assad und seine Herscherclique aktiviert werden.

Noch findet sich die Drohung der Westmächte gegen Assad lediglich auf einem Stück Papier. Und bislang sendet die Uno-Vetomacht Russland keine Signale, dass sie von ihrer Pro-Assad-Linie abrückt. Russland – und auch China – wollen von Uno-Sanktionen gegen den Diktator nichts wissen.
Solange aber Moskau und Peking ihre schützende Hand über Assad halten, droht auch dieser westliche Vorstoß im Sicherheitsrat zu scheitern.

Falls aber die Russen nicht auf ihrem „Njet“ beharren und doch den Weg frei machen für Uno-Sanktionen gegen Syrien: Was könnten internationale Finanz- und Wirtschaftsstrafen bringen? Es würde Monate, vielleicht Jahre dauern, bis die Zwangsmassnahmen richtig greifen.

Ein internationales Waffenembargo gegen Syrien dürfte dem Regime in Damaskus nicht viel anhaben: Assad deckte sich jahrelang bei Russlands Waffenschmieden ein, die Arsenale der syrischen Streitkräfte sind gut gefüllt. Ein internationales Waffenembargo gegen Syrien würde vor allem die Aufständischen treffen. Ohne Ausrüstung wären sie den Assad-Truppen schutzlos ausgeliefert.

Angesichts des Tremseh-Blutbades ertönen auch die Forderungen nach einem militärischen Eingreifen immer lauter. Doch die Chancen, dass der Uno-Sicherheistrat eine Intervention in Syrien erlaubt, liegen nahe Null. Das russische Njet zu einem Einsatz ist garantiert.

Aber auch die Westmächte wollen sich nicht in einen weiteren Krieg in einem arabischen beziehungsweise muslimischen Staat verwickeln lassen. Und ein Eingreifen anderer Staaten in Syrien ohne Uno-Mandat scheint illusorisch zu sein.
Falls das Assad-Regime nicht von innen zusammenbricht, werden die verfeindeten Parteien den Bürgerkrieg in Syrien wohl bis zum bitteren Ende ausfechten. Und die Welt schaut zu.

„Die waren alle guter Dinge“

Es ist eine der schlimmsten Tragödien in den Schweizer Alpen in den vergangenen Jahren: Fünf deutsche Bergsteiger stürzten an dem Viertausender Lagginhorn (4010 Meter) im Kanton Wallis in den Tod. „Dieser Unfall war selbst für uns erfahrene Retter außergewöhnlich schrecklich“, sagte der Bergführer Rolf Trachsel in Saas Fee, er leitete die Rettungsaktion. „Die Gruppe war ganz alleine ohne Bergführer unterwegs, und sie waren nicht angeseilt.“ Dabei gilt der Berg nicht als die große alpine Herausforderung.

Die Bergkatastrophe muss sich so abgespielt haben: Die sechs Deutschen erreichen am Montag die Weissmieshütte (über 2700 Metern) oberhalb von Saas Grund. „Die Deutschen sind alle am Abend zur rechten Zeit ins Bett gegangen und sind dann um 4.30 Uhr am Morgen zum Lagginhorn-Gipfel aufgebrochen“, heißt es von dem Hütten-Personal. „Alles war ganz normal, die waren sehr guter Dinge.“

Der Anstieg dauert mehrere Stunden. Die Gruppe bewegt sich offensichtlich auf der Normalroute. Rettungschef Trachsel: „Gegen Mittag zogen Quellwolken auf, es regnete.“ Der Schnee auf dem Berg ist weich und matschig.

Rund 100 Meter unterhalb des Gipfels bricht ein Bergsteiger die Tour ab, er klagt über Übelkeit. Das rettet ihm sein Leben. Seine beiden Kinder und die drei anderen Abenteurer erklimmen den Gipfel.

Kurz nachdem sie den Gipfel verlassen, geschieht es: Die ganze Gruppe stürzte von einer Bergflanke rund 400 Meter in die Tiefe, an einer Stelle die Rettungschef Trachsel als „sehr, sehr steil“ bezeichnet. Der zurückgebliebene Vater der zwei Abgestürzten ist geschockt, er alarmiert sofort die Walliser Rettungsorganisation.

Doch es ist zu spät. Die Retter fliegen mit Helikoptern ein, sie finden nur noch die Leichen. Renato Kalbermatten von der Kantonspolizei bestätigt: „Die Bergsteiger waren sofort tot.“ Es wäre einem Wunder gleichgekommen, hätte auch nur einer der Alpinisten den Absturz überlebt.

