Artikel vom 9. August 2012

China rühmt sich seines Rechtsstaates

Bo und Gu in besseren Zeiten – auf einer chinesischen Nachrichtenwebsite

Eine Bekannter hat mir gerade spontan nach China gemailt: „Euer Justizsystem muss man nicht kapieren, oder??“ Er hatte online das Neueste vom Giftmordskandal gelesen. Ein Gericht in Hefei hat den Fall der Gattin des gefallenen Politstars Bo Xilai in nur sieben Stunden und während einer einzigen Sitzung verhandelt. Doch obwohl der Fall nun abgeschlossen ist, steht die Verkündung des Urteils noch aus.

Nur eines ist daher jetzt schon völlig klar: Die Rechtsstaatlichkeit hat in China mal wieder verloren. » Weiterlesen

Russlands Justiz sorgt für eine Überraschung

Gute und schlechte Nachrichten aus der russischen Justiz liegen in diesen Tagen dicht beieinander. Im heftig kritisierten Pussy-Riot-Prozess wurden gerade die letzten Worte gesprochen, bevor die Richterin Ende nächster Woche das Urteil verkündet. Der Prozess erregt so viel Aufsehen wie zuletzt nur das Verfahren gegen Ex-Yukos-Chef Michail Chodorkowskij und seinen Geschäftspartner Platon Lebedew. Dort zeichnet sich ein Lichtblick ab: Lebedews Haftstrafe soll nun um knapp dreieinhalb Jahre verkürzt werden. » Weiterlesen