Panzer der Volksbefreiungsarmee in Baoding bei Peking
China und Japan streiten sich mal wieder heftig um ihre Inseln. Die Weltöffentlichkeit schaut gebannt zu.
Der Grund für das internationale Interesse: Die Konflikte zwischen China und Japan wirken langsam gefährlich.
Das Time Magazine munkelt bereits, der Streit um die Inseln konnte sich zu einem Krieg auswachsen. Schließlich habe der Erste Weltkrieg auch mit einem kleinen Ereignis in Sarajewo begonnen.
Chinas Konflikte mit seinen Nachbarn werden tatsächlich häufiger und heftiger. Die chinesische Küstenwache zeigt Präsenz bis hinter die Seegrenzen zu den Philippinen und Malaysia. Vertreter Vietnams nennen China schon “den hungrigen Drachen”, der seinen Öldurst auf Kosten seiner Nachbarn stillen wolle.
Doch obwohl die Länder rund um China immer mehr Ärger mit Peking haben, glaubt hier in der Region kaum jemand an den Ausbruch eines Krieges.
Am meisten Angst vor Chinas Militär haben offenbar diejenigen, die am wenigsten von ihm zu furchten haben: die Amerikaner (und ihre Medien). Gegen die gewaltige, weltweit einsetzbare Offensivkraft der US Army hat die Volksbefreiungsarmee keine Chance.
Dennoch schürt gerade das Pentagon immer wieder die Angst vor chinesischer Aufrüstung. Angeblich bereiten die Offiziere sich sogar schon ganz konkret auf einen Krieg gegen China vor.
Ein Teil der US-Politiker trägt diesen gefährlichen Kurs mit. Gründe dafür finden sie in den Massenmedien. Dem Time Magazine zufolge kommt in China eine neue Garde junger Nationalisten an die Macht, die im Umgang mit Amerika mit dem Feuer spielen. Die New York Times legte zudem kurzlich nahe, dass der Partei ihr Einfluss über die Generäle entgleite.
Es verdichtet sich der Eindruck, dass die USA einen neuen Feind suchen, um ihren Militäretat zu rechtfertigen.
Doch weder der Inselstreit noch die Aufrüstung der Volksbefreiungsarmee wirken bei näherem Hinsehen wirklich bedrohlich. Auch für einen bevorstehenden Putsch gibt es nicht die geringsten Anzeichen.
Zum derzeitigen Zustand der Volksbefreiungsarmee: China besitzt keinen richtigen Flugzeugträger. Es hat nur ein Minimum an Interkontinentalraketen stationiert. Um seine Küsten fahren nur sehr einfache Atom-U-Boote.
Das ganze Militär ist von seinem Aufbau her auf den Schutz der Heimat ausgerichtet. Mit Ausnahme der Invasionstruppen, die für eine Wiederanbindung Taiwans trainieren, ist China nicht in der Lage, seine Macht ins Ausland zu tragen.
Zur Frage der zivilien Kontrolle: Die Volksbefreiungsarmee versteht sich seit ihrer Grundung 1927 als militärisch-ausführender Arm der Kommunistischen Partei. Tatsächlich wendet die Partei viel Gehirnschmalz und Mühe darauf, sicherzustellen, dass das so bleibt.
Zwar gibt es manchmal Zoff zwischen den Generälen und der zivilien Führung. Aber das ist ein Streit unter Parteimitgliedern. Es gibt derzeit keine Anzeichen, dass der Partei die Kontrolle entgleiten könnte.
(Dass der derzeitige Präsident Hu Jintao, wie berichtet, auch nach einem Führungswechsel im kommenden März vorerst den Oberbefehl behält, ist nicht ungewöhnlich. Die Überschneidung dient im Gegenteil der geregelten Übergabe der Verantwortung an die neuen Leute.)
Zur Aufrüstung: Der chinesische Verteidigungshaushalt wächst in der Tat derzeit sehr schnell. Der Forschungsdienst IHS erwartet bis 2015 einen jahrlichen Anstieg von 18 Prozent auf knapp zweihundert Milliarden Euro. Etwa drei Millionen Männer und Frauen stehen in China unter Waffen.
Richard McGregor, ein US-Journalist und Experte fur das Innenleben der Kommunistischen Partei, sieht in dem steigenden Budget eine Strategie, um die Volksbefreiungsarmee bei der Stange zu halten. “Wir schaffen durch zivile Wirtschaftspolitik den Wohlstand, mit dem Ihr Euch dann Waffen kaufen konnt”, so lautet die Logik.
Tatsachlich ist die Ausstattung heute viel konkurrenzfähiger als vor dreißig, vierzig Jahren – und das, obwohl seinerzeit der Militarist Mao Zedong regierte. Doch damals war die Armee so wie das ganze Land: riesengroß, aber arm. China hat im Vergleich zu seiner Größe einiges Aufzuholen.
Doch auch mit der heute besseren Ausstattung reicht der chinesische Militaretat nicht an das Budget des Pentagons heran, das bereits 570 Milliarden Euro erreicht.
Das aggressive, angriffswütige chinesische Militar, das die Amerikaner fürchten, ist nur ein Phantom.
Wer sich Chinas Haushaltsaufteilung genauer ansieht, bemerkt sofort, wo die Prioritäten des Regimes liegen. Peking gibt mehr Geld für innere Sicherheit aus als fürs Militär.
Die verschiedenen Polizeitruppen, der Staatsschutz (der die Leute in Stasi-Manier bespitzelt) und andere Sicherheitsorgane erhalten unter dem Strich mehr Mittel als die Armee. Gewaltige Summen fließen auch in Infrastrukturprojekte und seit einigen Jahren in den Aufbau eines Sozialsystem.
Es kann als sicher gelten: Die Führung in Peking will keinen Krieg. Das chinesische Volk würde so ein Abenteuer derzeit auch nicht mittragen. Die Leute haben andere Sorgen. Es ist ihnen vor allem wichtig, den bisher erkämpften Wohlstand zu halten.
Der Vergleich mit der Lage 1914 in Europa hängt daher völlig schief. Es sind vielmehr die Amerikaner, die die Lage unbedingt in den Kategorien des Kalten Krieges interpretieren wollen. Sie haben Anscheinend Angst um ihren Status als Großmacht.