Die genaue Ursache der Tragödie muss noch geklärt werden. Die Staatsanwaltschaft Oberwallis leitet die Ermittlungen.
Hätten die Deutschen einen Bergführer haben müssen? Hätten sie angeschnallt sein müssen? „Es ist jedem selbst überlassen, wie er sich absichert und ob er sich einem Bergführer anvertraut“, betont Renato Kalbermatten von der Kantonspolizei. „Die Berge sind für jedermann zugänglich.“

Rolf Trachsel, der die Rettungsaktion koordinierte, will nicht kommentieren, ob die deutschen Bergsteiger fahrlässig handelten: „Da wird nicht spekuliert“, sagt er.

Jubilar in der Kritik

Kofi Annan liebt das große Wort. So auch am 1. Juli 2002. Der frühere
Generalsekretär der Vereinten Nationen würdigte die Errichtung
des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) mit ergreifender Rhetorik:
Die neue Institution stehe für die „Verheißung“ einer neuen Welt. Eine Welt in der „Völkermord und andere abscheuliche Verbrechen“ bestraft würden und schließlich keinen Platz mehr hätten.

Jetzt feiert der ICC in Den Haag sein zehnjähriges Bestehen. Der erste
permanente internationale Strafgerichtshof der Weltgeschichte wurde mit Inkrafttreten des sogenannten Rom-Statuts am 1. Juli 2002 Wirklichkeit.

Er soll Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen ahnden. Doch fällt die Bilanz des ICC eher dürftig aus: Die Richter haben bislang nur einen Täter für schuldig befunden, es ist der kongolesische Warlord Thomas Lubanga. Der ausgeschiedene ICC-Chefankläger Luis Moreno-Ocampo muss sich schwere Vorwürfe gefallen lassen. Und die Großmächte
USA und China wollen nach wie vor von der Institution nichts wissen.

Die Hoffnungen richten sich auf die neue Chefanklägerin der Behörde,
Fatou Bensouda. Die Juristin aus Gambia erklärt ihre Motivation für den schwierigen Job so: „Ich wollte immer für Gerechtigkeit sorgen.“
In dem bislang spektakulärsten Verfahren des Strafgerichtshofes muss
Bensouda den früheren Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo,
überführen. Der ICC wirft Gbagbo Verbrechen gegen die Menschlichkeit
während des Bürgerkriegs in seinem Lande vor. Viele Rechtsexperten
können sich dereinst auch Syriens Gewaltherrscher vor einem Haager
Richter vorstellen.

Doch bislang gehört Ex-Präsident Gbagbo zu dem kleinen Häuflein von
Verbrechern oder mutmaßlichen Verbrechern, gegen die der ICC Haftbefehl erließ und derer er habhaft werden konnte: Die Behörde wurde in der Dekade ihres Bestehens in 15 Fällen in sieben Ländern tätig – es sind allesamt Länder in Afrika.

Die Fokussierung auf den Problemkontinent brachte dem Strafgerichtshof gehörig Schelte ein. Afrikanische Diplomaten ätzen, die Institution mit Sitz in den reichen Niederlanden gebärde sich als postkolonialer Zuchtmeister, der Massenmorde und Gräuel auf den anderen Kontinenten geflissentlich übersieht.

Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bemängelt die
selektive Justiz des Gerichtshofes. „Verantwortliche von mächtigen Staaten, oder von solchen Staaten, die von den mächtigen Staaten gedeckt werden, konnten sich der internationalen Strafverfolgung entziehen“, schreibt Human Rights Watch. „Opfer der schlimmsten internationalen Verbrechen in Birma, Südlibanon, Gaza, Tschetschenien,
Irak und Sri Lanka, zum Beispiel, hatten keine Möglichkeit ihre Fälle
zu Gehör zu bringen.“

Die Kritik richtet sich auch auf den bisherigen Chefankläger Luis
Moreno-Ocampo. Der Argentinier leitete von 2003 bis Juni 2012 alle
strafrechtlichen Ermittlungen, er erwirkte immerhin einen Haftbefehl
gegen Sudans Präsidenten Omar Al Bashir wegen der Verbrechen in Darfur.

Offensichtlich schlampte der Chefankläger aber in vielen Fällen – das behauptet jetzt Hans-Peter Kaul, ein deutscher Richter am ICC. Die Süddeutsche Zeitung zitiert Kaul mit den Worten: „Wir Richter haben oft feststellen müssen, dass er uns problematische Zeugen präsentierte, die nichts beitragen konnten oder nichts wussten.“

Prozesse wurden wegen Moreno-Ocampos mangelhafter Beweisführung eingestellt.
Zudem, urteilt Richter Kaul, habe Moreno-Ocampo sein Büro wie „ein
argentinischer Großgrundbesitzer geführt“. Die Vorwürfe sind nicht neu.
Doch perlten sie regelmäßig an ihm ab. Moreno-Ocampo hielt sich selbst
für den „mächtigsten Strafverfolger der Welt“.

