» 06. Mai 2012, 18:49 Uhr

Frau Nahles und ihre halbe Wahrheit

SPD-Generalsekretär Andrea Nahles sagt zum Wahlergebnis in Schleswig-Holstein: „Tatsache ist: Schwarz-Gelb ist abgewählt worden.“ Das stimmt. Und ist doch nur die halbe Wahrheit. Ein paar schnelle Gedanken zum Kieler Wahlabend.

Denn genauso wahr wie die schwarz-gelbe Schlappe ist: Rot-Grün ist nicht an die Macht gewählt worden. Dass es allein ohnehin nicht reichen würde, war schon vorher klar. Aber selbst mit der Partei der dänischen Minderheit wurde es verdammt knapp (Stand derzeit: Es reicht gerade so). Das wird spannend nächste Woche in Nordrhein-Westfalen.

Wahrer als Nahles verkürzte Wahrheit wäre: Erfolgreiche Piraten verunmöglichen die klassischen Koalitionskonstellationen Rot-Grün und Schwarz-Gelb. „Die Piraten“, sagte jüngst der nordrhein-westfälische CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen während einer Wahlkampftour, „bringen einiges durcheinander“. Und er ergänzte: „Das finde ich gut.“

Kann er auch: Es ist in seinem Sinne und im Sinne der CDU. Jedenfalls in Nordrhein-Westfalen (anderswo womöglich nicht). Denn die Prozentpunkte, die die Piraten SPD und Grünen hier abluchsen werden, könnte Frau Kraft nächste Woche am Wahlabend in NRW schmerzlich vermissen. Und am Ende zu einer großen Koalition führen.

Die Experten von der Forschungsgruppe Wahlen drücken das in einer Blitzanalyse zum Kieler Ergebnis übrigens so aus: Dass sich die SPD in Schleswig-Holstein nicht deutlich von der CDU absetzen konnte, „liegt im zunehmend fragmentierten Parteiensystem zum einen an der multiplen Konkurrenz links der Mitte. Und zum anderen an einer CDU, die sich bei deutlich gesunkener Wahlbeteiligung auf ihre zuverlässige Hauptklientel der ab 60-Jährigen verlassen kann.“

Zugespitzt ausgedrückt: Piraten und Grüne piesacken SPD (die Linke auch, derzeit aber gerade nicht so sehr), und die CDU hält sich gut, weil sie die erste Wahl unter Rentnern ist. An dieser Stelle sollte Herr Röttgen vielleicht hellhörig werden und überlegen, ob er das wirklich so gut finden soll, was die Piraten da durcheinanderbringen: In Schleswig-Holstein erreicht die CDU laut Forschungsgruppe Wahlen bei den jungen Wähler zwischen 18 und 29 Jahren einen Anteil von 22 Prozent. Die Piraten liegen nur knapp dahinter und schaffen es in dieser Gruppe auf 21 Prozent.

» 06. Mai 2012, 18:49 Uhr