Ob der ICC in Zukunft eine bessere Bilanz vorlegt, wird nicht nur in
Den Haag entschieden. Die globale Justizeinrichtung kann nur dann den
Tätern so richtig das Fürchten lehren, wenn sie die Rückendeckung der
stärksten Staaten genießt. Doch die Großmächte USA und China lehnen den ICC ab.

Sie gehören nicht zu den 121 Staaten, die zum Juli 2012 Mitglied des ICC-Vertrags, des Rom-Statuts, sind (Unter den Mitgliedern:
Deutschland, Luxemburg, Österreich, Schweiz). Besonders robust gebärden
sich die ICC-Gegner in den USA. Konservative Hardliner erzürnt vor
allem eine Vorstellung: US-Bürger können prinzipiell in Den Haag zur
Rechenschaft gezogen werden, wenn sie in einem ICC-Mitgliedsland ein
Verbrechen verübt haben. Um das zu verhindern verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz, den
American Service-Members‘ Protection Act. Es ermächtigt den
amerikanischen Präsidenten dazu, US-Bürger mit militärischer Gewalt aus
dem Zugriff des ICC zu befreien.

Massaker ohne Strafe

Das Assad-Regime lässt in Syrien weiter ungehemmt morden und foltern – trotz internationalem Friedensplan und weltweiter Appelle. Angesichts der eskalierenden Gewalt stellt sich vielen anderen Regierungen immer drängender die Fragen: Wie kann die internationale Gemeinschaft die Massaker juristisch ahnden? Wo sollten die Täter und ihre Auftraggeber zur Rechenschaft gezogen werden?

Darüber entbrannte am Freitag im Uno-Menschenrechtsrat ein Streit. Das oberste Gremium zum Schutz der Menschenrechte traf sich in Genf zu einer Syrien-Krisensitzung. Der Anlass: Das Massaker von Hula mit mindestens 108 Toten, darunter 49 Kindern, und Hunderten Verletzten. Die Uno hatte das Regime des Präsidenten Bashar al-Assad und regierungsnahe Milizen für das Gemetzel verantwortlich gemacht.

Für Navi Pillay, Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte, lag die Sache klar auf der Hand: Pillay will, dass sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag des Falles Syrien annimmt. In Den Haag soll den Drahtziehern der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderer internationaler Verbrechen“ der Prozess gemacht werden.

Pillays Forderung: Der Sicherheitsrat der Uno solle den Fall Syrien an Den Haag überweisen: Denn nur der Sicherheitsrat hat das Recht dazu. Uno-Hochkommissarin Pillay, die einst selbst als Richterin in Den Haag wirkte, kann sich auf die Staaten der Europäischen Union stützen: Auch sie wollen die Chefs des Assad-Regimes wegen des Hula-Massakers und anderer Gräuel vor dem Internationalen Gerichtshof sehen.

Doch nicht alle westlichen Staaten sympathisieren mit der Haager Institution als Instanz für Assad-Regime – allen voran die USA. Die Amerikaner, die dem Statut des Gerichtshofs nicht beigetreten sind, machten das im Menschenrechtsrat klar: Washington hatte zusammen mit Katar und der Türkei einen Resolutionsentwurf eingebracht. Darin fordern die drei Staaten, dass die Täter von Hula bestraft werden sollen. Allerdings war in dem Text vom Internationalen Strafgerichtshof zunächst keine Rede.

Auch Russland und China, die dem Strafgerichtshof ebenfalls nicht beigetreten sind, wollen von einer Überstellung der Hula-Täter und anderer syrischer Kriegsverbrecher nach Den Haag nichts wissen.
Peking Vertreter forderte in der Syrien-Debatte des Menschenrechtsrates vielmehr: „Die internationale Gemeinschaft sollte alle Parteien dazu bewegen, in einen Dialog zu treten.“

Dass aber die Chance für einen „Dialog“ zwischen Assad-Regime und Opposition längst vertan ist, dürfte spätestens seit dem Hula-Blutbad klar sein. Ob das Assad-Regime für seine maßlosen Verbrechen wie Massenmord, Folter, Vergewaltigungen, Verschleppungen, jemals büßen muss, ist hingegen fraglich.

Krieg gegen Krankenhäuser

An einem Sonntagmorgen im Sommer 2011 wollte der 21-jährige Syrer Khaled al-Hamedh Medikamente für seinen kleinen Bruder besorgen. Khaled machte sich auf den Weg zu einem Krankenhaus in seiner Heimatstadt Hama. Die Apotheken in Hama waren geschlossen oder zerstört. Truppen des Assad-Regimes feuerten seit Tagen auf die Stadt, eine der Hochburgen der syrischen Opposition.

Als Khaled sich dem Eingang des Krankenhauses näherte, eröffneten Soldaten das Feuer auf ihn. Eine Kugel traf ihn im Rücken. Er brach zusammen. Ein Panzer rollte heran, die Ketten zerquetschten den jungen Mannes. Später schleppten Augenzeugen den Körper in das überfüllte Hospital – die Ärzte stellten Khaleds Tod fest.

Der Mord vor den Toren des Krankenhauses von Hama, geschildert von Amnesty International, ist nur eine der vielen Attacken der Assad-Armee auf medizinische Einrichtungen, Ärzte, Kranke und Angehörige. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, verurteilt die Angriffe als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.

Doch nicht nur die Assad-Truppen feuern systematisch auf medizinisches Personal und Patienten: Der Krieg gegen Krankenhäuser gehört mehr und mehr zum Alltag in den bewaffneten Konflikten rund um die Welt: Von Kolumbien über Sierra Leone und den Nahen Osten bis nach Afghanistan. „Die Intensität der Attacken hat zugenommen“, erklärt Susannah Sirkin von der Hilfsorganisation Ärzte für Menschenrechte.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) schätzt, dass die Zahl der direkt betroffenen Patienten, Verwundeten, Ärzte und Angehörigen jährlich „in die Millionen“ geht. Doch bislang findet die internationale Gemeinschaft kaum Antworten auf den Krieg gegen die Krankenhäuser. Appelle, etwa von der Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation, Margaret Chan, zeigen keine Wirkung. Chan forderte im Mai 2011 alle Kriegsparteien auf dem Globus auf, „den Schutz von Gesundheitspersonal und Gesundheitseinrichtungen zu garantieren“.

Beispiele: Während des Bürgerkriegs in Sri Lanka beschoss die Armee 2009 das Puthukkudiyiruppu Krankenhaus in der Vanni Region. Viele der 500 Patienten starben oder erlitten schwere Verletzungen. In Somalias Hauptstadt Mogadischu zerriss 2009 eine Bombe mehr als 20 Menschen, die meisten von ihnen hatten soeben ihre Abschlussprüfung als Ärzte bestanden.

In der pakistanischen Stadt Lahore drangen 2010 Terroristen in Polizeiuniformen in das Jinnah Hospital ein. Sie schossen wild um sich: Ärzte, Schwestern, Besucher und Sicherheitskräfte starben im Kugelhagel. Im Mai 2011 wurden während des Bürgerkriegs in Libyen innerhalb von vier Tagen drei Ambulanzwagen des Roten Halbmondes angegriffen. Und in den Terrorkampagnen im Irak starben zwischen 2003 und 2008 mindestens 625 Ärzte, Schwestern und Pfleger.

Der frühere IKRK-Kriegsarzt Robin Coupland betont: „Verwundete und Krankenhäuser werden zu einem Teil der Konflikte.“ Coupland untersuchte 16 Konflikte und unterscheidet vier Kategorien von Attacken: Erstens wollen Angreifer mit gezielten Schlägen einen „militärischen Vorteil“ erzielen, indem sie den Feind von der medizinischen Versorgung abschneiden. Zweitens kann ein Angriff auf Krankenhäuser politisch, religiös oder ethnisch motiviert sein: Angehörige von Minderheiten sollen gezielt terrorisiert und getötet werden.

Drittens können die Angreifer aber auch gezielt plündern. Oft herrscht in Konflikten ein massiver Mangel an Medikamenten, Apparaten und Verbandsmaterial. Viertens fallen sogenannte Kollateralschäden an: Truppen feuern auf bestimmte Ziele, treffen aber unbeabsichtigt Gesundheitseinrichtungen.

Während des syrischen Bürgerkriegs sorgte eine weitere Kategorie von Gewalt für internationales Entsetzen: Einheiten des Assad-Regimes verwandelten Krankenhäuser in Gefangenen- und Folterzentren. In einem Untersuchungsbericht des UN-Menschenrechtsrates heißt es: „Sicherheitskräfte, in einigen Fällen wurden sie von Medizinern unterstützt, ketteten schwer verletzte Patienten an ihre Betten, verabreichten ihnen Stromschläge und schlugen auf die verwundeten Körperteile ein.“

Eine kalkulierte Konsequenz der Grausamkeiten: In syrischen Städten entsteht ein Klima der Angst. Verwundete und Kranke wagen nicht mehr, in Krankenhäusern um Hilfe zu fragen. Die eiskalte Strategie der syrischen Truppen könnte, so befürchten Mitarbeiter des Roten Kreuzes, schon bald Nachahmer in anderen Konflikten finden.